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Items tagged with: Staat


 

Video | SWR: Schaden in der Oberleitung - Über das Desaster der Deutschen Bahn


Verspätungen, Zugausfälle, marode Schienen, veraltetes Material, Personalmangel… Die deutsche Bahn ist eine Zumutung - und das in Zeiten einer notwendigen Verkehrswende! Wie konnte ein einstmals gut funktionierendes Unternehmen dermaßen aus dem Ruder laufen? Über 170 Jahre lang war die deutsche Bahn eine Institution, deren Geschäft das Bahnfahren in Deutschland war – und sonst nichts. Seit der Bahnreform im Jahr 1994, nach der die Bahn an die Börse gebracht werden sollte, wurde die „Bahn AG“ zu einem Konzern mit fast 1000 Firmen umstrukturiert. Und während sie als Global Player der Logistik- und Mobilitätsbranche in über 140 Ländern rund um den Globus aktiv wurde und dafür enorme Milliardenbeträge benötigte, während sich die Vorstandsgehälter um ein Mehrfaches steigerten, wurde das heimische Streckennetz abgebaut, unterblieben notwendige Reparaturarbeiten und Investitionen. Dafür fließt viel Steuergeld in unfassbar teure und fragwürdige Großprojekte wie Stuttgart 21 oder Münchens zweite Stammstrecke...

Video: Web | MP4

Info: Eben hatte ich einen Radiobeitrag zu dem Video eingestellt. Aber ich finde das so interessant und wichtig das ich das Video noch mal extra einstelle.

Tags: #de #video #info #bahn #deutschland #deutsche-bahn #verkehr #verkehrspolitik #politik #staat #auto #kapitalismus #system #tele-akademie #2020-05-24 #ravenbird #2020-05-26

 

Radio | SWR: Das Desaster der Deutschen Bahn


Verspätungen, Zugausfälle, marode Schienen, stillgelegte Bahnhöfe – die Deutsche Bahn ist für viele Fahrgäste eine Zumutung, obwohl sie ja gerade für eine neue Zukunft stehen soll, für die Verkehrswende. Doch irgendwie bleibt das Unternehmen immer wieder auf der Strecke...

Ausschnitt aus der Fernseh-Sendung Tele-Akademie vom 24.5.2020. Die gesamte Folge findet sich als Video hier.

Audio: Web | MP3

Info: Danke an @Taschenlampe Müller für den Tipp. Hätte ich glatt übersehen.

Tags: #de #radio #deutschland #bahn #verkehr #schiene #bahnhöfe #zugausfälle #verspätungen #politik #kapitalismus #staat #umweltschutz #klimaschutz #tele-akademie #swr #2020-05-25 #ravenbird #2020-05-26

 

Artikel | Telepolis: Warum die Kopplung von Geben und Nehmen aufhören muss


Corona zeigt uns die Verrücktheit unserer gesellschaftlichen Organisation. Und wie wir uns damit buchstäblich um unsere Existenz bringen

Wir halten Tauschen für eine der natürlichsten Sachen der Welt. Ist es aber nicht. Tauschen koppelt Geben und Nehmen aneinander. Du kriegst nur was, wenn du auch was gibst. In modern: Lege Geld auf den Tisch und du bekommst das Begehrte. Oder umgekehrt: Hier ist mein Geld, jetzt gib es mir. Das ist der Kern dessen, was wir als Marktwirtschaft kennen. Ist doch natürlich, oder? Tausch gibt es doch schon ewig? Geld ist eine tolle Erfindung zur Vereinfachung des Tausches? Markt ist eine Errungenschaft? Und überhaupt: Was soll daran schlimm sein? Schauen wir hin, was wir von Corona lernen können...

Tags: *de #artikel #mensch #gesellschaft #gesellschaftsordnung #tauschen #geld #kapitalismus #marktwirtschaft #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-05-25

 

Radio | DLF: Niedriglohnsektor - Abgezockt, betrogen, gefährdet – Rumänen und Bulgaren in Deutschland


Der Skandal um die Firma Westfleisch wirft ein Schlaglicht auf die Fleischindustrie: Hunderttausende Osteuropäer arbeiten in Deutschland unter unwürdigen Arbeitsbedingungen. Sie schuften bis zu zwölf Stunden am Tag auf dem Bau oder in Fleischfabriken, leben in kargen Unterkünften, bekommen weniger als den Mindestlohn.

Viele Rumänen und Bulgaren hoffen in Deutschland auf ein besseres Einkommen, das sie der Familie nach Hause schicken können. Sie zahlen an dubiose deutsche Firmen Vermittlungsgebühren, um dann als billige Arbeitskräfte ausgebeutet zu werden. Kritiker sprechen von systematischem Betrug, der in Deutschland bekannt ist und gegen den kaum vorgegangen wird...

Audio: Web | MP3

Info: Die Zustände sind seit längeren bekannt, gemacht hat der Staat aber wenig. In der großen Schlachthöfen wurde die Leiharbeit und ähnliches inzwischen verboten, in all den anderen Bereichen in denen Menschen unter unwürdigen Bedingungen ausgebeutet werden nicht!

Tags: #de #radio #deutschland #fleischindustrie #baugewerbe #arbeit #prekäre-arbeit #lohnsklaverei #ausnutzung #billiges-fleisch #fleisch #kapitalismus #staat #system #dlf #ravenbird #2020-05-23

 

News | Tagesschau: Streckenausbau 2019 - Asphalt statt Schienen**


Für den Klimaschutz spielt die Bahn eine zentrale Rolle. Trotzdem wurden 2019 deutlich mehr Autobahnen gebaut und erweitert als Schienen-Verbindungen - zum Ärger der Grünen. Die kritisieren Verkehrsminister Scheuer.

In Deutschland sind im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Autobahnen oder Bundesstraßen gebaut oder erweitert worden als Bahnstrecken. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor...

Meine Meinung: Das zum Thema Klima- und Umweltschutz! Da fragt man sich doch echt manchmal ob der Kopf ab Weg bei unseren Politikern nicht mehr bringen würde. grummel

Tags: #de #news #staat #cdu #csu #spd #straße #schiene #streckenausbau #2019 #klimaschutz #umweltschutz #tagesschau #ravenbird #2020-05-22

 

News | Tagesschau "Bericht zur Lage der Natur" - Schwere Zeiten für Schmetterlinge


Die industrielle Landwirtschaft bedroht natürliche Lebensräume - und damit auch immer mehr Tierarten. Laut einem Regierungsbericht leidet die Natur in Agrarregionen besonders stark. Betroffen sind vor allem Insekten und Vögel.

In Agrarregionen in Deutschland haben es bedrohte Tiere besonders schwer. Das geht aus dem "Bericht zur Lage der Natur" hervor, den Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) heute vorstellte...

Tags: #de #news #natur #lage #insekten #vögel #landwirtschaft #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-05-19

 

Artikel | Telepolis: Von der Erlaubnis zu dürfen


Corona-Lehren in Sachen Freiheit

Große Aufregung über die Aufregung einer Minderheit: Da demonstrieren Leute gegen die wegen der Pandemie verfügten Freiheitsbeschränkungen! Deren Argumente und die öffentliche Diskussion dazu erzählen viel über den Sinn und Gehalt von staatlichen Grundrechten...

Meine Meinung: Ich bin mir noch nicht ganz schlüssig was ich von der Sache halten soll. Mich würde Eure Meinung dazu sehr interessieren.

Tags: #de #artikel #corona-krise #freiheit #bürgerrechte #menschenrechte #hygienedemos #corona-lehren #meinung #frage #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-05-19

 

Info | heise: Umwelt: Lang unterschätzter Fluor-Schaden


Sie sind der neue Stern am Schadstoffhimmel: PFAS. Sie kommen zu tausenden und werden von Experten ähnlich gefährlich eingestuft wie DDT oder Dioxin.

PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) stecken in der Outdoorjacke ebenso wie im Teppichboden, der beschichteten Pfanne und dem Feuerlöschschaum. Sie schützen Pizzakartons vor dem Durchweichen und machen Autositze unempfindlich gegen Kaffeeflecken. Sie sind verführerisch für die Konsumgüter-Industrie, weil sie wasser-, fett- und schmutzabweisend, feuerhemmend, extrem stabil und damit sehr widerstandsfähig auf Oberflächen sind...

Meine Meinung: Die PFAS zeigen einmal mehr wie sorglos wir mit neuartigen Stoffen umgehen ohne bevor wir sie groß in Umlauf bringen ihr Gefahrenpotential gründlich zu erforschen. Hauptsache der Profit stimmt...

Tags: #de #info #umwelt #pfas #ddt #dioxin #schadstoffe #gefahrstoffe #staat #system #kapitalismus #profilt #meinung #heise #2020-05-18 #ravenbird #2020-05-19

 

News | Tagesschau: Neue Straßenverkehrsordnung - Scheuer will Strafen wieder entschärfen


Keine drei Wochen sind die härteren Strafen für Verkehrsdelikte in Kraft, da will der zuständige Bundesminister Scheuer sie offenbar wieder entschärfen: Das Ministerium arbeitet an einer Neufassung. Aus Gerechtigkeitsgründen.

Das Bundesverkehrsministerium will die gerade erst in Kraft getretene neue Straßenverkehrsordnung offenbar wieder entschärfen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa geht es um eine Überarbeitung des Bußgeldkatalogs - vor allem um die Regel, dass nun schon ein Monat Fahrverbot droht, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26. Diese Regelung sei unverhältnismäßig, hieß es im Ministerium...

Meine Meinung: Man hätte auch 'Scheuer zieht vor der Autolobby den Schwanz ein' titeln können. Dürfte es weitaus besser treffen. Aber was solls, ich hatte letztendlich auch nichts anderes erwartet und es bestätigt nur einmal mehr meine Meinung zum gegenwärtigen System.

Tags: #de #news #deutschland #straßenverkehrsordnung #bußgelder #scheuer #lobbyismus #carkulture #kapitalismus #staat #system #meinung #tagesschau #2020-05-14 #ravenbird #2020-05-15

 

News | Tagesschau: Immunisierung von Mücken - Neue Hoffnung im Kampf gegen Malaria


Malaria ist nach wie vor eine der Haupttodesursachen in Entwicklungsländern. In Kenia haben Forscher jetzt eine Möglichkeit entdeckt, Mücken gegen den Erreger zu immunisieren.

Sie sind das gefährlichste Tier Afrikas. Moskitos, beziehungsweise Anopheles Mücken, übertragen den Erreger für Malaria - die häufigste Tropenkrankheit, und nach wie vor eine der Haupttodesursachen in Entwicklungsländern. Etwa 400.000 Menschen, vor allem Kinder, sterben nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation jedes Jahr an Malaria...

Audio: Web | MP3 | OGG

Gedanken: Malaria ist nach wie vor eine der übelsten Krankheiten an der jedes Jahr Hunderttausende sterben. Doch im Gegensatz zum Coronavirus geht das der 'Ersten Welt' weitgehend am Arsch vorbei, da man ja nicht selbst davon betroffen ist und vor allen die 'Dritte Welt' darunter leidet. Hätte man im Kampf gegen Malaria ähnliche Mittel und Energie wie beim Kampf gegen Corona aufgewandt, wäre Malaria wohl schon lange Geschichte.

Tags: #de #news #malaria #mücken #immunisierung #hoffnung #mensch #medizin #forschung #meinung #kapitalismus #staat #ravenbird #2020-05-12

 

News | Telepolis: "Progressive" Atomkraft-Laufzeitverlängerung durch die Corona-Hintertür


Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt verlängert die Linksregierung die Laufzeit der "Zeitbombe" Almaraz bis 2028 - Ein Kommentar

"Man könnte es einen kopernikanischen Schwenk nennen, den die sozialistische spanische Regierung in der Atompolitik hinlegt", hatte ich 2011 zur Tatsache bemerkt, dass die Sozialdemokraten im Rahmen der Finanzkrise durch die Hintertür die Laufzeitbegrenzung auf 40 Jahre für Atomkraftwerke aufgehoben hatten. Dabei war schon damals José Luis Rodriguez Zapatero mit dem Versprechen gewählt worden, aus der Atomkraft aussteigen zu wollen...

Tags: #de #news #spanien #atomkraft #corona #corona-krise #almaraz #laufzeitverlängerung #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-05-12

 

News | Tagesschau: Expertenberatung - Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?


Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr sind seit langem umstritten, heute startet das Verteidigungsministerum eine Anhörung zu dem Thema. Ministerin Kramp-Karrenbauer hatte sich im Dezember in Afghanistan dafür ausgesprochen.

Das Verteidigungsministerium stößt heute eine im Koalitionsvertrag vereinbarte Debatte über die umstrittene Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr an. Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber hat Experten, Vertreter der Zivilgesellschaft und Mitglieder aller Bundestagsfraktionen zu einer Diskussion geladen. Dabei geht es um ethische und rechtliche Dimensionen bewaffneter Drohnen. Generalinspekteur Eberhard Zorn, der ranghöchste Soldat der Bundeswehr, soll eine militärische Betrachtung liefern...

Gedanken: Einmal wieder dieses unsägliche Thema. Bewaffnete Drohnen lassen sich fast nur für eines einsetzen, für Offensive Schläge. Wie präzise das ist sieht man dann doch sehr schön beim US amerikanischen 'War on Terror' und dem damit verbundenen 'Drohnenkrieg' bei denen ganze Familien etc. als Kollateralschaden abgetan werden. So weit zum Thema 'Präzisionswaffen'. Mir fällt dabei kleine Lied ein. Dabei gäbe es durchaus sinnvolle Einsatzgebiete für Drohnen, die dann aber nicht bewaffnet sein müssen. Z. B. über den Mittelmeer um dort Flüchtlinge die in Seenot geraten sind schnell zu finden und ihnen nach Europa zu helfen.

Tags: #de #news #deutschland #bundeswehr #drohnen #bewaffnete #drohnen #kramp-karrenbauer #staat #system #gedanken #tagesschau #ravenbird #2020-05-11

 

News: Gipfel zu Staatshilfen - Vorerst keine Auto-Kaufprämie


Vertreter der Autobranche und Kanzlerin Merkel haben über Kaufprämien beraten - Beschlüsse soll es aber erst im Juni geben. Umweltschützer protestieren: Eine Prämie für Diesel- und Benzinautos sei ein falsches Signal.

Bei den Gesprächen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vertretern der Automobilindustrie sind keine Entscheidungen über Hilfen für die Branche in der Corona-Krise getroffen worden. Die Teilnehmer der Telefonkonferenz vereinbarten stattdessen, sich weiter in einer Arbeitsgruppe über "konjunkturbelebende Maßnahmen" auszutauschen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte...

Meine Meinung: Fuck! Wir brauchen und dürfen keine weitere Abwrackprämie machen! Das ist weder aus ökonomischer noch aus ökologischer Sicht sinnvoll! Steckt das Geld lieber in den Ausbau und die Modernisierung des ÖPNV und in innovative kleine und mittlere Unternehmen. Den in diesen Bereichen kann man Arbeitsplätze schaffen und gleichzeitig den nötigen ökologischen Umbau unserer Wirtschaft voran treiben. Mit der Autoindustrie ist es wie früher einmal mit den Dampfmaschinenherstellern. Beide haben zuletzt ein Produkt gehabt das nicht mehr zeitgemäß war. Nur das die Autohersteller so eng mit der Politik verwoben sind und so viel Einfluss haben das sie Mal um Mal dafür sorgen können das sie auf Kosten der Allgemeinheit vom Staat gerettet werden.

Tags: #de #news #deutschland #auto #autoindustrie #auto-kaufprämie #staatshilfen #staat #system #lobbyismus #beeinflussung #manipulation #erpressung #unflexibilität #kapitalismus #tagesschau #ravenbird #2020-05-05

 

Radio | DLF: Landwirte ohne Land - Steigende Bodenpreise bringen Bauern in Bedrängnis


**Die steigenden Preise für Ackerland sind für viele Landwirte ein enormes Problem. Nur wenige können sich noch Boden für Anbau und Viehzucht leisten. Stattdessen erwerben kaufkräftige Investoren die Flächen – und profitieren dabei auch von Gesetzeslücken. **

„Hier auf dem Feld streuen wir jetzt Mist aus. Der fällt so schön zwischen die Zwischenfrüchte. Dann anschließend wird der Acker umgepflügt und dann werden wir Gemüse dort ansähen.“

Es ist Anfang April, das Feld wird für die Frühjahrsaussaat vorbereitet. Ludolf von Maltzan, Geschäftsführer des Ökodorfs Brodowin, schaut dem nagelneuen Traktor hinterher. Der Miststreuer fährt bis zu einer Baumreihe am Horizont und wendet dann. Aus Schlitzen über den Hinterachsen versprüht er zerhäckselte Mistpartikel, die sich so gut über das Feld verteilen...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #landwirtschaft #bodenpreise #landgrabbing #bauern #landwirte #ackerland #viehzucht #kapitalismus #spekulation #staat #system #ravenbird #2020-05-05

 

Artikel | heise online: Missing Link: "Es bräuchte einen Aufstand gegen die Smartphone-Epidemie"


Auf einem endlichen Planeten kann man nicht leben, als gebe es unendliches Wachstum, sagt Ökonom Niko Paech und plädiert für eine "Postwachstumsökonomie".

Der Klimawandel stellt Wirtschaft und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Nur eine Lebensweise, die ökologische und psychologische Wachstumsgrenzen respektiert und den Verzicht übt, sei da zukunftsfähig, sagt der Volkwirtschaftsprofessor Niko Paech. Er nennt sein Konzept "Postwachstumsökonomie". Im Interview mit heise online legt er dar, was das für Politik, Wirtschaft und die Technikwelt bedeuten würde. Coronabedingt fand das Interview per E-Mail statt...

Tsgs: #de #artikel #umweltschutz #nachhaltigkeit #ressourcen #wachstum #postwachstumsökonomie #cradle-to-cradle #smartphone #tablet #wirtschaft #gesellschaft #staat #kapitalismus telepolis #2020-05-03 #ravenbird #2020-05-04

 

Kommentar | Tagesschau: Corona und Klimaschutz - Der Wiederaufbau muss ökologisch sein**


Hinter den Kulissen arbeitet die EU-Kommission an einem Konjunkturprogramm für die Nach-Corona-Zeit. Nutzt die EU die Chance für einen klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft? Deutschland sollte darauf dringen.

In genau zwei Monaten übernimmt die Bundeskanzlerin den Vorsitz in der Gruppe von Europas Staats- und Regierungschefs. Angela Merkel hat dann die Ratspräsidentschaft inne und kann Weichen stellen für die vielleicht schwierigste Herausforderung ihrer Kanzlerschaft: die Frage, wie Europas Volkswirtschaften aus der Corona-Krise kommen...

Tags: #de #kommentar #corona #corona-krise #wirtschaft #wideraufbau #klimaschutz #klima #kapitalismus #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-05-02

 

Radio | DLF: Lange Nacht über Anarchismus - Kein Gott, kein Staat, kein Vaterland


Anarchie gleich Chaos – so ein sorgfältig gepflegtes Vorurteil. Aber Herrschaftsfreiheit heißt nicht unbedingt Unordnung. Tatsächlich bündelt der Anarchismus ein schillerndes Aufgebot utopischer Ideen – und ist damit hochaktuell.

„Keine Macht für Niemand“, so sang in den Siebzigern die Anarcho-Band „Ton, Steine, Scherben“. Dafür wurden sie und andere Anarchisten von rechts bis links scharf kritisiert: Konservative und Liberale sahen in der herrschenden Macht des Staates mit seinem Gewaltmonopol den Garanten für Recht und Freiheit. Sozialdemokraten und Kommunisten wollten Macht haben, um eine sozialistische oder kommunistische Gesellschaft zu verwirklichen...

Audio: Web | MP3

Info: Vielen Dank an @radio">&gt;sfb <br /><br />Tags: #de #[url=https://social.stefan-muenz.de/search?tag=radio]radio</a> #[url=https://social.stefan-muenz.de/search?tag=anarchismus]anarchismus #freiheit #gott #staat #vaterland #macht #denkmodell #herrschaft #herrschaftsfreiheit #anarchie #utopie #dlf #ravenbird #2020-05-02

 

Radio | DLF: Lange Nacht über Anarchismus - Kein Gott, kein Staat, kein Vaterland


Anarchie gleich Chaos – so ein sorgfältig gepflegtes Vorurteil. Aber Herrschaftsfreiheit heißt nicht unbedingt Unordnung. Tatsächlich bündelt der Anarchismus ein schillerndes Aufgebot utopischer Ideen – und ist damit hochaktuell.

„Keine Macht für Niemand“, so sang in den Siebzigern die Anarcho-Band „Ton, Steine, Scherben“. Dafür wurden sie und andere Anarchisten von rechts bis links scharf kritisiert: Konservative und Liberale sahen in der herrschenden Macht des Staates mit seinem Gewaltmonopol den Garanten für Recht und Freiheit. Sozialdemokraten und Kommunisten wollten Macht haben, um eine sozialistische oder kommunistische Gesellschaft zu verwirklichen...

Audio: Web | MP3

Info: Vielen Dank an @de">&gt;sfb <br /><br />Tags: #[url=https://social.stefan-muenz.de/search?tag=de]de</a> #[url=https://social.stefan-muenz.de/search?tag=radio]radio #anarchismus #freiheit #gott #staat #vaterland #macht #denkmodell #herrschaft #herrschaftsfreiheit #anarchie #utopie #dlf #ravenbird #2020-05-02

 

Artikel | Telepolis: Corona-Krise: Existenzbedrohung für beinahe die Hälfte der weltweiten Arbeitnehmerschaft


Die Internationale Arbeitsorganisation berichtet von Arbeitsplatz- und Einkommensverlusten für 1,6 Milliarden der weltweit im informellen Sektor Beschäftigten

Die Auswirkungen der Lockdown-Maßnahmen auf die Beschäftigungslage weltweit ist "verheerend", stellt der nachkorrigierte Lagebericht der Internationale Arbeitsorganisation (ILO) fest. Die Zahlen, die die UN-Sonderorganisation darin präsentiert, stehen für ein Elend, dessen böse Genauigkeit in der Wirklichkeit hinter den Zahlen- und Prozentangaben verschwindet...

Tags: #de #artikel #corona #corona-krise #arbeitnehmer #existenzbedrohung #ilo #lockdown #kapitalismus #staat #system #telepolis #2020-04-30 #ravenbird #2020-05-01

 

Mitmachen | GiB: Gemeingut Krankenhaus retten


Worum geht es?

Die Bundesregierung will, dass die Bundesländer zahlreiche Krankenhäuser schließen. Zu den Impulsgebern gehört die Bertelsmann Stiftung, die mit einer Studie im Juli 2019, die Ausdünnung der Krankenhauslandschaft empfohlen hat. Extremszenarien von beauftragten Gutachtern legen die Reduktion von 1400 Plankrankenhäusern auf nur noch 330 Super-Kliniken nahe. Unverzüglich, noch im Sommer 2019, hat das Land Nordrhein-Westfalen mit der Umsetzung begonnen und die Berateragentur Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH mit einem Gutachten beauftragt. Danach soll die Zahl der Kliniken in diesem Bundesland um bis zu 60 Prozent reduziert werden. Aktuell wird in NRW ein neuer Krankenhausplan ausgearbeitet. Krankenhäuser, die nicht wieder in den Plan aufgenommen werden, sind gezwungen zu schließen. Schon jetzt wurden alle Krankenhäuser in NRW aufgefordert, freiwillig „Förderunterstützung“ für die Schließungen zu beantragen. Aus dem Krankenhausstrukturfonds stehen bundesweit für die Schließung von Abteilungen oder prioritär ganzen Krankenhäusen jährlich 500 Millionen Euro bereit. Bis Spätsommer 2020 soll das Vorhaben in NRW abgeschlossen sein. NRW gilt als Pilotprojekt, es dient als Vorbild auch für andere Bundesländer...

» Mitmachen! :-)


Tags: #de #mitmachen #aktion #krankenhaus #gemeingut #gesundheitssystem #krankenhausschließungen #staat #kapitalismus #system #gib #ravenbird #2020-05-01

 

Artikel | Telepolis: "Achse der Steuervermeidung"


Wann werden europäische Steueroasen in die Pflicht genommen?

Zu den Schattenseiten der Globalisierung gehören die trickreichen wie legalen Steuervermeidungsgeschäfte von multinationalen Unternehmen. Weltweit werden so jedes Jahr Steuern in Höhe von 500 Milliarden US-Dollar an Finanzämtern vorbeigeschleust. Allein dem deutschen Fiskus entgehen jährlich rund 18 Milliarden Euro, weil Unternehmen Gewinne in Steueroasen verschieben...

Tags: #de #artikel #steuervermeidung #steueriasen #eu #europa #globalisierung #unternehmen #staat #kapitalismus #system #ravenbird #2020-05-01

 

News | Telepolis: NRW: Shoppen erlaubt - demonstrieren verboten**


Gericht: RWE setzt sein Zerstörungswerk ohnehin noch länger fort, daher ist Demonstrationsrecht nicht so wichtig

In Nordrhein-Westfalen sind zwar die Shopping Malls schon seit längerem wieder offen und CDU-Ministerpräsident Armin Laschet gibt sich – wenig fachkundig – als Vorreiter im Kampf gegen die Corona-Beschränkungen, aber natürlich nur im Interesse der Wirtschaft. Bürgerrechte sind hingegen nicht so wichtig. Entsprechend gab es ein Njet für eine kleine Menschenkette mit 50 Leuten und gebührendem Abstand...

Tags: #de #news #deutschland #nrw #corona #corona-krise #demoverbot #rwe #demonstrationsrecht #kapitalismus #staat #system #telepolis #2020-04-30 #ravenbird #2020-05-01

 

News | Tagesschau: Neue Kriterien festgelegt - Mehr Entwicklungshilfe für weniger Länder


Die Entwicklungszusammenarbeit wird neu gedacht. Minister Müller will weg von der Gießkannenpolitik, gutes Regieren soll belohnt werden. Für etwa 25 Staaten fallen die meisten Programme weg.

Entwicklungsminister Gerd Müller macht ernst. Die deutsche Entwicklungshilfe richtet sich künftig nach neuen Kriterien aus. Menschenrechte sind eines davon, sagte der Minister dem ARD-Hauptstadtstudio...

Audio: Web | MP3 | OGG

Meine Meinung: Grundsätzlich ist es wichtig und richtig jene Staaten die einen guten Ansatz verfolgen zu unterstützen und sie zu fördern, sie sozusagen zu einem Leuchtturm in der jeweiligen Region zu machen. Vor allen wenn man es mit den Menschen dort auf Augenhöhe und mit dem Ziel einer Wirtschaft die das betreffende Land weitgehend selbst versorgen kann macht. Jedoch befürchte ich das die Kriterien wie Menschenrechte etc. eher vorgeschoben sind und es weiter vor allen um die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands geht. Außerdem müssen in den Ländern in denen man keinen guten Kurs sieht und aus denen man Geld abzieht umso stärker auf diplomatischen Wege beackert werden um dort Veränderungen im Sinne der Menschen zu erreichen.

Tags: #de #news #deutschland #entwicklungshilfe #kriterien #veränderung #gießkannenpolitik #menschenrechte #politik #staat #system #kapitalismus #tagesschau #2020-04-29 #ravenbird #2020-04-30

 

News | Telepolis: Saarländischer Verfassungsgerichtshof kippt Ausgangsverbote


Die Entscheidung verweist darauf, dass es keine belastbaren Belege für die Wirksamkeit der angeordneten Ausgangsbeschränkungen gibt

Es beginnt eine Wende. Bislang konnten die Regierungen weitgehend unbehelligt von der Opposition und den Gerichten zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie weitreichende Einschränkungen der Grundrechte durchsetzen. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits geklärt, dass eine allgemeine Einschränkung der Versammlungsfreiheit nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist...

Tags: #de #news #deutschland #saarland #verfassungsgerichtshof #ausgangsverbote #ausgangsbeschränkungen #urteil #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-04-29

 

Artikel | Telepolis: Türkei: Staatliche Homophobie?


Diyanet-Leiter Erbas hetzt in Ramadan-Eröffnungspredigt gegen Homosexuelle. Die Staatsanwaltschaft in Ankara ermittelt gegen Anwaltskammer, die die Rede scharf kritisierte

Diyanet ist die einflussreichste Behörde mit dem größten Etat in der Türkei. Sie betreibt mit dem Islamverband DITB in Deutschland eine Quasi-Außenstelle, denn die in den knapp 1.000 Ditib-Moscheen tätigen Imame in Deutschland werden von Diyanet bezahlt und sind an die Weisungen der Religionsbehörde gebunden. Die Freitagspredigten werden Ditib direkt von Diyanet übermittelt und tragen somit zur Indoktrination auf Erdogans islamistischen Kurs auch in Deutschland bei...

Tags: #de #artikel #türkei #homophobie #diyanet #erbas #homosexualität #staatsanwaltschaft #gesellschaft #mensch #staat #telepolis #ravenbird #2020-04-29

 

Artikel | Telepolis: Ein zweiter Akt der Solidarität


Die sich ankündigende Rezession darf nicht mit weitergehender Privatisierung oder durch Kürzungen im Gesundheits- und Sozialbereich beantwortet werden, sondern erfordert einen zweiten Akt der Solidarität

Die unnatürliche Situation des Lockdowns im Allgemeinen und des social distancing im Besonderen belastet die Menschen schwer, auch wenn nun leichte Lockerungen erfolgt sind. Kleinkinder finden sich ohne soziale Kontakte und Freundschaften wieder, die so wichtig für die frühkindliche Entwicklung sind. Die Situation der Kinder ist ebenso besorgniserregend. Vermehrt werden sie psychisch krank...

Tags: #de #artikel #corona-krise #folgen #rezession #solidarität #kapitalismus #neoliberalismus #privatisierung #kommodifizierung #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-04-29

 

Artikel | Lower Class Magazine: Corona: Krisengespenster kehren zurück


Der gegenwärtige Krisenschub scheint den Spätkapitalismus im Rekordtempo in eine längst überwunden geglaubte, barbarische Vergangenheit abstürzen zu lassen.

Wie lange lässt sich die Notwendigkeit der Überwindung der spätkapitalistischen Produktionsweise ignorieren, während diese offen in Krise und Barbarei versinkt? Weite Teile der sozialdemokratisch verhausschweinten Umverteilungslinken in der Bundesrepublik mögen noch immer die Augen ganz fest zudrücken angesichts des sich global entfaltenden Desasters, um die notwendigen, radikalen Schlussfolgerungen nicht ziehen zu müssen, die so abträglich für Koalitionskalkül und Karriereplanung sind. Den deutschen Funktionseliten aber dämmert es inzwischen durchaus, was da auf sie zukommt. In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), dem informellen Verlautbarungsorgan der deutschen Bourgeoisie, spricht man inzwischen von einem “Pearl-Harbor-Moment”. Der wirtschaftliche Umbruch, den das Virus ausgelöst habe, werde über “Generationen dauern”, hieß es in einem Kommentar. Die “Dramatik dessen, was sich gegenwärtig vollzieht” entziehe sich weitgehend gängiger Einordnung...

Tags: #de #artikel #corona #corona-pandemie #krisengespenster #kapitalismus #spätkapitalismus #vergangenheit #staat #system #lower-class-magazine #2020-04-27 #ravenbird #2020-04-29
Corona: Krisengespenster kehren zurück

 

Artikel | Lower Class Magazine: Kein Frieden mit der kapitalistischen Krise – Widerstand in Zeiten der Pandemie


Die Corona-Pandemie stellte die Linke vor eine schwierige Situation: Der Glaube in den Staat wächst, politische Praxis auf der Straße ist kaum noch möglich. Die Radikale Linke Berlin (RLB) mit einigen Überlegungen, wie der Kampf unter den neuen Bedingungen weitergehen könnte.

Seit Anfang des Jahres überrollt die Corona-Virus-Pandemie die gesamte Welt. Wo sich viele in Europa, uns inklusive, Anfang Januar noch in Sicherheit wägten, zwang das Virus innerhalb weniger Wochen eine der größten Volkswirtschaften der Welt zum Stillstand...

Meine Meinung: Politische Aktion auf der Straße ist durchaus möglich, muss aber eben entsprechend an die Gegebenheiten angepasst werden. Was spricht gegen Demos mit Sicherheitsabstand und Masken? Wie man dabei Aufmerksamkeit erregt? Einheitliche Farben der Kleidung, Transparente, Lautsprecher. Wie man den Abstand einhalten kann? Durch Markierungen auf der Straße, z. B. mit Kreide. Dabei müssten die Demos wohl nicht einmal statisch sein, sondern mit eingezeichneten Spurverläufen wären Demozüge möglich. Und wenn man es geschickt anstellt, könnte man wohl auf Grund der Abstandsregeln ganze Straßen und Plätze mit den Demos blockieren und somit noch mehr Aufmerksamkeit erzeugen.

Tags: #de #artikel #corona #corona-pandemie #kapitalismus #kapitalistische-krise #widerstand #staat #system #lower-class-magazine #2020-04-28 #meinung #ravenbird #2020-04-29
Kein Frieden mit der kapitalistischen Krise – Widerstand in Zeiten der Pandemie

 

News | RBB: Hohe Kreditlasten - Am BER droht auch bei Eröffnung ein Finanzdesaster


Wenn der BER den Betrieb aufnimmt, sollen die technischen Probleme beseitigt sein. Wirtschaftlich bleibt er ein Problem: Hohe Kreditlasten und überschaubare Einnahmen erfordern ein finanzielles Sanierungskonzept, sonst scheint die Insolvenz absehbar.

Frage: Was haben der neue Großflughafen und ein Imbisshäuschen gemeinsam? Antwort: Sie müssen sich rechnen! Was für das Imbisshäuschen gilt, gilt auch für den BER: Gebäude, Ausstattung, Anlagen, Personalkosten - all das muss durch Einnahmen abgedeckt werden; auch müssen Kredite bedient werden können, sonst droht die Überschuldung oder Pleite...

Meine Meinung: Da hat der Staat also mal wieder in einen Großprojekt ein paar Milliarden mehr als geplant versenkt. Wer das bezahlen soll? Natürlich der Steuerzahler, wer auch sonst. Und ja das bezahlen auch die die keine Steuern zahlen mit, da dass Geld dann eben aus anderen Bereichen abgezogen wird.

Tags: #de #news #deutschland #berlin #brandenburg #flughafen #ber #kosten #staat #kapitalismus #system #rbb #2020-04-28 #ravenbird #2020-04-29

 

News | Tageschau: Bekämpfung von Schwarzarbeit - Ineffektiv und teuer?


Die Zolleinheit "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" steht schon länger in der Kritik: Experten halten ihre Arbeit für ineffizient. Eine bisher unveröffentlichte parlamentarische Anfrage liefert neue Nahrung.

In welchem Umfang umgehen Arbeitgeber in Deutschland den Mindestlohn? In welchen Branchen ist das Problem der Schwarzarbeit besonders groß? Für die entsprechenden Kontrollen, unter anderem in der Gastronomie und auf dem Bau, ist die beim Zoll angesiedelte "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" (FKS) zuständig. Seit einiger Zeit steht die Einheit in der Kritik, zuletzt hatte der Bundesrechnungshof in einer Analyse die Arbeit bemängelt...

Meine Meinung: Bei der Schwarzarbeit ist es so wie bei der Steuerfahndung. Will man wirklich was erreichen muss man die entsprechenden Gesetzlichen Voraussetzungen schaffen, welche die Betreffenden auch hart treffen und die entsprechenden Ermittlungsbehörden auch finanziell wie personell entsprechend ausstatten. Macht man das nicht, so handelt es sich nur um ein Feigenblatt!

Audio: Web | MP3 | OGG

Tags: #de #news #schwarzarbeit #bekämpfung #finanzierung #gesetze #personalstärke #feigenblatt #staat #system #kapitalismus #tagesschau #ravenbird #2020-04-28

 

News | Tagesschau: Deepwater Horizon - Nach zehn Jahren nichts gelernt?**


Im April 2010 explodierte die Bohrinsel "Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko. Seither hat die Trump-Regierung Sicherheits- und Umweltbestimmungen geschwächt und drängt auf noch mehr Bohrungen.

Zehn Jahre nach der Explosion auf der Bohrinsel "Deepwater Horizon" sind die USA einem Medienbericht zufolge weiterhin nicht ausreichend auf eine mögliche Ölkatastrophe ähnlichen Ausmaßes vorbereitet...

Audio: Web | MP3](http://media.tagesschau.de/audio/2020/0420/AU-20200420-0749-0400.mp3) | OGG

Tags: #de #news #usa #deepwater-horizon #trump #erinnerung #sicherheit #umwelt #staat #kapitalismus #rohstoffe #öl #ölindustrie #gier #system #tagesschau #ravenbird #2020-04-20

 

Radio | DLF: Deepwater-Horizon-Unglück 2010 - Der größte Ölunfall der Geschichte


Am 20. April 2010 explodierte die Bohrinsel Deepwater Horizon im Golf von Mexiko. 87 Tage strömte das Öl ins Meer. Monatelang trieb ein Ölteppich von der anderthalbfachen Größe des Saarlands umher. Der Ölkonzern BP zahlte als Verursacher die höchste Strafe, die je für ein Umweltdelikt verhängt worden war.

Es war ein milder Frühlingsabend im Golf von Mexiko. Zwei Monate lang hatte die Crew der Deepwater Horizon eine mehr als fünf Kilometer tiefe Bohrung in das Macondo-Ölfeld vorangetrieben und freute sich darauf, endlich nach Hause fahren zu können. Am 20. April 2010 musste das Bohrloch nur noch provisorisch verschlossen werden, um dann die Explorationsbohrplattform gegen eine Förderplattform austauschen zu können. Dabei gingen mehrere Dinge schief, sagt der emeritierte Ölforscher Ed Overton von der Louisiana State University in Baton Rouge...

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Tags: #de #radio #erinnerung #deepwater-horizon #2010 #2010-04-20 #ölunfall #ölkatastrophe #rohstoffe #golf-von-mexico #usa #umweltverschmutzung #kapitalismus #öl #ölindustrie #gier #rücksichtslosigkeit #staat #versagen #dlf #ravenbird #2020-04-20

 

Info | Abgeordnetenwatch: Wie der Bundestag Unterlagen zu Parteispenden unter Verschluss halten wollte


Seit viereinhalb Jahren verweigert uns die Bundestagsverwaltung die Herausgabe interner Prüfunterlagen zu Parteispenden – unter anderem mit einer höchst erstaunlichen Begründung: Man könne nichts herausgeben, denn es gebe keine Dokumente. Nun lässt der Bundestag über eine namhafte Großkanzlei die Sache ganz anders darstellen. Demnach existieren sogar „zahlreiche“ relevante Unterlagen. Eine der beiden Versionen muss unwahr sein. Viel spricht dafür, dass die Bundestagsverwaltung uns mit einer Falschbehauptung von einer Klage abhalten wollte...

Tags: #de #info #bundestag #parteispenden #unterlagen #falschbehauptungen #transparenz #staat #system #abgeordnetenwatch #ravenbird #2020-04-19

 

Staatstheorie


Legt man 'Der Fürst' zur Seite und greift zu Mario Puzos Epos 'Der Pate', in dem der Aufstieg einer Mafiafamilie in den #USA beschrieben wird, so sind Parallelen unverkennbar: Die Verbrecher folgen den Leitsätzen Machiavellis.

https://neue-debatte.com/2020/04/18/niccolo-machiavelli-erst-der-fuerst-und-dann-der-pate/

#Herrschaft #Macht #Politik #Staat
Niccolò Machiavelli: Erst „Der Fürst“ und dann „Der Pate“

 

News | Perspektive: Bundesregierung erwartet rechte Terroranschläge


Faschistische Netzwerke in Polizei, Bundeswehr und der sogenannten „Prepper“-Szene werden zur Zeit besonders aktiv. Laut Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sollen erste Waffenlager geöffnet worden sein. Auch die Bundesregierung warnt vor rechten Terroranschlägen in den Zeiten von Corona.

Vertreter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundesinnenministeriums (BMI) setzten in den vergangenen Tagen die Obleute des Innenausschusses des Bundestags über vermehrte Aktivitäten innerhalb der rechten Szene in Kenntnis. Diese würden die Verunsicherung der Menschen in der Corona-Krise für ihre Zwecke ausnutzen wollen...

Tags. #de #news #deutschland #rechte-terroranschläge #rechts #terror #bundesregierung #staat #system #perspektive #2020-04-03 #ravenbird #2020-04-15
Bundesregierung erwartet rechte Terroranschläge

 

News | Tagesschau: Corona-Krise in Deutschland - Stehen Sozialunternehmen vor dem Aus?


Die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung treffen viele Sozialunternehmen hart: Sozialprojekte und Jugendherbergen stehen vor dem Aus. Hat die Politik sie bei der Planung des Rettungsschirms vergessen?

Seit fast 20 Jahren ist die Ausstellung "Dialog im Dunkeln" in Hamburg sehr beliebt. Im Schnitt kommen 100.000 Besucher jährlich. Dadurch finanziert sich das Sozialprojekt. Die Grundidee: Sehende werden zu Blinden gemacht und von echten Blinden durch stockfinstere Räume geführt. Die "Pseudo-Blinden" müssen sich auf der Straße, auf dem Markt oder in einem Restaurant zurechtfinden. Auf diese Weise soll Verständnis für die alltäglichen Lebenssituationen von Blinden geschaffen werden...

Tags: #de #news #deutschland #coronakrise #soziale-unternehmen #existenz #bundesregierung #sozialprojekte #gesellschaft #staat #tagesschau #2020-04-14 #ravenbird #2020-04-15

 

Artikel | taz: Historiker über Demokratie und Corona: „Rendezvous mit dem Polizeistaat“


Allzu bereitwillig geben die Deutschen gerade ihre Grundrechte auf, findet der Historiker René Schlott. Ein Gespräch über Freiheit und Corona.

taz: Herr Schlott, seit drei Wochen gelten umfangreiche Beschränkungen im öffentlichen Leben. Wird die offene Gesellschaft, um sie zu retten, erwürgt?

René Schlott: Diese Befürchtung habe ich tatsächlich! Alles, wirklich ausnahmslos alles steht derzeit unter dem Primat der epidemiologischen Kurve. Es gibt eine Einschränkung der Religionsfreiheit in Deutschland. Es finden an Ostern und Pessach keine Gottesdienste statt. Das ist, glaube ich, eine historische Situation, die wir noch nie hatten. Die Schulen sind geschlossen, das Recht auf Bildung für unsere Kinder wird zurzeit nur eingeschränkt verwirklicht. Hinzu kommt, dass es keine Versammlungsfreiheit mehr gibt. Alle Gruppen über drei Personen sind faktisch illegal. Das heißt, es gibt kein Demonstrationsrecht in Deutschland mehr. Das Asylrecht ist außer Kraft gesetzt, die Grenzen sind geschlossen...

Tags: #de #artikel #corona #coronakrise #demokratie #menschenrechte #bürgerrechte #grundrechte #einschränkungen #gesellschaft #polizei #polizeibefugnisse #polizeistaat #staat #system #interview #rene-schlott #taz #ravenbird #2020-04-14

 
via @Aktion Freiheit statt Angst

Bild/FotoRavenbird wrote the following post Fri, 10 Apr 2020 05:18:06 +0000

Bericht | Telepolis: Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz


Die Polizei darf vielerorts auch legal Menschen drangsalieren. Kritische Wissenschaftler berichten von weiteren Vorfällen und stellen sich der Aushöhlung der Versammlungsfreiheit entgegen

Als Clemens Arzt am vergangenen Sonntag durch Berlin-Kreuzberg spazierte, fuhr eine kleine Autokolonne an ihm vorbei, an der Plakate mit politischen Botschaften in Solidarität mit Flüchtlingen hingen. "Die werden bald gestoppt", dachte sich der Jurist. Die Analyse des staatlichen Umgangs mit politischem Protest und Grundrechten ist derzeit ein besonders großer Schwerpunkt in der täglichen Arbeit von Arzt, er ist nämlich Professor für Staats- und Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Polizei- und Ordnungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin.

Wenig später musste Arzt feststellen, dass der kleine Autokorso tatsächlich von der Polizei angehalten worden war. Die sperrte dafür beide Fahrspuren Richtung Zentrum der Skalitzer Straße, einer der Hauptstraßen Kreuzbergs. Die Leute in den Autos hätten alle irgendeine Form von Gesichtsverhüllung getragen, erzählt Arzt, aber dagegen sei die Polizei nicht vorgegangen. Grund für die Polizeiaktion war, dass das Herumfahren politischer Botschaften als Versammlung angesehen wurde - und die Versammlungsfreiheit ist derzeit nicht nur in Berlin mehr oder weniger wegen des Infektionsschutzes ausgesetzt...

Meine Meinung: Leider war genau so eine Entwicklung zu erwarten. Das die Polizei ihre sehr weitreichenden Befugnisse mit viel Ermessensspielraum im Rahmen des Infektionsschutzes für Übergriffe auf die Menschen- und Bürgerrechte und für Repressionen nutzt. Die Gefahr eines autoritär reaktionären Rollbacks ist in meinen Augen durchaus gegeben.

Tags: #de #bericht #deutschland #coronakrise #polizei #polizeibefugnisse #bürgerrechte #repressionen #menschenrechte #rollback #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-04-10

 

News | Tagesschau: Gemeinnützige Einrichtungen in Not "Durch die Stühle gerutscht"


Finanzhilfen in der Coronakrise gibt es für Unternehmen - aber nicht für gemeinnützige Einrichtungen wie Hospize oder Jugendherbergen. Ihnen droht das Aus, wenn nicht bald Hilfe kommt.

"Die Isolation bringt Familien mit chronisch kranken Kindern doppelt an die Grenze", sagt Petra Moske. Dabei bräuchte es gerade jetzt in der Coronakrise besonders viel Zuwendung, Hilfe und Nestwärme. "Nestwärme" - so heißt auch der Verein, den sie vor über 20 Jahren mit gegründet hat. 120 Mitarbeiter kümmern sich um schwerstkranke Kinder. "Nestwärme" unterhält auch ein ambulantes Kinderhospiz und eine Inklusionskita. Beide bleiben geschlossen, und Hausbesuche des Pflegepersonals gestalten sich schwierig, weil Schutzkleidung fehlt...

Tags: #de #news #deutschland #coronakrise #gemeinnützige-einrichtungen #not #finanzierung #finanzhilfen #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-04-10

 
via @Aktion Freiheit statt Angst

Bild/FotoRavenbird wrote the following post Fri, 10 Apr 2020 05:18:06 +0000

Bericht | Telepolis: Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz


Die Polizei darf vielerorts auch legal Menschen drangsalieren. Kritische Wissenschaftler berichten von weiteren Vorfällen und stellen sich der Aushöhlung der Versammlungsfreiheit entgegen

Als Clemens Arzt am vergangenen Sonntag durch Berlin-Kreuzberg spazierte, fuhr eine kleine Autokolonne an ihm vorbei, an der Plakate mit politischen Botschaften in Solidarität mit Flüchtlingen hingen. "Die werden bald gestoppt", dachte sich der Jurist. Die Analyse des staatlichen Umgangs mit politischem Protest und Grundrechten ist derzeit ein besonders großer Schwerpunkt in der täglichen Arbeit von Arzt, er ist nämlich Professor für Staats- und Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Polizei- und Ordnungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin.

Wenig später musste Arzt feststellen, dass der kleine Autokorso tatsächlich von der Polizei angehalten worden war. Die sperrte dafür beide Fahrspuren Richtung Zentrum der Skalitzer Straße, einer der Hauptstraßen Kreuzbergs. Die Leute in den Autos hätten alle irgendeine Form von Gesichtsverhüllung getragen, erzählt Arzt, aber dagegen sei die Polizei nicht vorgegangen. Grund für die Polizeiaktion war, dass das Herumfahren politischer Botschaften als Versammlung angesehen wurde - und die Versammlungsfreiheit ist derzeit nicht nur in Berlin mehr oder weniger wegen des Infektionsschutzes ausgesetzt...

Meine Meinung: Leider war genau so eine Entwicklung zu erwarten. Das die Polizei ihre sehr weitreichenden Befugnisse mit viel Ermessensspielraum im Rahmen des Infektionsschutzes für Übergriffe auf die Menschen- und Bürgerrechte und für Repressionen nutzt. Die Gefahr eines autoritär reaktionären Rollbacks ist in meinen Augen durchaus gegeben.

Tags: #de #bericht #deutschland #coronakrise #polizei #polizeibefugnisse #bürgerrechte #repressionen #menschenrechte #rollback #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-04-10

 

Bericht | Telepolis: Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz


Die Polizei darf vielerorts auch legal Menschen drangsalieren. Kritische Wissenschaftler berichten von weiteren Vorfällen und stellen sich der Aushöhlung der Versammlungsfreiheit entgegen

Als Clemens Arzt am vergangenen Sonntag durch Berlin-Kreuzberg spazierte, fuhr eine kleine Autokolonne an ihm vorbei, an der Plakate mit politischen Botschaften in Solidarität mit Flüchtlingen hingen. "Die werden bald gestoppt", dachte sich der Jurist. Die Analyse des staatlichen Umgangs mit politischem Protest und Grundrechten ist derzeit ein besonders großer Schwerpunkt in der täglichen Arbeit von Arzt, er ist nämlich Professor für Staats- und Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Polizei- und Ordnungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin.

Wenig später musste Arzt feststellen, dass der kleine Autokorso tatsächlich von der Polizei angehalten worden war. Die sperrte dafür beide Fahrspuren Richtung Zentrum der Skalitzer Straße, einer der Hauptstraßen Kreuzbergs. Die Leute in den Autos hätten alle irgendeine Form von Gesichtsverhüllung getragen, erzählt Arzt, aber dagegen sei die Polizei nicht vorgegangen. Grund für die Polizeiaktion war, dass das Herumfahren politischer Botschaften als Versammlung angesehen wurde - und die Versammlungsfreiheit ist derzeit nicht nur in Berlin mehr oder weniger wegen des Infektionsschutzes ausgesetzt...

Meine Meinung: Leider war genau so eine Entwicklung zu erwarten. Das die Polizei ihre sehr weitreichenden Befugnisse mit viel Ermessensspielraum im Rahmen des Infektionsschutzes für Übergriffe auf die Menschen- und Bürgerrechte und für Repressionen nutzt. Die Gefahr eines autoritär reaktionären Rollbacks ist in meinen Augen durchaus gegeben.

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Bericht | Telepolis: Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz


Die Polizei darf vielerorts auch legal Menschen drangsalieren. Kritische Wissenschaftler berichten von weiteren Vorfällen und stellen sich der Aushöhlung der Versammlungsfreiheit entgegen

Als Clemens Arzt am vergangenen Sonntag durch Berlin-Kreuzberg spazierte, fuhr eine kleine Autokolonne an ihm vorbei, an der Plakate mit politischen Botschaften in Solidarität mit Flüchtlingen hingen. "Die werden bald gestoppt", dachte sich der Jurist. Die Analyse des staatlichen Umgangs mit politischem Protest und Grundrechten ist derzeit ein besonders großer Schwerpunkt in der täglichen Arbeit von Arzt, er ist nämlich Professor für Staats- und Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Polizei- und Ordnungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin.

Wenig später musste Arzt feststellen, dass der kleine Autokorso tatsächlich von der Polizei angehalten worden war. Die sperrte dafür beide Fahrspuren Richtung Zentrum der Skalitzer Straße, einer der Hauptstraßen Kreuzbergs. Die Leute in den Autos hätten alle irgendeine Form von Gesichtsverhüllung getragen, erzählt Arzt, aber dagegen sei die Polizei nicht vorgegangen. Grund für die Polizeiaktion war, dass das Herumfahren politischer Botschaften als Versammlung angesehen wurde - und die Versammlungsfreiheit ist derzeit nicht nur in Berlin mehr oder weniger wegen des Infektionsschutzes ausgesetzt...

Meine Meinung: Leider war genau so eine Entwicklung zu erwarten. Das die Polizei ihre sehr weitreichenden Befugnisse mit viel Ermessensspielraum im Rahmen des Infektionsschutzes für Übergriffe auf die Menschen- und Bürgerrechte und für Repressionen nutzt. Die Gefahr eines autoritär reaktionären Rollbacks ist in meinen Augen durchaus gegeben.

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Ein überfälliger Ausbruchsversuch von Sebastian Lotzer





Link zur Quelle
Der #Wahnsinn hat die #Welt in Besitz genommen.

So oder der so, der #Wahn greift um sich, greift nach den dir Nächsten, nach denen, an denen noch gestern dein Herz hing oder in die du Hoffnung gesetzt hast.

Neu und evident an dem Wahn, der nun durch die Welt eilt, ist die #Geschwindigkeit, mit der er durch die Welt eilt, dabei alle Grenzen überwindend und dabei das #Virus, dass ihn in die Welt gesetzt (oder das ihn wieder an die Oberfläche gebracht hat, die Meinungen gehen da auseinander) überflügelnd.

Man könnte, nein muss sagen, dass die wirkliche #Pandemie der Wahn ist, der von den Menschen Besitz ergriffen hat. Die dünne Tünche der #Zivilisation bricht innerhalb weniger Tage zusammen, Direktive und Narrative, die scheinbar Diktatoren und Despoten vorbehalten waren, machen sich in den sogenannten westlichen #Demokratien breit.

Wer jetzt noch aufrecht steht, dem werden sie das auch noch austreiben.

Und alles klatscht und applaudiert dem Großmut der Lenker des Staates und wenn der demnächst sagt, alle sollen jetzt mit einer Maske vor dem Gesicht zum Knastgang erscheinen, die wissenschaftlichen #Hypothesen über die Wirksamkeit solcher Maßnahmen hätten sich über Nacht um 180 Grad gedreht (man kennt das ja in der Wissenschaft, eben war die Welt noch eine Scheibe und man hat alle geviertelt, die was anders behauptet haben, aber schwups, sieht die Sache ganz anders aus), dann wird da auch gemacht.

Und wenn der #Staat zu blöde ist, genug von diesen Pfennig Artikeln zu beschaffen oder sich die von den Amis wegschnappen lässt, dann wird halt Zuhause gebastelt was das Zeug hält, vorneweg die #Linken, die natürlich ganz vorne dabei waren mit ihren DIY Anleitungen. Kommt ja so oder so aufs selbe raus.

Und wo man es sich endlich so richtig gemütlich gemacht hat in der regressiven Hoffnung, die da oben werden schon für uns alle sorgen und es eigentlich überfällig ist, dass die Feuerzangenbowle in Dauerschleife versendet wird, kommen irgendwelche Störenfriede daher. Behaupten, dass das ganze Zahlenwerk, auf dem ja die Maßnahmen des Ausnahmezustandes begründet seien, rein hypothetischer Natur sein und dass man bestimmte #Freiheitsrechte verteidigen müsse. Und zwar besonders, da es noch gar keine ausgemachte Sache sei, dass die ergriffenen #Maßnahmen zielführend sein. Präsentieren eigene Hypothesen und Zahlen und haben auch noch die Unverschämtheit darauf hinzuweisen, dass sie selber vom Fach sein, sogar ein gewisses Renommee vorzuweisen hätten.

Aber mit Mutti und dem treuen #RKI ist da nicht zu spaßen. Besonders nicht mit dem Robert Koch Institut und dessen Leitung, das hatte noch Anfang März erklärt “die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung wird in Deutschland aktuell als mäßig eingeschätzt” und weiterhin das #Influenzavirus als bedrohlicher eingeschätzt. Aber das mit der 180 Grad Wende hatten wir ja schon oben. Und wenn man sich erstmal um 180 gewendet hat, muss man umso bestimmter auftreten, sonst erinnern sich die Leute vielleicht noch an den Blödsinn, den man davor verzapft hat.

Streng die Stirne in Falten gelegt werden die Bedenkenträger also in die Schranken gewiesen und das gesunde Volksempfinden ruft: “Mörder, Mörder”, so als ob die abtrünnigen #Wissenschaftler mit Koffern voller Viren durch die Alters-und Pflegeheime tingeln würden, um die armen wehrlosen Menschen dort zu infizieren. Und vorneweg die Linken und ihre Medien, von #taz bis #ND, Unterordnung und die Reihen fest geschlossen predigend.

In diesem Zusammenhang eine Übersetzung aus #Italien, in der dazu aufgerufen wird, den Hausarrest am Gedenktag der Befreiung vom #Faschismus, also am 25. April, massenhaft zu brechen.
Italien, 3. April 2020. Seit einigen Wochen sind fast drei Milliarden Menschen in einen Hausarrest gezwungen worden. In Italien, wie auch in anderen Teilen der Welt, wurden die ersten Menschen, die sich gegen die Verschlechterung ihrer #Lebensbedingungen aufgelehnt haben, die Menschen im Gefängnis, brutal unterdrückt, wobei es Tote und Verletzte gab.

Der 25. April ist der Tag der Befreiung. #Befreiung nicht nur vom Faschismus, sondern von allen Formen der #Unterdrückung.

Die Unterdrückung des Lebens in einer Welt, in der alle Bewegungen ständig kontrolliert und überwacht werden, mit Kontrollpunkten, allgegenwärtigen Soldaten, Drohnen, Kameras, elektronischen Fußfesseln.

Die Unterdrückung des #Lebens in #Angst vor dem #Unsichtbaren, denn das Problem ist nicht das Virus, sondern die #ökologischen und #sozialen Bedingungen, unter denen es sich ausbreitet.

Das Problem ist der #Klimawandel, der die natürlichen Zyklen verändert, es ist die Überbevölkerung der Städte, es ist die Standardisierung von #Nahrung und #Immunreaktionen, es ist die Geschwindigkeit der #Mobilität auf der gesamten Erdoberfläche.

Dieser Virus ist nach der Wirtschafts- und #Umweltkatastrophe die letzte – bis heute – auferlegte Katastrophe einer #Gesellschaft, die auf Beherrschung, quantitativer Anhäufung und #Ausbeutung des Planeten, der Tiere, der Menschen und anderer beruht.

Aus diesem Grund schlagen wir – in der Hoffnung, die Ereignisse zu überwinden – vor, dass wir am 25. April an möglichst vielen Orten auf die Straße zurückkehren, um uns erneut zu treffen, uns der Angst zu stellen, gegen die weit verbreitete #Überwachung zu kämpfen und die unverantwortliche Rhetorik anzugreifen, die uns alle als ansteckend ansieht. Mit der Intention, dass es kein isolierter Tag sein wird, wollen wir aus der Quarantäne entkommen, indem wir die Konsequenzen unserer Handlungen akzeptieren, unsere Gesichter bedecken, weil wir die freie Wahl haben, uns selbst und andere zu schützen, und auch, weil Dinge mit der #Freiheit der #Anonymität geschehen könnten, die normalerweise undenkbar wären…

Wir können zuversichtlich bleiben und gehorchen, während die Welt weiterhin ein Ort ist, an dem das Leben zwischen totaler #Kontrolle, zerstörter #Sozialität und ökologischer #Katastrophe verleugnet wird. Oder die Ursachen für diese Katastrophe identifizieren, aufhören zu gehorchen und handeln, um zu verhindern, dass die #Dystopie weitergeht.

Und um endlich die Möglichkeit der Befreiung zu erfahren…
Ganzer Text: Link zur Quelle

#Kampf #Kontaktsperre #Covid19 #corona
Ein überfälliger Ausbruchsversuch

 

News | Zeit: Kliniken schließen – wenn sie am nötigsten gebraucht werden


Deutschlands Krankenhäuser sind oft chronisch unterfinanziert. Mitten in der Corona-Krise werden Ärzte und Pflegekräfte gekündigt oder in Kurzarbeit geschickt.

Sonst klingelte der Hausmeister, wenn er etwas reparieren sollte. Am letzten Märztag aber steht er plötzlich im Türrahmen von Dolores Hanitzsch, um ihr mitzuteilen, dass es bald nichts mehr zu reparieren gibt. Lange hat das Krankenhaus gegen seine Finanzierungslücken gekämpft. Doch nun ist Schluss. Die Klinikleitung hat den Hausmeister losgeschickt, um Kündigungsschreiben zu verteilen. Nach 30 Jahren als Ärztin im Krankenhaus in Havelberg in Sachsen-Anhalt verlieren Hanitzsch und mit ihr alle 52 anderen Ärztinnen und Pflegekräfte ihren Job. Mitten in der Corona-Krise... (Sicherheitskopie)

Tags: #de #news #deutschland #corona #coronakrise #corvid-19 #gesundheitssystem #kliniken #ärzte #pflegekräfte #kapitalismus #neoliberalismus #staat #system #zeit #2020-04-07 #ravenbird #2020-04-09

 

News | ntv: Massensterben in Salvinis Heimat - Warum das Virus die Lombardei so befällt


Die Krankenhäuser sind überfüllt, täglich sterben Hunderte: Dass das Coronavirus in der Lombardei besonders wütet, hat mehrere Gründe. Und offenbar ist die Zahl der Toten deutlich höher als offiziell verkündet.

Die Angst geht um in der Lombardei. Nicht nur unter den zehn Millionen Bewohnern der reichsten Region Italiens, die die Covid-19-Katastrophe besonders heimsucht, sondern auch in der Lega - der einstigen Lega Nord, die heute offiziell "Lega Salvini Premier" heißt. Es ist die Partei des 47-jährigen Mailänders Matteo Salvini, der bis September 2019 noch stellvertretender Ministerpräsident Italiens war...

Info: ntv ist zwar nicht meine bevorzugte Nachrichtenquelle. Aber in dem Fall fand ich den Artikel wichtig und stelle ihn deshalb ein.

Tags: #de #news #italien #lombardei #massensterben #corona #corvid-19 #gesundheitssystem #politik #salvini #lega #staat #ntv #2020-04-06 #ravenbird #2020-04-08

 

Radio | DLF: Bioeier-Produktion - Nicht immer so ökologisch wie gedacht


Die Nachfrage nach Eiern aus ökologischer Haltung von Legehennen ist gestiegen. In Deutschland werden zwölf Prozent aller Eier biologisch erzeugt. Doch es gibt je nach Biosiegel deutliche Unterschiede bei der Produktion, wie Tierschützer kritisieren. So ist Massentierhaltung auch unter Biokriterien erlaubt...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #deutschland #eu #bioeier #tierwirtschaft #bio #schwindel #legehennen #biosiegel #staat #massentierhaltung #dlf #ravenbird #2020-04-06

 

Reportage | Tagesschau: Der schwache Staat - Umgang mit Rechtsextremen


Die Bundesregierung hat Rechtsextremen den Kampf angesagt - aber auf der Arbeitsebene spielen Polizisten, Staatsanwälte und Richter seit Jahren rechte Tatmotive immer wieder herunter.

Rechtsanwalt Sebastian Scharmer ist ein gefragter Mann. Er vertritt vor Gericht Opfer rechter Gewalt und sich bei der Aufklärung dieser Verbrechen vom Staat im Stich gelassen fühlen.

"Es sind sicher keine Einzelfälle. Es gibt ein großes Problem in allen Bundesländern mit rechter Gewalt, auch rechtsmotivierten Tötungsdelikten", sagt Scharmer. "Und es gibt in allen Bundesländern ein Problem damit, dass viele Polizeibeamtinnen und -beamte und die Justiz diese Tatmotivation nicht wirklich herausarbeiten, nicht ernst nehmen, nicht in diese Richtung ermitteln", sagt Scharmer...

Video: Der Schwache Staat (Mediathekview)

Tags: #de #reportage #der-schwache-staat #staat #rechtsextremismus #schwäche #versagen #rechts #aufklärung #verschleiherung #sympathien #swr #tagesschau #ravenbird #2020-04-06