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Items tagged with: Solidarität


 
#Sachsen #noAfD #Solidarität

 
#Sachsen #noAfD #Solidarität

 
Zur Zeit sind 3 Tagebaue still gelegt: Welzow-Süd, Jänschwalde und Vereinigtes Schleenhain

Zeitgleich gibt es 3 Schienenblockaden- Lausitzer Revier - Alle Finger haben ihre Ziele erreicht! 🎉

#Solidarität geht an alle Menschen da draußen raus. Ihr seid großartig! 💚 Ich kann allen empfehlen bei Endegelände Ortsgruppen vorbeizuschauen ❤️

Bei #EndeGelaende kann Mensch schön sehen, wenn die Massen sich bewegen - gemeinsam/vereint, ein Zusammenhalt da ist - kann jegliche Mauer durchbrochen werden
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Ganz viel #Solidarität geht raus an #EndeGelaende. An alle tollen Menschen die für uns alle kämpfen. Ich bin im Herzen und Gedanken bei euch. Passt auf euch /einander auf. Nazis sammeln sich heute leider erneut und rufen zu Versammlungen und Aktionen gegen Ende Gelände auf. Die scheinen in einem anderem Kosmus zu hausen... hört auf mit dem Hass und der Hetze. #NoNazis #staysafe #lausitz

 
Das Legal Team für das Aktionswochenende in der #Lausitz! gibt bekannt:

"Wir sind hochmotiviert & unterstützen Euch in allen rechtlichen Fragen! Wenn's brennt, ruft uns an:

EA Nr +4930-34060313

Kommunikation per Signal ist auch möglich!

#climatejustice #EndeGelaende #FridaysForFuture #AlleDoerferBleiben #hambibleibt #Solidarität

 
Was an der TU-#Dresden passiert ist unglaublich die Unileitung lässt mit #Polizeigewalt Studierende aus dem Hörsaal treiben, eine Gruppe Studierende hat Hausverbot für das HSZ bekommen und wird so von den Wahlen und von den Lehrveranstaltungen fern gehalten.

"Von den Besetzer*innen ging keine Gewalt aus. Die Unileitung verweigerte Gespräche. Die Polizei setzt auf Eskalation."

#EndeGelaende #HSZfuersKlima

#Solidarität mit allen Menschen vor Ort! Passt auf euch / einander auf!
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Liebe alle, wenn es euch möglich ist - unterstützt bitte das Enough Info-Café in #Wuppertal ! Dahinter stecken ganz starke tolle Menschen mit dem Herzen am richtigen Fleck. Das Café ist ein sehr gemütlicher Ort, zum Verweilen/Vernetzung und informativen Austausch.

@enough14D danke für eure tolle und wichtige Arbeit!

#Solidarität

https://todon.nl/@enough14D/103109637625854806

 
RT @HeikeKleffner@twitter.com

Für Überlebende des Frauen-KZ #Ravensbrück wie Barbara "Bärbel" Reimann war die #VVNBdA ein wichtiger Ort der #Solidarität. Entzug der Gemeinnützigkeit ist politisch motivierter Angriff auf Gedenken an verstorbene Widerstandskämpfer*innen gegen NS-Terror. https://taz.de/Zum-Tod-von-Barbara-Reimann/!5068302/

🐦🔗: https://twitter.com/HeikeKleffner/status/1198177994998796288

 
Ermittlungsausschuss Hamburg - 2019-11-19 19:46:53 GMT
Über 2 Jahre nach #NoG20 hat die Polizei Hamburg die Zahlung von Schmerzensgeld an Betroffene von
gerichtlich als "rechtswidrig festgestellten Freiheitsentziehungen" & Übergriffen durch "rechtswidriges Entkleiden" zugesagt.

Los Leute, holt euch das Geld ab!

Wer gerichtlich festgestellt rechtswidrige Polizeiübergriffe erfahren hat, bekommt diese Einstufung in der Regel mit - aber nicht unbedingt, ob es dafür eine Entschädigung gibt. Also verbreitet das gerne ein bisschen.

Ein Teil davon kann auch gerne gespendet werden.

 
Ermittlungsausschuss Hamburg - 2019-11-19 19:46:53 GMT
Über 2 Jahre nach #NoG20 hat die Polizei Hamburg die Zahlung von Schmerzensgeld an Betroffene von
gerichtlich als "rechtswidrig festgestellten Freiheitsentziehungen" & Übergriffen durch "rechtswidriges Entkleiden" zugesagt.

Los Leute, holt euch das Geld ab!

Wer gerichtlich festgestellt rechtswidrige Polizeiübergriffe erfahren hat, bekommt diese Einstufung in der Regel mit - aber nicht unbedingt, ob es dafür eine Entschädigung gibt. Also verbreitet das gerne ein bisschen.

Ein Teil davon kann auch gerne gespendet werden.

 

News | Tagesschau: Studie zum Klimawandel - Kinder leiden am meisten


Die "Generation Greta" hat es nun auch schwarz auf weiß: Der Klimawandel hat große Auswirkungen auf die Gesundheit - vor allem bei Kindern. 100 Forscher warnen vor den Folgen in einem umfassenden Bericht.

Der Klimawandel schädigt bereits heute die Gesundheit vieler Menschen, insbesondere die von Kindern. Bei einem Weiterwirtschaften wie bisher "wird das Leben jedes heute geborenen Kindes tiefgreifend vom Klimawandel beeinträchtigt werden", berichtet das Konsortium The Lancet Countdown, zu dem rund 100 Experten gehören...

Meine Meinung: Und die Kinder? Denkt den Niemand an die Kinder?! Sorry ich konnte nicht wiederstehen. Vor allen nicht angesichts der verlogenen Klimapolitik!

Tags: #de #news #studie #klimawandel #klimapolitik #folgen #kinder #solidarität #fff #staat #system #kapitalismus #tagesschau #2019-11-14 #ravenbird #2019-11-15

 
#Westjordanland
Palästinensische #Polizei geht gegen queere Aktivisten vor

Nach dem Verbot ihrer Aktivitäten komme es nun zu Festnahmen und Verhören ihrer mutmaßlichen Mitglieder, beklagt die Organisation al-Qaws.

Die Polizei der Palästinensischen Autonomiebehörde hat offenbar ihren Kampf gegen #LGBTI-Aktivisten verschärft. Wenige Wochen nach einem Verbot der Aktivitäten der queeren Organisation al-Qaws im Westjordanland gingen die Behörden nun gegen Personen vor, berichtet die Gruppe in einer Pressemitteilung vom Mittwoch. Das betreffe Aktivisten, der Organisation nahestende Personen und Menschen, die nur im Verdacht dessen stünden.

"Beunruhigenderweise haben wir mehr als ein Dutzend Fälle von gezielten #Belästigungen erlebt, die in den letzten Wochen zu zahlreichen Festnahmen – oder besser gesagt Entführungen – geführt haben", beklagt al-Qaws. "Wir glauben, dass es noch viel mehr Fälle gibt, die uns nicht erreicht haben."

"Unsere festgenommenen Freunde und Mitaktivisten berichten von quasi militärischen Ermittlungen, die #Gewalt, #Erpressung und Verhöre beinhalten und geprägt sind von aufzwingenden und beleidigenden Fragen in Bezug auf ihr Privatleben und ihre Verbindungen zu al-Qaws". Versucht werde, die Personen zur Zusammenarbeit mit den Behörden zu zwingen, um weitere verhaften und verfolgen zu können. Das setze ohnehin bereits politisch oder sozial gefährdete Personen einem noch größeren Risiko aus.

"Die Entführungen, Verfolgungen und Verhöre von Aktivisten und Einzelpersonen durch die Polizei sind ungerecht, unmoralisch und illegal", so al-Qaws. Um die Ermittlungen zu "legalisieren", würden den Personen ein Verstoß gegen das Gesetz zu Cyberkriminalität "oder andere falsche Anschuldigungen" vorgeworfen.

Zunahme von Gewalt

"Al-Qaws für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt in der Palästinensischen Gesellschaft" wurde 2001 gegründet und kümmert sich um #LGBTI im Westjordanland und in arabisch-israelischen Communitys. Die Organisation hat Schwerpunkte und Anlaufstellen in #Haifa, #Jaffa, #OstJerusalem und #Ramallah.

Mitte August hatte die Polizei im Vorfeld einer geplanten Konferenz in #Nablus angekündigt, Aktivitäten der Gruppe als "schädlich für die Werte und Ideale der palästinensischen Gesellschaft" zu untersagen und Verantwortliche aufzuspüren und vor Gericht zu bringen (queer.de berichtete). Nach Medienberichten und Protesten auch von heimischen #Menschenrechtsgruppen hatte die Polizei diesen später versichert, dass die Arbeit der Organisation legal sei und man die vorherige Ansicht zurücknehme. So wurden entsprechende Erklärungen etwa in sozialen Netzwerken gelöscht.

Al-Qaws beklagt, dass die Polizei die Ankündigung nicht offiziell zurückgenommen habe und die dadurch geförderte Gewalt – Beleidigungen, Bedrohungen und Erpressungen – gegen LGBTQ-Menschen zugenommen habe. Die Verantwortlungslosigkeit habe dazu geführt, dass sich Menschen weniger sicher fühlten. Letztlich habe sich die Strategie der Behörden geändert, von öffentlichen Drohungen hin zu einer persönlichen Verfolgung.

Während sich viele Organisationen solidarisch gezeigt hätten, nehme der direkte und indirekte Druck auf diese zur Distanzierung inzwischen zu während andere das Vorgehen der Polizei gar begrüßten, so al-Qaws. Die Organisation forderte ein "Ende der Gewalt und der Verfolgung unserer Communities" und Unterstützung durch die Gesellschaft. (nb)

https://www.queer.de/detail.php?article_id=34800
#palästina #westbank #hamas #fatah #menschenrechte #antifa #solidarität #sexismus #lgbtqrechte #homophobie #queer #feminismus

 

Alltägliche Gewalt


Täglich sehen, hören und lesen wir in den Medien von der “alltäglichen Gewalt”. Doch leider ist hier immer nur die Rede von einem sehr eingegrenzten Gewaltbegriff – dem der körperlichen Gewalt gegen andere Menschen und der Gewalt gegen Sachen. Es ist schon makaber, dass Gewalt gegen Sachen (richtig wäre “Sachbeschädigung”) ein größeres Vergehen ist als die Gewalt gegen Menschen, die ich im Weiteren darstellen werde. Es geht nicht darum, dass über diese Themen nicht berichtet wird; vielmehr geht es mir darum, dass diese Tatsachen nicht als das bezeichnet werden, was sie letztendlich sind, nämlich Alltägliche Gewalt:

Da gibt es die wirtschaftliche Gewalt: Es ist nahezu jedem Arbeitgeber erlaubt, aus unfähiger Betriebsführung oder Gewinnsucht “seine” Mitarbeiter auf die Straße zu setzen und sie damit ihrer wirtschaftlichen Grundlage zu berauben.

Da gibt es die politische Gewalt: Obwohl Millionen Menschen in Armut leben müssen, wird das Arbeitslosengeld II entgegen besseren Wissens nicht erhöht, werden nicht die Arbeitslosen unterstützt, sondern die Unternehmer mit Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, 400 €-Jobs (die immer mehr die Vollzeitbeschäftigung verdrängen) und ergänzendem Arbeitslosengeld II.

Da gibt es die soziale Gewalt: Altbundeskanzler Schröder hat vor Jahren die Arbeitslosen beleidigt, ohne sich je dafür zu entschuldigen und ohne je dafür wegen Volksverhetzung (die Arbeitslosen gehören tatsächlich noch zum Volk!) und übler Nachrede juristisch belangt zu werden. Und dieses Denken ist auch heute leider immer noch vorherrschend.

Da gibt es die psychische Gewalt: “Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein.” Anders kann ich es nicht bezeichnen, wenn Arbeitgeber ihre Mitarbeiter und der Staat seine Bürger unter den Druck wirtschaftlicher Sanktionen setzen dürfen.

Das alles hat System: Die Menschen sollen zermürbt und ausgelaugt werden. Beständige und erfolgreiche Gegenwehr soll verhindert werden und wird es in den allermeisten Fällen auch. Der Einzelne ist viel zu ausgelaugt, als dass er sich noch wehren kann. Hinzu kommt, dass diesen Menschen häufig die Solidarität verweigert wird.

Die alltägliche Gewalt ist auch mit meiner hier geschilderten erweiterten Sichtweise nur annähernd beschrieben, weil das Thema äußerst verzweigt und vielschichtig ist. Vielmehr will ich auch mit diesem Beitrag nicht missionieren, sondern zum Denken über den Tellerrand hinaus anregen – und vielleicht auch ein Stück zum eigenen Handeln.

#gerhardsgedankenbuch #gewalt #arbeitgeber #gewinnsucht #armut #hartz4 #hartzIV #arbeitslosigkeit #volksverhetzung #solidarität

 

Alltägliche Gewalt


Täglich sehen, hören und lesen wir in den Medien von der “alltäglichen Gewalt”. Doch leider ist hier immer nur die Rede von einem sehr eingegrenzten Gewaltbegriff – dem der körperlichen Gewalt gegen andere Menschen und der Gewalt gegen Sachen. Es ist schon makaber, dass Gewalt gegen Sachen (richtig wäre “Sachbeschädigung”) ein größeres Vergehen ist als die Gewalt gegen Menschen, die ich im Weiteren darstellen werde. Es geht nicht darum, dass über diese Themen nicht berichtet wird; vielmehr geht es mir darum, dass diese Tatsachen nicht als das bezeichnet werden, was sie letztendlich sind, nämlich Alltägliche Gewalt:

Da gibt es die wirtschaftliche Gewalt: Es ist nahezu jedem Arbeitgeber erlaubt, aus unfähiger Betriebsführung oder Gewinnsucht “seine” Mitarbeiter auf die Straße zu setzen und sie damit ihrer wirtschaftlichen Grundlage zu berauben.

Da gibt es die politische Gewalt: Obwohl Millionen Menschen in Armut leben müssen, wird das Arbeitslosengeld II entgegen besseren Wissens nicht erhöht, werden nicht die Arbeitslosen unterstützt, sondern die Unternehmer mit Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, 400 €-Jobs (die immer mehr die Vollzeitbeschäftigung verdrängen) und ergänzendem Arbeitslosengeld II.

Da gibt es die soziale Gewalt: Altbundeskanzler Schröder hat vor Jahren die Arbeitslosen beleidigt, ohne sich je dafür zu entschuldigen und ohne je dafür wegen Volksverhetzung (die Arbeitslosen gehören tatsächlich noch zum Volk!) und übler Nachrede juristisch belangt zu werden. Und dieses Denken ist auch heute leider immer noch vorherrschend.

Da gibt es die psychische Gewalt: “Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein.” Anders kann ich es nicht bezeichnen, wenn Arbeitgeber ihre Mitarbeiter und der Staat seine Bürger unter den Druck wirtschaftlicher Sanktionen setzen dürfen.

Das alles hat System: Die Menschen sollen zermürbt und ausgelaugt werden. Beständige und erfolgreiche Gegenwehr soll verhindert werden und wird es in den allermeisten Fällen auch. Der Einzelne ist viel zu ausgelaugt, als dass er sich noch wehren kann. Hinzu kommt, dass diesen Menschen häufig die Solidarität verweigert wird.

Die alltägliche Gewalt ist auch mit meiner hier geschilderten erweiterten Sichtweise nur annähernd beschrieben, weil das Thema äußerst verzweigt und vielschichtig ist. Vielmehr will ich auch mit diesem Beitrag nicht missionieren, sondern zum Denken über den Tellerrand hinaus anregen – und vielleicht auch ein Stück zum eigenen Handeln.

#gerhardsgedankenbuch #gewalt #arbeitgeber #gewinnsucht #armut #hartz4 #hartzIV #arbeitslosigkeit #volksverhetzung #solidarität

 

Alltägliche Gewalt


Täglich sehen, hören und lesen wir in den Medien von der “alltäglichen Gewalt”. Doch leider ist hier immer nur die Rede von einem sehr eingegrenzten Gewaltbegriff – dem der körperlichen Gewalt gegen andere Menschen und der Gewalt gegen Sachen. Es ist schon makaber, dass Gewalt gegen Sachen (richtig wäre “Sachbeschädigung”) ein größeres Vergehen ist als die Gewalt gegen Menschen, die ich im Weiteren darstellen werde. Es geht nicht darum, dass über diese Themen nicht berichtet wird; vielmehr geht es mir darum, dass diese Tatsachen nicht als das bezeichnet werden, was sie letztendlich sind, nämlich Alltägliche Gewalt:

Da gibt es die wirtschaftliche Gewalt: Es ist nahezu jedem Arbeitgeber erlaubt, aus unfähiger Betriebsführung oder Gewinnsucht “seine” Mitarbeiter auf die Straße zu setzen und sie damit ihrer wirtschaftlichen Grundlage zu berauben.

Da gibt es die politische Gewalt: Obwohl Millionen Menschen in Armut leben müssen, wird das Arbeitslosengeld II entgegen besseren Wissens nicht erhöht, werden nicht die Arbeitslosen unterstützt, sondern die Unternehmer mit Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, 400 €-Jobs (die immer mehr die Vollzeitbeschäftigung verdrängen) und ergänzendem Arbeitslosengeld II.

Da gibt es die soziale Gewalt: Altbundeskanzler Schröder hat vor Jahren die Arbeitslosen beleidigt, ohne sich je dafür zu entschuldigen und ohne je dafür wegen Volksverhetzung (die Arbeitslosen gehören tatsächlich noch zum Volk!) und übler Nachrede juristisch belangt zu werden. Und dieses Denken ist auch heute leider immer noch vorherrschend.

Da gibt es die psychische Gewalt: “Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein.” Anders kann ich es nicht bezeichnen, wenn Arbeitgeber ihre Mitarbeiter und der Staat seine Bürger unter den Druck wirtschaftlicher Sanktionen setzen dürfen.

Das alles hat System: Die Menschen sollen zermürbt und ausgelaugt werden. Beständige und erfolgreiche Gegenwehr soll verhindert werden und wird es in den allermeisten Fällen auch. Der Einzelne ist viel zu ausgelaugt, als dass er sich noch wehren kann. Hinzu kommt, dass diesen Menschen häufig die Solidarität verweigert wird.

Die alltägliche Gewalt ist auch mit meiner hier geschilderten erweiterten Sichtweise nur annähernd beschrieben, weil das Thema äußerst verzweigt und vielschichtig ist. Vielmehr will ich auch mit diesem Beitrag nicht missionieren, sondern zum Denken über den Tellerrand hinaus anregen – und vielleicht auch ein Stück zum eigenen Handeln.

#gerhardsgedankenbuch #gewalt #arbeitgeber #gewinnsucht #armut #hartz4 #hartzIV #arbeitslosigkeit #volksverhetzung #solidarität

 

News | Tagesschau: Klage im Flüchtlingsstreit - Mangelnde Solidarität kann EU-Recht brechen


Mit der Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, haben Ungarn, Polen und Tschechien 2015 gegen EU-Recht verstoßen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten im laufenden EuGH-Verfahren. Das könnte das Urteil maßgeblich beeinflussen...

Meine Meinung: Interessant wird es wenn klar wird welche Konsequenzen diese mangelnde Solidarität für die entsprechenden Länder hat bzw. ob es für sie überhaupt Konsequenzen hat. Und wenn es wirklich wirksame Konsequenzen hat, ob man das daraus erwachsende Solidaritätskonzept auch auf andere Bereiche der EU ableiten kann.

Tags: #de #news #eu #europäische-union #solidarität #flüchtlinge #ungarn #polen #tschechien #meinung #tagesschau #2019-10-31 #ravenbird #2019-11-01

 

Meinung | Aufmerksamkeit schaffen


Gestern war ich auf einer Kundgebung gegen den Krieg den die Türkei in den Norden Syrien trägt. Sie wurde von einer kleinen lokalen Gruppe gegen Rechts in der ich auch bin und vom lokalen kurdischen Kulturverein organisiert. Angemeldet hatten wir 120 Menschen, gehofft das es 100 Menschen werden. Die Polizei meinte am Ende das es 150 bis 160 Menschen die da waren und an der Kundgebung teilnahmen. Es war eine sehr gute Veranstaltung, auch wenn die Technik bisweilen gewisse Probleme gemacht hat. Eine Veranstaltung die in meinen Augen zeigt wie wichtig ist es ist die Aufmerksamkeit der Menschen auf solche Themen zu richten die allzu schnell wieder aus dem Fokus der Menschen und aus den Medien verschwinden.

Tags: #de #meinung #kundgebung #aufmerksamkeit #syrien #nordsyrien #kurden #rojava #demokratischen-konföderation-nordsyrien #solidarität #türkei #krieg #mord #kriegsverbrechen #is #islamischer-staat #fundementalisten #erdogan #mosbach #2019-10-27 #ravenbird #2019-10-28
Kundgebung Sonntag, 27. Oktober 2019, 15 Uhr, Marktplatz Mosbach

 

QSD äußern Bedenken zu russisch-türkischem Abkommen


Der QSD-Generalkommandant Mazlum Kobanê hat gegenüber Moskau Bedenken über das türkisch-russische Abkommen zu #Syrien geäußert, das größtenteils nicht im Interessen der Bevölkerung sei. Insbesondere der Grenzübergang Semalka stehe nicht zur Disposition.
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Als Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) hat sich Mazlum Abdi Kobanê zum russisch-türkischen Abkommen über Nord- und Ostsyrien geäußert. Abdi erklärte gestern in Hesekê, Moskau seinen Standpunkt zum Abkommen mit Ankara dargelegt und Bedenken, die nicht den Interessen der Bevölkerung dienen, geltend gemacht zu haben.

Laut der zehn Punkte umfassenden Absichtserklärung sollen unter anderem russische Militärpolizisten und „syrische Grenzwächter“ den Abzug der Volksverteidigungseinheiten ( #YPG ) und ihrer Waffen aus einem Gebiet bis zu 30 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt unterstützen. Neben russisch-türkischen Patrouillen, die vereinbart worden sind, habe sich der türkische Regimechef #Erdoğan laut dem Papier der territorialen Integrität Syriens verpflichtet. Demnach sollen die von der #Türkei in Syrien besetzten Gebiete im Zuge einer von #Russland vermittelten „politischen Beilegung des Konflikts“ an #Assad zurückgehen. Die Vereinbarung betreffe nicht nur die Gebiete zwischen Serêkaniyê (Ras al-Ain) und Girê Spî (Tall Abyad), sondern auch Efrîn ( #Afrin ) und al-Bab. Zugleich bleibe es der Türkei erlaubt, gegen die YPG künftig 15 Kilometer weit auf syrischem Territorium vorzugehen.

Im Rahmen einer Pressekonferenz hob Mazlum Abdi Kobanê hervor, dass das russisch-türkische Abkommen gleich in mehreren Punkten nicht zu akzeptieren sei. Insbesondere der Grenzübergang Semalka und die IS-Gefangenen stünden nicht zur Disposition. Zudem stellte der QSD-Generalkommandant fest, dass die Türkei sich nicht an die #Waffenruhe hält und die Angriffe auf #Nordsyrien fortgesetzt werden.

Abdis Erklärung lautete: „Wie Sie wissen, hat der türkische Staat nach dem Rückzug der #US-Truppen aus dem Grenzstreifen am 9. Oktober mit dem Angriff begonnen. Dieser Rückzug gab der Türkei die Gelegenheit für einen solchen Angriff, der trotz ausgehandeltem #Waffenstillstand weiterhin andauert. Auch in diesem Moment, in dem wir diese Erklärung abgeben, kommt es zu Attacken. Der Angriff war massiv, bei dem der türkische Staat all seine Möglichkeiten eingesetzt hat. Gleichzeitig haben #Milizen, die wir als #Dschihadisten einordnen und deren Anführer wir aus den Reihen von #al-Nusra und dem IS kennen, daran teilgenommen.

Abkommen zwischen Ankara und #Washington inakzeptabel

Wenn wir unsere Kräfte mit denjenigen des #NATO-Staats Türkei vergleichen, besteht ein gewaltiger Unterschied. Das ist eine Realität. Aber dennoch wurde überall großer #Widerstand geleistet. Schließlich musste der türkische Staat eine Waffenruhe akzeptieren. Dem stimmten wir zu, einer Zusammenarbeit mit der Türkei jedoch nicht. Das Abkommen zwischen Ankara und Washington ist für uns gleichermaßen inakzeptabel. Wir haben lediglich der Waffenruhe unsere Zustimmung erteilt. Wir haben den Abzug unserer Kräfte aus dem Gebiet zwischen Serêkaniyê und Girê Spî akzeptiert und der türkische Staat hat sich bereit erklärt, die Angriffe zu stoppen und einen langfristigen Waffenstillstand umzusetzen.

Türkei verletzt den Waffenstillstand

Doch die Angriffe der Türkei haben dennoch nicht aufgehört, sondern gehen immer noch an verschiedenen Orten weiter. Der türkische Staat versucht, seine Besatzungszonen auszuweiten. Dafür sind die #USA und insbesondere Präsident #Trump persönlich verantwortlich. Sie sind nun verantwortlich dafür, zu garantieren, dass der Waffenstillstand dauerhaft bleibt.

Rückzugsentscheidung der USA war falsch

Die USA haben entschieden, keine militärische Haltung gegenüber den Angriffen der Türkei zu beziehen. Sie haben lediglich versucht, Druck durch #Sanktionen aufzubauen. Dies stellt ebenfalls einen Grund dafür dar, warum die Angriffe weitergehen, warum wir jetzt diese schrecklichen Dinge erleben. Bisher wurden fast 400.000 Menschen vertrieben. Für die USA, als unser Partner im Kampf gegen den IS, stellt dies einen großen Fehler dar. Dieser Fehler hat den Weg dafür freigemacht, dass Hunderttausende fliehen müssen, die #Zivilbevölkerung massakriert wird und ein #Völkermord an der kurdischen Bevölkerung droht.

Widerstand hat Türkei zum Waffenstillstand gezwungen

Die USA hatten verkündet, die Angriffe durch Wirtschaftssanktionen und auf diplomatischem Wege zu beenden. In erster Linie aber wurden sie durch den #Widerstand unserer Bevölkerung gestoppt, und erst in zweiter Linie durch die US-Sanktionen. Ich habe mich bei Präsident Trump für seine Bemühungen in einem Telefongespräch persönlich bedankt. Jetzt ist es aber an der Zeit, dass die Garantiemächte dieses Waffenstillstands ihrer Verantwortung gerecht werden. Der türkische Staat verletzt die Waffenruhe, also müssen die Garantiemächte etwas unternehmen.

USA müssen ihre Fehler wiedergutmachen

Unsere Beziehungen zu den USA gehen weiter, wie auch unser gemeinsamer Kampf gegen den IS. Weder wir noch sie haben ihn offiziell eingestellt. In dieser Hinsicht finden weiterhin gemeinsame Treffen statt. Im Übrigen befinden sich US-Truppen nach wie vor in Nord- und Ostsyrien. Wir fordern, dass sie ihre Fehler wiedergutmachen. Sie müssen die Verantwortung, die sie vernachlässigt haben, annehmen und selbstkritisch mit der Situation umgehen. Wir haben im Namen der Menschheit den Krieg gegen den IS aufgenommen und er wird weitergehen.

Vorbehalte zu einigen Punkten des türkisch-russischen Abkommens

Wie Sie wissen, wurde zwischen der Türkei und #Russland ein Abkommen über Syrien getroffen. Vor drei Stunden haben wir unsere offizielle Antwort dazu an Moskau übermittelt. Am Mittwochabend haben wir bereits mit dem russischen Generalstabschef und dem Verteidigungsminister gesprochen und die Punkte, die wir akzeptieren und solche, die für uns nicht in Frage kommen, klargestellt. Wir bedanken uns bei Präsident #Putin und Russland für ihre Bemühungen den #Krieg zu stoppen und den türkischen Staat daran zu hindern, auf syrisches Territorium vorzudringen. Diese Schritte sind positiv und wir unterstützen sie. Aber die Mehrheit der Punkte in dem Abkommen sind nicht im Sinne unserer Bevölkerung. Unsere Perspektive wurde ebenfalls nicht miteinbezogen, manche Punkte sind sogar zum Nachteil der Menschen hier. Deshalb haben wir unsere Bedenken dazu vorgebracht. Wir haben erklärt, dass über diese Punkte diskutiert werden muss. Denn wir waren ja an den Gesprächen nicht beteiligt.

Wir setzen Verhandlungen mit Russland fort

In den nächsten Tagen werden wir die Änderung dieser Punkte fordern und mit Russland direkt darüber sprechen, was für uns hinnehmbar ist und was nicht. Es wird eine praktische Zusammenarbeit geben, in deren Rahmen einige Schritte eingeleitet werden. Sie können in Minbic und Kobanê sehen, wie wir zusammenarbeiten. Heute gab es auch eine russische Patrouille in Qamişlo. Aber manche Dinge sind entscheidend für die Zukunft unseres Volkes, unserer Kräfte und unserer politischen Zukunft. Darüber setzen wir unsere Verhandlungen fort.

Unser Volk muss seinen Kampf verstärken

Was die Waffenruhe betrifft, vertrauen wir als QSD der Türkei und ihren Versprechen nicht. Sie wird ihre Angriffe bei jeder Gelegenheit fortsetzen. Deswegen fordern wir jeden in unserer Bevölkerung, in unseren Kräften, jeden der irgendwie mit diesem Krieg zu tun hat auf, seine Arbeit, seine Vorbereitungen fortzusetzen. Alle, insbesondere unsere Kräfte an der Front, sollten für alle Fälle vorbereitet und gegen jede Entwicklung gewappnet sein. Das Volk auf den Plätzen und Straßen, die Freundinnen, die uns unterstützten, die Journalistinnen, alle müssen wachsam sein und ihre Arbeit fortsetzen.

Wir danken den Freund*innen unseres Volkes

An dieser Stelle möchte ich ein weiteres Mal meinen Dank an alle aussprechen, die überall auf der Welt zur Stimme unseres Volkes gegen die türkische Besatzung geworden sind, an die Mitglieder des US-Senats, an unsere alten Freund*innen in den USA und alle, die unser Volk in seinem Kampf unterstützen. Die Bevölkerung Kurdistans aus allen vier Teilen hat die Bevölkerung von #Rojava großartig unterstützt. Ich möchte ihnen meinen größten Dank und meinen Respekt mitteilen. Aber sie sollen wissen, die Gefahr ist nicht gebannt. Die Zukunft unserer Bevölkerung ist weiterhin in Gefahr. Deshalb müssen der Kampf und die solidarische Unterstützung bis zum Sieg weitergehen.

Die arabische und kurdische Bevölkerung und alle anderen Identitäten verdienen für ihre Unterstützung den allergrößten Dank. Es ist wichtig, dass sie weiter machen. Wenn wir gemeinsam kämpfen, dann können wir den Angriff zum Scheitern bringen.

Innerkurdische Widersprüche dürfen keine Rolle spielen

Insbesondere der kurdischen Politik fällt eine große Verantwortung zu. Besonders in Rojava müssen die politischen Kräfte ihre Konflikte bei Seite legen und um den Widerstand der QSD herum zusammenkommen. Wir müssen diese gefährliche und sensible Phase gemeinsam durchstehen. Wir haben heute mehr denn je Chancen auf Erfolg – die globale Unterstützung ist größer denn je.

13-Punkte-Plan nicht akzeptiert, nur den Waffenstillstand

Wir lehnen das Abkommen zwischen Russland und der Türkei nicht komplett ab. Aber manche Punkte lehnen wir ab. Diese müssen geändert werden. Ich glaube, wir werden gemeinsam zu einem Ergebnis kommen. Wenn es zu großen Kämpfen kommt, kann es auch mancherorts zum Rückzug, wie in Serêkaniyê geschehen, kommen. Aber wir werden unser Volk niemals ohne Verteidigung dastehen lassen.
In Gîre Spî und Serêkaniyê hat ein Krieg höchster Intensität stattgefunden. Wir haben dort den Waffenstillstand akzeptiert und uns bis zum internationalen Verkehrsweg M4 zurückgezogen. Die Grenzen, an die wir uns zurückgezogen haben, sind eindeutig. Doch bis auf die Waffenruhe haben wir aus dem bereits zuvor öffentlich gewordenen 13-Punkte-Plan zwischen den USA und der Türkei keinen weiteren akzeptiert.

Türkei wird nichts mit den IS-Gefangenen zu tun haben

Das Thema der IS-Gefangenen ist ausschließlich unseres, bzw. das der Selbstverwaltung. Das Navkure-Gefängnis beispielsweise, in dem sich IS-Gefangene befinden, wurde mit Artillerie angegriffen. Deshalb konnten fünf IS-Terroristen entkommen. Aber die Übrigen befinden sich unter unserer Kontrolle. Als die protürkischen Dschihadisten das Camp in Ain Issa angriffen, sind IS-Familien geflohen. Unter ihnen befanden sich mit größter Wahrscheinlichkeit auch IS-Terroristen. Wir entscheiden hier darüber mit der Koalition und den übrigen Kräften, die noch hier sind und mit uns zusammenarbeiten. Mit denjenigen, die von hier abziehen, müssen wir hinsichtlich den IS-Gefangenen keine Beziehungen eingehen und erst recht nicht darüber sprechen. Auch die Türkei hat nichts mit dieser Angelegenheit zu tun. In den vom türkischen Staat besetzten Gebieten existieren keine Gefängnisse von uns. Die syrische Regierung hat gleichermaßen kein Mitspracherecht. Nur wir und diejenigen, die mit uns arbeiten, befassen sich damit.

Semalka ist die Luftröhre von Rojava – wir werden sie niemals aufgeben

Der Grenzübergang Semalka ist die Luftröhre Rojavas. Niemand außer uns darf diesen Grenzübergang kontrollieren. Dieser Grenzübergang steht für uns nicht zur Disposition. Wir akzeptieren jeden, auch das Regime hier, um sich mit uns gegen die türkische Besatzung zu stellen. Aber wir werden unsere Regionen gegenüber niemanden aufgeben. So etwas befindet sich nicht auf unserer Tagesordnung.“

#kurdistan #islamismus #jihadismus #dschihadismus #klerikalfaschismus #antifa #ypg #ypj #sdf #solidarität #riseUp4rojava #pyd

 

QSD äußern Bedenken zu russisch-türkischem Abkommen


Der QSD-Generalkommandant Mazlum Kobanê hat gegenüber Moskau Bedenken über das türkisch-russische Abkommen zu #Syrien geäußert, das größtenteils nicht im Interessen der Bevölkerung sei. Insbesondere der Grenzübergang Semalka stehe nicht zur Disposition.
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Als Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) hat sich Mazlum Abdi Kobanê zum russisch-türkischen Abkommen über Nord- und Ostsyrien geäußert. Abdi erklärte gestern in Hesekê, Moskau seinen Standpunkt zum Abkommen mit Ankara dargelegt und Bedenken, die nicht den Interessen der Bevölkerung dienen, geltend gemacht zu haben.

Laut der zehn Punkte umfassenden Absichtserklärung sollen unter anderem russische Militärpolizisten und „syrische Grenzwächter“ den Abzug der Volksverteidigungseinheiten ( #YPG ) und ihrer Waffen aus einem Gebiet bis zu 30 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt unterstützen. Neben russisch-türkischen Patrouillen, die vereinbart worden sind, habe sich der türkische Regimechef #Erdoğan laut dem Papier der territorialen Integrität Syriens verpflichtet. Demnach sollen die von der #Türkei in Syrien besetzten Gebiete im Zuge einer von #Russland vermittelten „politischen Beilegung des Konflikts“ an #Assad zurückgehen. Die Vereinbarung betreffe nicht nur die Gebiete zwischen Serêkaniyê (Ras al-Ain) und Girê Spî (Tall Abyad), sondern auch Efrîn ( #Afrin ) und al-Bab. Zugleich bleibe es der Türkei erlaubt, gegen die YPG künftig 15 Kilometer weit auf syrischem Territorium vorzugehen.

Im Rahmen einer Pressekonferenz hob Mazlum Abdi Kobanê hervor, dass das russisch-türkische Abkommen gleich in mehreren Punkten nicht zu akzeptieren sei. Insbesondere der Grenzübergang Semalka und die IS-Gefangenen stünden nicht zur Disposition. Zudem stellte der QSD-Generalkommandant fest, dass die Türkei sich nicht an die #Waffenruhe hält und die Angriffe auf #Nordsyrien fortgesetzt werden.

Abdis Erklärung lautete: „Wie Sie wissen, hat der türkische Staat nach dem Rückzug der #US-Truppen aus dem Grenzstreifen am 9. Oktober mit dem Angriff begonnen. Dieser Rückzug gab der Türkei die Gelegenheit für einen solchen Angriff, der trotz ausgehandeltem #Waffenstillstand weiterhin andauert. Auch in diesem Moment, in dem wir diese Erklärung abgeben, kommt es zu Attacken. Der Angriff war massiv, bei dem der türkische Staat all seine Möglichkeiten eingesetzt hat. Gleichzeitig haben #Milizen, die wir als #Dschihadisten einordnen und deren Anführer wir aus den Reihen von #al-Nusra und dem IS kennen, daran teilgenommen.

Abkommen zwischen Ankara und #Washington inakzeptabel

Wenn wir unsere Kräfte mit denjenigen des #NATO-Staats Türkei vergleichen, besteht ein gewaltiger Unterschied. Das ist eine Realität. Aber dennoch wurde überall großer #Widerstand geleistet. Schließlich musste der türkische Staat eine Waffenruhe akzeptieren. Dem stimmten wir zu, einer Zusammenarbeit mit der Türkei jedoch nicht. Das Abkommen zwischen Ankara und Washington ist für uns gleichermaßen inakzeptabel. Wir haben lediglich der Waffenruhe unsere Zustimmung erteilt. Wir haben den Abzug unserer Kräfte aus dem Gebiet zwischen Serêkaniyê und Girê Spî akzeptiert und der türkische Staat hat sich bereit erklärt, die Angriffe zu stoppen und einen langfristigen Waffenstillstand umzusetzen.

Türkei verletzt den Waffenstillstand

Doch die Angriffe der Türkei haben dennoch nicht aufgehört, sondern gehen immer noch an verschiedenen Orten weiter. Der türkische Staat versucht, seine Besatzungszonen auszuweiten. Dafür sind die #USA und insbesondere Präsident #Trump persönlich verantwortlich. Sie sind nun verantwortlich dafür, zu garantieren, dass der Waffenstillstand dauerhaft bleibt.

Rückzugsentscheidung der USA war falsch

Die USA haben entschieden, keine militärische Haltung gegenüber den Angriffen der Türkei zu beziehen. Sie haben lediglich versucht, Druck durch #Sanktionen aufzubauen. Dies stellt ebenfalls einen Grund dafür dar, warum die Angriffe weitergehen, warum wir jetzt diese schrecklichen Dinge erleben. Bisher wurden fast 400.000 Menschen vertrieben. Für die USA, als unser Partner im Kampf gegen den IS, stellt dies einen großen Fehler dar. Dieser Fehler hat den Weg dafür freigemacht, dass Hunderttausende fliehen müssen, die #Zivilbevölkerung massakriert wird und ein #Völkermord an der kurdischen Bevölkerung droht.

Widerstand hat Türkei zum Waffenstillstand gezwungen

Die USA hatten verkündet, die Angriffe durch Wirtschaftssanktionen und auf diplomatischem Wege zu beenden. In erster Linie aber wurden sie durch den #Widerstand unserer Bevölkerung gestoppt, und erst in zweiter Linie durch die US-Sanktionen. Ich habe mich bei Präsident Trump für seine Bemühungen in einem Telefongespräch persönlich bedankt. Jetzt ist es aber an der Zeit, dass die Garantiemächte dieses Waffenstillstands ihrer Verantwortung gerecht werden. Der türkische Staat verletzt die Waffenruhe, also müssen die Garantiemächte etwas unternehmen.

USA müssen ihre Fehler wiedergutmachen

Unsere Beziehungen zu den USA gehen weiter, wie auch unser gemeinsamer Kampf gegen den IS. Weder wir noch sie haben ihn offiziell eingestellt. In dieser Hinsicht finden weiterhin gemeinsame Treffen statt. Im Übrigen befinden sich US-Truppen nach wie vor in Nord- und Ostsyrien. Wir fordern, dass sie ihre Fehler wiedergutmachen. Sie müssen die Verantwortung, die sie vernachlässigt haben, annehmen und selbstkritisch mit der Situation umgehen. Wir haben im Namen der Menschheit den Krieg gegen den IS aufgenommen und er wird weitergehen.

Vorbehalte zu einigen Punkten des türkisch-russischen Abkommens

Wie Sie wissen, wurde zwischen der Türkei und #Russland ein Abkommen über Syrien getroffen. Vor drei Stunden haben wir unsere offizielle Antwort dazu an Moskau übermittelt. Am Mittwochabend haben wir bereits mit dem russischen Generalstabschef und dem Verteidigungsminister gesprochen und die Punkte, die wir akzeptieren und solche, die für uns nicht in Frage kommen, klargestellt. Wir bedanken uns bei Präsident #Putin und Russland für ihre Bemühungen den #Krieg zu stoppen und den türkischen Staat daran zu hindern, auf syrisches Territorium vorzudringen. Diese Schritte sind positiv und wir unterstützen sie. Aber die Mehrheit der Punkte in dem Abkommen sind nicht im Sinne unserer Bevölkerung. Unsere Perspektive wurde ebenfalls nicht miteinbezogen, manche Punkte sind sogar zum Nachteil der Menschen hier. Deshalb haben wir unsere Bedenken dazu vorgebracht. Wir haben erklärt, dass über diese Punkte diskutiert werden muss. Denn wir waren ja an den Gesprächen nicht beteiligt.

Wir setzen Verhandlungen mit Russland fort

In den nächsten Tagen werden wir die Änderung dieser Punkte fordern und mit Russland direkt darüber sprechen, was für uns hinnehmbar ist und was nicht. Es wird eine praktische Zusammenarbeit geben, in deren Rahmen einige Schritte eingeleitet werden. Sie können in Minbic und Kobanê sehen, wie wir zusammenarbeiten. Heute gab es auch eine russische Patrouille in Qamişlo. Aber manche Dinge sind entscheidend für die Zukunft unseres Volkes, unserer Kräfte und unserer politischen Zukunft. Darüber setzen wir unsere Verhandlungen fort.

Unser Volk muss seinen Kampf verstärken

Was die Waffenruhe betrifft, vertrauen wir als QSD der Türkei und ihren Versprechen nicht. Sie wird ihre Angriffe bei jeder Gelegenheit fortsetzen. Deswegen fordern wir jeden in unserer Bevölkerung, in unseren Kräften, jeden der irgendwie mit diesem Krieg zu tun hat auf, seine Arbeit, seine Vorbereitungen fortzusetzen. Alle, insbesondere unsere Kräfte an der Front, sollten für alle Fälle vorbereitet und gegen jede Entwicklung gewappnet sein. Das Volk auf den Plätzen und Straßen, die Freundinnen, die uns unterstützten, die Journalistinnen, alle müssen wachsam sein und ihre Arbeit fortsetzen.

Wir danken den Freund*innen unseres Volkes

An dieser Stelle möchte ich ein weiteres Mal meinen Dank an alle aussprechen, die überall auf der Welt zur Stimme unseres Volkes gegen die türkische Besatzung geworden sind, an die Mitglieder des US-Senats, an unsere alten Freund*innen in den USA und alle, die unser Volk in seinem Kampf unterstützen. Die Bevölkerung Kurdistans aus allen vier Teilen hat die Bevölkerung von #Rojava großartig unterstützt. Ich möchte ihnen meinen größten Dank und meinen Respekt mitteilen. Aber sie sollen wissen, die Gefahr ist nicht gebannt. Die Zukunft unserer Bevölkerung ist weiterhin in Gefahr. Deshalb müssen der Kampf und die solidarische Unterstützung bis zum Sieg weitergehen.

Die arabische und kurdische Bevölkerung und alle anderen Identitäten verdienen für ihre Unterstützung den allergrößten Dank. Es ist wichtig, dass sie weiter machen. Wenn wir gemeinsam kämpfen, dann können wir den Angriff zum Scheitern bringen.

Innerkurdische Widersprüche dürfen keine Rolle spielen

Insbesondere der kurdischen Politik fällt eine große Verantwortung zu. Besonders in Rojava müssen die politischen Kräfte ihre Konflikte bei Seite legen und um den Widerstand der QSD herum zusammenkommen. Wir müssen diese gefährliche und sensible Phase gemeinsam durchstehen. Wir haben heute mehr denn je Chancen auf Erfolg – die globale Unterstützung ist größer denn je.

13-Punkte-Plan nicht akzeptiert, nur den Waffenstillstand

Wir lehnen das Abkommen zwischen Russland und der Türkei nicht komplett ab. Aber manche Punkte lehnen wir ab. Diese müssen geändert werden. Ich glaube, wir werden gemeinsam zu einem Ergebnis kommen. Wenn es zu großen Kämpfen kommt, kann es auch mancherorts zum Rückzug, wie in Serêkaniyê geschehen, kommen. Aber wir werden unser Volk niemals ohne Verteidigung dastehen lassen.
In Gîre Spî und Serêkaniyê hat ein Krieg höchster Intensität stattgefunden. Wir haben dort den Waffenstillstand akzeptiert und uns bis zum internationalen Verkehrsweg M4 zurückgezogen. Die Grenzen, an die wir uns zurückgezogen haben, sind eindeutig. Doch bis auf die Waffenruhe haben wir aus dem bereits zuvor öffentlich gewordenen 13-Punkte-Plan zwischen den USA und der Türkei keinen weiteren akzeptiert.

Türkei wird nichts mit den IS-Gefangenen zu tun haben

Das Thema der IS-Gefangenen ist ausschließlich unseres, bzw. das der Selbstverwaltung. Das Navkure-Gefängnis beispielsweise, in dem sich IS-Gefangene befinden, wurde mit Artillerie angegriffen. Deshalb konnten fünf IS-Terroristen entkommen. Aber die Übrigen befinden sich unter unserer Kontrolle. Als die protürkischen Dschihadisten das Camp in Ain Issa angriffen, sind IS-Familien geflohen. Unter ihnen befanden sich mit größter Wahrscheinlichkeit auch IS-Terroristen. Wir entscheiden hier darüber mit der Koalition und den übrigen Kräften, die noch hier sind und mit uns zusammenarbeiten. Mit denjenigen, die von hier abziehen, müssen wir hinsichtlich den IS-Gefangenen keine Beziehungen eingehen und erst recht nicht darüber sprechen. Auch die Türkei hat nichts mit dieser Angelegenheit zu tun. In den vom türkischen Staat besetzten Gebieten existieren keine Gefängnisse von uns. Die syrische Regierung hat gleichermaßen kein Mitspracherecht. Nur wir und diejenigen, die mit uns arbeiten, befassen sich damit.

Semalka ist die Luftröhre von Rojava – wir werden sie niemals aufgeben

Der Grenzübergang Semalka ist die Luftröhre Rojavas. Niemand außer uns darf diesen Grenzübergang kontrollieren. Dieser Grenzübergang steht für uns nicht zur Disposition. Wir akzeptieren jeden, auch das Regime hier, um sich mit uns gegen die türkische Besatzung zu stellen. Aber wir werden unsere Regionen gegenüber niemanden aufgeben. So etwas befindet sich nicht auf unserer Tagesordnung.“

#kurdistan #islamismus #jihadismus #dschihadismus #klerikalfaschismus #antifa #ypg #ypj #sdf #solidarität #riseUp4rojava #pyd

 
"Hambi Potter" ist jetzt allein

- Baumretter dürfen Gelände nicht mehr betreten
- Eigentümer besteht auf Hausrecht
- Baumbesetzer "Hambi Potter" will bleiben

"Polizei Castrop-Rauxel hat den Unterstützern des Baumbesetzers am 22.10.2019 Platzverweis erteilt. Sie haben ihre Mahnwache beendet."

Alle die können bitte hin da! #Solidarität Danke für deinen unermüdlichen Einsatz! Wir stehen alle hinter dir! Lass dir die Pizza schmecken 💚
#AlteEicheBleibt #jederbaumzählt

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/besetzte-eiche-in-castrop-rauxel-eigentuemer-will-hausrecht-durchsetzen-100.html

 
Heute abend ist in Köln eine Solidemo zwischen 18:00 und 21:00
#köln #antisemitismus #halle #terror #rechtsterror #demo #solidarität
Stoppt den antisemitischen Terror!

haGalil: Stoppt den antisemitischen Terror! - haGalil (TLV-01)


 
Heute abend ist in Köln eine Solidemo zwischen 18:00 und 21:00
#köln #antisemitismus #halle #terror #rechtsterror #demo #solidarität
Stoppt den antisemitischen Terror!

haGalil: Stoppt den antisemitischen Terror! - haGalil (TLV-01)


 
Die Aktion von #FiftyFifty in #Düsseldorf am Rathaus hat stattgefunden.

Als Protestakton haben Menschen gegen die "abgelegten Wackersteine", die von der Stadt Düsseldorf unter die Rheinkniebrücke gebracht wurden - nun Steine vor das Rathaus abgelegt.
So geht Protest. Helft den Menschen und verdrängt sie nicht.

#Solidarität

Video ist von Sat1

 
Brand im Kieler Klima-Camp, Verdacht auf rechtsextremes Motiv

Im #FridaysforFuture Klima-Camp in #Kiel wurde ein Banner „The Seas are Rising, so are we“ angezündet – #Brandstiftung. Orga vermutet rechtsextremen Hintergrund. Ein Sticker mit rechten Parolen wurde auf dem Gelände vorgefunden.

Zur Zeit erfolgen gegen FFF Anfeindungen auf verschiedenen Ebenen. Gewaltandrohungen im Internet sowie vor Ort. #FFF kratzt an einigen Egos..

#Solidarität mit allen Betroffenen! 💚

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article200957714/Fridays-for-Future-Brand-im-Kieler-Klima-Camp-Verdacht-auf-rechtsextremes-Motiv.html
Bild/Foto

 
Hi,

the fridays for future #FfF climate camp in #Kiel , #Germany , was attacked the latest nights, some right-wing propaganda was found and some material damage was dealed out. But no one got hurt. The camp continues today and through friday. Text in german.

Moin!

Momentan findet in Kiel ein Fridays for Future #Klimacamp statt. Leider wurde dieses nun mehrfach nachts angegriffen - zum Glück wurde dabei niemand physisch verletzt. Wir sind solidarisch mit FFF und leiten hier ihren Text zu den Vorfällen weiter:

"Wir lassen uns nicht einschüchtern! Nach einem rechten Sticker, einer durchgeschnittenen Lichterkette, zwei Diebstählen, wurde nun nach einem wunderbaren Abend mit dutzenden von Menschen eins unserer Banner angezündet. Kommt zum Klimacamp, gemeinsam zeigen wir: euer Hass macht uns nur stärker! #allegegenrechts #solidarität #klimacamp #fridaysforfuture"

Das Camp geht noch bis Freitag weiter. Kommt vorbei! Das restliche Programm findet ihr hier:

https://workshops.fridaysforfuture.de/w4c-kiel/schedule/

Heute, Mittwoch 2019-09-23 findet am Nachmittag eine Kleider- und Büchertauschparty statt. Und es geht weiter mit tollen Workshops und Vorträgen (Achtung veränderte Zeiten!):

16:00 - 17:00 Uhr "Die Schattenseiten der Kreuzfahrt"

Kreuzfahrten boomen weltweit. Auch in Kiel legen jedes Jahr mehr Schiffe an, ein weiteres Terminal wird gebaut und gleichzeitig versucht die Stadt sich als klimafreundliche „sailing city“ zu vermarkten. Das passt nicht zusammen. Im Vortrag gehts um die Schattenseiten der Kreuzfahrt und darum, wie wir gemeinsam gegen die stinkenden Pötte aktiv werden können.

17:30 - 19:00 Uhr "Kreative Aktionen in kleinen Gruppen"

Euch stinkt etwas gewaltig? Ihr habt ein paar Komplizinnen am Start denen es genau so geht? Top! Was es sonst noch zu einer kreativen Aktion braucht mit der ihr euren Unmut ausdrücken könnt wollen wir gemeinsam diskutieren. Bringt eure kreativen Ideen und die Themen die euch wirklich unter den Nägeln brennen mit und wir werden sehen was sich daraus entwickeln lässt.

19:00 - 20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen

Ab 20 Uhr "Die Risiken von #Bürgerbeteiligung und #Greenwashing: Warum aus Worten oft keine Taten folgen"

#Klimaschutz und #Nachhaltigkeit ist heutzutage in aller Munde. (Fast) alle Politiker*innen loben FridaysForFuture und die meisten Unternehmen werben mit „nachhaltigen“ Produkten. Wie kommt es dann, dass trotzdem kaum wirksame Klimaschutz-Maßnahmen umgesetzt werden? In diesem Workshop werfen wir einen kritischen Blick auf „Bürgerbeteiligung“, „Greenwashing“ und auch den Kieler „ #Klimanotstand “. Was lässt sich mit solchen Verfahren erreichen? Und welche Risiken bringen sie mit sich?

 

Solidaritätslied



#Musik #Solidaritätslied #Solidarität
Auf ihr Völker dieser Erde
einigt euch in diesem Sinn
dass sie jetzt die eure werde
und die grosse Nährerin.
Vorwärts …

Schwarzer, Weisser, Brauner, Gelber
Endet ihre Schlächterei´n
Reden erst die Völker selber
werden sie schnell einig sein.
Vorwärts …

Wollen wir es schnell erreichen
brauchen wir noch dich und dich
Wer im Stich lässt seinesgleichen
lässt ja nur sich selbst im Stich
Vorwärts …

Unsre Herrn wer sie auch seien
sehen unsre Zwietracht gern
denn solang sie und entzweien
bleiben sie doch unsere Herrn
Vorwärts …

Proletarier aller Länder
einigt euch und ihr seid frei
Eure grossen Regimenter
brechen jede Tyrannei
Vorwärts und nie vergessen
und die Frage konkret gestellt
Wessen Morgen ist der Morgen
wessen Welt ist die Welt?
Refrain:
Vorwärts, und nicht vergessen
worin unsre Stärke besteht
beim Hungern und beim Essen
Vorwärts nie vergessen
die Solidarität.

 

Solidaritätslied



#Musik #Solidaritätslied #Solidarität
Auf ihr Völker dieser Erde
einigt euch in diesem Sinn
dass sie jetzt die eure werde
und die grosse Nährerin.
Vorwärts …

Schwarzer, Weisser, Brauner, Gelber
Endet ihre Schlächterei´n
Reden erst die Völker selber
werden sie schnell einig sein.
Vorwärts …

Wollen wir es schnell erreichen
brauchen wir noch dich und dich
Wer im Stich lässt seinesgleichen
lässt ja nur sich selbst im Stich
Vorwärts …

Unsre Herrn wer sie auch seien
sehen unsre Zwietracht gern
denn solang sie und entzweien
bleiben sie doch unsere Herrn
Vorwärts …

Proletarier aller Länder
einigt euch und ihr seid frei
Eure grossen Regimenter
brechen jede Tyrannei
Vorwärts und nie vergessen
und die Frage konkret gestellt
Wessen Morgen ist der Morgen
wessen Welt ist die Welt?
Refrain:
Vorwärts, und nicht vergessen
worin unsre Stärke besteht
beim Hungern und beim Essen
Vorwärts nie vergessen
die Solidarität.

 
Heute startet das #We4Future-Camp in #Berlin

Vom 19. – 27. September findet zusammen mit dem globalen #Klimastreik am 20.09. das nächste We4Future-Camp vor dem Bundeskanzler*innenamt in Berlin statt.

Hier geht es zum Camp-Programm:
👇

http://we4future-camp.de/kalender/

Über 80 Veranstaltungen mit u.a. #sciforfuture
#FridayForFuture
#AdoptRevolution
#WomenInExile,
#NeueOekonomie
#SandimGetriebe
#ExtinctionR
#Greenpeace
– und viel Platz für Dein Thema!

#AlleFuersKlima #Climatestrike #Solidarität
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Huh? Wieso hat der Wolf Kreide gefressen?

RT @BMI_Bund@twitter.com

#Seenotrettung: BM #Seehofer zum anstehenden #EU-Innenministertreffen auf Malta, bei dem ein europäisches Regelverfahren im Geiste der #Solidarität und #Humanität für die Verteilung von aus #Seenot Geretteten gefunden werden soll:

🐦🔗: https://twitter.com/BMI_Bund/status/1172836379946094594
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Großartiges Projekt aus vielen Gründen.

#Umwelt #Hardware #Solidarität

Uns erreichen immer wieder Anfragen von Spender*innen sowie potentiellen Empfänger*innen aus ganz Deutschland. Da die #Computertruhe derzeit nur an wenigen Standorten tätig sein kann, können wir den Hilfesuchenden leider nicht immer weiterhelfen.

Darum haben wir uns dazu entschlossen, ähnliche Projekte in Deutschland zu finden, an die wir bei Bedarf die Anfragenden verweisen können. Als Resultat entstand die folgende Karte, auf der sich diese Projekte finden lassen: https://computertruhe.de/standorte/
Karte, auf der die Fläche Deutschlands farblich hervorgehoben wurde, und in der sich sieben unterschiedlich gefärbte Markierungen befinden. Des Weiteren gibt es auf der rechten Seite einen aufgeklappten Bereich, der weitere Informationen zum ausgewählten Karteneintrag enthält.

 

13 Anklagepunkte werden gegen mich am 1. und 15. Oktober in München verhandelt. Alle wegen der Solidarität mit den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten #YPJ / #YPG - es würde mich freuen euch beim Prozess zu sehen. Deshalb: meine Bitte um Solidarität. …


https://kerem-schamberger.de/2019/09/02/mit-der-bitte-um-solidaritaet/

#anklagepunkte #beim #bitte #euch #frauenverteidigungseinheiten #freuen #gegen #meine #mich #münchen #oktober #prozess #sehen #solidarität #verhandelt #volks #ypg #ypj
Mit der Bitte um Solidarität

 

13 Anklagepunkte werden gegen mich am 1. und 15. Oktober in München verhandelt. Alle wegen der Solidarität mit den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten #YPJ / #YPG - es würde mich freuen euch beim Prozess zu sehen. Deshalb: meine Bitte um Solidarität. …


https://kerem-schamberger.de/2019/09/02/mit-der-bitte-um-solidaritaet/

#anklagepunkte #beim #bitte #euch #frauenverteidigungseinheiten #freuen #gegen #meine #mich #münchen #oktober #prozess #sehen #solidarität #verhandelt #volks #ypg #ypj
Mit der Bitte um Solidarität

 

Profilbild-Generator


Wer sein Profilbild im Vorfeld des für den 20. September geplanten globalen Klimastreiks ebenfalls anpassen möchte, kann das hier tun:




#FridaysForFuture #Klimakrise #Solidarität #AlleFürsKlima

 
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Ausschließlich Scham über Verbrechen deutscher Militärs in aller Welt


Steinmeier gedenkt faschistischer Verbrechen - wir auch

"Ich stehe heute vor Ihnen als deutscher Bundespräsident und empfinde ausschließlich Scham über das, was Deutsche Ihnen angetan haben", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gestern bei einer Gedenkveranstaltung in Fivizzano, einem Ort in Norditalien. In dem Ort in der Toscana hatten Soldaten der 16. SS-Panzergrenadier-Division "Reichsführer SS" im August 1944 rund 400 Dorfbewohner brutal ermordet.

Vor kurzem jährte sich eine ähnliche Tat deutscher Soldaten in einem Ort in Griechenland. Auch aus Frankreich und Tschechien (Lidice, Mai 1942) sind solche Kriegsverbrechen bekannt, wie auch die großen Erschießungen bei Masakr u Kragujevcu in Jugoslawien, wo im Oktober 1941 mehr als 4000 Zivilisten durch die Wehrmacht getötet wurden.

Warum müssen wir das ins Gedächtnis zurückrufen?

Der aktuelle Anlass ist für uns die #unteilbar Demonstration ebenfalls gestern in Dresden, denn im Gedenken an diese Verbrechen müssen wir alles tun um Nationalismus, Hass und eine Entwicklung zu einem neuen Faschismus zu verhindern. Im Aufruf zur Demo hieß es u.a. "Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt."

Wenn sogenannte Politiker der AfD solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit als "Vogelschiss in der Geschichte" bezeichnen und Veranstaltungen zum Gedenken von Gruppierungen der Wehrmacht durchführen, so sind das keine Ausrutscher - das kündigt bereits die neuen Verbrechen an.

Die Wehrmacht ist nicht durch "die Entbehrungen im Kampf verroht", wie bürgerliche Geschichtsschreiber meinen - die Ausrottung aller anderen Rassen, aller Andersgläubiger oder Andersdenkender war der bewusste Wille, der zur Tat(sache) wurde.

Schauen wir auf das Land mit den meisten Opfern durch die Wehrmacht - in der Sowjetunion überlebten 27 Millionen Menschen den Überfall durch den deutschen Faschismus nicht. Bereits vor dem 22. Juni 1941, dem Tag des Überfalls auf die Sowjetunion, erging der "Kommissarsbefehl", der von den Soldaten verlangte:
  • die sofortige Liquidierung der bolschewistischen Kommissare,
  • den „Kriegsgerichtsbarkeitserlass“ für die Militärgerichtsbarkeit ausschaltete,
  • "Tatverdächtige Elemente werden zugleich einem Offizier vorgeführt. Dieser entscheidet, ob sie zu erschießen sind",
  • "für Handlungen, die Angehörige der Wehrmacht und des Gefolges gegen feindliche Zivilpersonen begehen, besteht kein Verfolgungszwang",
  • aus den "Richtlinien für das Verhalten der Truppe in Russland": "... dieser Kampf verlangt rücksichtsloses und energisches Durchgreifen gegen bolschewistische Hetzer, Freischärler, Saboteure, Juden und restlose Beseitigung jeden aktiven oder passiven Widerstandes“,
  • die "Anordnungen für die Behandlung der russischen Kriegsgefangenen": "Mit heimtückischem Verhalten insbesondere der Kriegsgefangenen asiatischer Herkunft ist zu rechnen. Daher rücksichtsloses und energisches Durchgreifen bei dem geringsten Anzeichen von Widersetzlichkeit".
Rubikon schreibt in einer Analyse zum Krieg im Osten: "Die meisten Bundesbürger gehen noch heute von der irrigen Vorstellung aus, die 27 Millionen Toten auf sowjetischer Seite seien Opfer "normaler Kriegshandlungen" gewesen. Mindestens sieben bis acht Millionen - manche Historiker sprechen von 10 Millionen - sind jedoch außerhalb der eigentlichen Kampfhandlungen, viele durch vorsätzliches Verhungern lassen, zu Tode gekommen: ein Tatbestand, der es wohl rechtfertigt, von Völkermord zu sprechen. ... 1941 starben allein in den Lagern im besetzten Polen 45.690 sowjetische Gefangene - mehr als 4.500 am Tag. Von den 361.612 Gefangenen, die dort im Herbst 1941 auf Dauer untergebracht werden sollten, waren bis zum 15. April 1942 307.816, mehr als 85%, verhungert, erfroren, an Seuchen gestorben oder erschossen worden."

Rassistische Überheblichkeit, Hass auf alles Fremde und absolute Unmenschlichkeit sprechen aus diesen "Verordnungen" und wir hören ähnliches schon wieder in den Reden der Hetzer.

Wehret den Anfängen! No pasaran - sie dürfen nicht durchkommen!
Faschismus ist keine Meinung - sondern ein Verbrechen!


Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/ausland/steinmeier-italien-105.html
und https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-frank-walter-steinmeier-bittet-um-vergebung-fuer-kriegsverbrechen-a-1283570.html
und der sehr lesenswerte Artikel über die Verbrechen deutscher Soldaten im Osten https://www.rubikon.news/artikel/die-verdrangte-befreiungsschlacht
und https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen_der_Wehrmacht
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6992-20190826-ausschliesslich-scham-ueber-verbrechen-deutscher-militaers-in-aller-welt.htm

#Demo #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Ungleichbehandlung #Asyl #Wehrmacht #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Frieden #Krieg #Kriegsverbrechen #Lidice #Fivizzano #BabiJar

 
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Ausschließlich Scham über Verbrechen deutscher Militärs in aller Welt


Steinmeier gedenkt faschistischer Verbrechen - wir auch

"Ich stehe heute vor Ihnen als deutscher Bundespräsident und empfinde ausschließlich Scham über das, was Deutsche Ihnen angetan haben", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gestern bei einer Gedenkveranstaltung in Fivizzano, einem Ort in Norditalien. In dem Ort in der Toscana hatten Soldaten der 16. SS-Panzergrenadier-Division "Reichsführer SS" im August 1944 rund 400 Dorfbewohner brutal ermordet.

Vor kurzem jährte sich eine ähnliche Tat deutscher Soldaten in einem Ort in Griechenland. Auch aus Frankreich und Tschechien (Lidice, Mai 1942) sind solche Kriegsverbrechen bekannt, wie auch die großen Erschießungen bei Masakr u Kragujevcu in Jugoslawien, wo im Oktober 1941 mehr als 4000 Zivilisten durch die Wehrmacht getötet wurden.

Warum müssen wir das ins Gedächtnis zurückrufen?

Der aktuelle Anlass ist für uns die #unteilbar Demonstration ebenfalls gestern in Dresden, denn im Gedenken an diese Verbrechen müssen wir alles tun um Nationalismus, Hass und eine Entwicklung zu einem neuen Faschismus zu verhindern. Im Aufruf zur Demo hieß es u.a. "Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt."

Wenn sogenannte Politiker der AfD solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit als "Vogelschiss in der Geschichte" bezeichnen und Veranstaltungen zum Gedenken von Gruppierungen der Wehrmacht durchführen, so sind das keine Ausrutscher - das kündigt bereits die neuen Verbrechen an.

Die Wehrmacht ist nicht durch "die Entbehrungen im Kampf verroht", wie bürgerliche Geschichtsschreiber meinen - die Ausrottung aller anderen Rassen, aller Andersgläubiger oder Andersdenkender war der bewusste Wille, der zur Tat(sache) wurde.

Schauen wir auf das Land mit den meisten Opfern durch die Wehrmacht - in der Sowjetunion überlebten 27 Millionen Menschen den Überfall durch den deutschen Faschismus nicht. Bereits vor dem 22. Juni 1941, dem Tag des Überfalls auf die Sowjetunion, erging der "Kommissarsbefehl", der von den Soldaten verlangte:
  • die sofortige Liquidierung der bolschewistischen Kommissare,
  • den „Kriegsgerichtsbarkeitserlass“ für die Militärgerichtsbarkeit ausschaltete,
  • "Tatverdächtige Elemente werden zugleich einem Offizier vorgeführt. Dieser entscheidet, ob sie zu erschießen sind",
  • "für Handlungen, die Angehörige der Wehrmacht und des Gefolges gegen feindliche Zivilpersonen begehen, besteht kein Verfolgungszwang",
  • aus den "Richtlinien für das Verhalten der Truppe in Russland": "... dieser Kampf verlangt rücksichtsloses und energisches Durchgreifen gegen bolschewistische Hetzer, Freischärler, Saboteure, Juden und restlose Beseitigung jeden aktiven oder passiven Widerstandes“,
  • die "Anordnungen für die Behandlung der russischen Kriegsgefangenen": "Mit heimtückischem Verhalten insbesondere der Kriegsgefangenen asiatischer Herkunft ist zu rechnen. Daher rücksichtsloses und energisches Durchgreifen bei dem geringsten Anzeichen von Widersetzlichkeit".
Rubikon schreibt in einer Analyse zum Krieg im Osten: "Die meisten Bundesbürger gehen noch heute von der irrigen Vorstellung aus, die 27 Millionen Toten auf sowjetischer Seite seien Opfer "normaler Kriegshandlungen" gewesen. Mindestens sieben bis acht Millionen - manche Historiker sprechen von 10 Millionen - sind jedoch außerhalb der eigentlichen Kampfhandlungen, viele durch vorsätzliches Verhungern lassen, zu Tode gekommen: ein Tatbestand, der es wohl rechtfertigt, von Völkermord zu sprechen. ... 1941 starben allein in den Lagern im besetzten Polen 45.690 sowjetische Gefangene - mehr als 4.500 am Tag. Von den 361.612 Gefangenen, die dort im Herbst 1941 auf Dauer untergebracht werden sollten, waren bis zum 15. April 1942 307.816, mehr als 85%, verhungert, erfroren, an Seuchen gestorben oder erschossen worden."

Rassistische Überheblichkeit, Hass auf alles Fremde und absolute Unmenschlichkeit sprechen aus diesen "Verordnungen" und wir hören ähnliches schon wieder in den Reden der Hetzer.

Wehret den Anfängen! No pasaran - sie dürfen nicht durchkommen!
Faschismus ist keine Meinung - sondern ein Verbrechen!


Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/ausland/steinmeier-italien-105.html
und https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-frank-walter-steinmeier-bittet-um-vergebung-fuer-kriegsverbrechen-a-1283570.html
und der sehr lesenswerte Artikel über die Verbrechen deutscher Soldaten im Osten https://www.rubikon.news/artikel/die-verdrangte-befreiungsschlacht
und https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen_der_Wehrmacht
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6992-20190826-ausschliesslich-scham-ueber-verbrechen-deutscher-militaers-in-aller-welt.htm

#Demo #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Ungleichbehandlung #Asyl #Wehrmacht #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Frieden #Krieg #Kriegsverbrechen #Lidice #Fivizzano #BabiJar

 
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Die Unteilbar-Demo auch als Beitrag zur Wahl am 1.9.


Früh #Aufstehen für #Unteilbar

Weit über 35.000 Menschen sind in Dresden zusammen gekommen, um deutlich zu machen:

Wir lassen uns nicht teilen!
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden!


Aktion Freiheit statt Angst gehört zu den fast 400 Erstunterzeichner des Aufrufs für die gestrige Demo. Wir sind früh aufgestanden, um in Dresden dabei sein zu können. Unser Anliegen war die Unterstützung des Freiheit statt Angst Blocks gegen das Sächsische Polizeigesetz wie auch der Kampf gegen die braune Hetze von rechts.

Bereits zur Eröffnungskundgebung auf dem Dresdner Altmarkt und am Schluss auf der Cockerwiese wurde viele Redebeiträge aus verschiedenen gesellschaftlichen Perspektiven gehalten. Das waren unter vielen anderen
  • Andrea Kocsis (stellv. Vorsitzende ver.di),
  • Carolin Emcke (Autorin und Publizistin),
  • Peggy Piesche (Schwarze ostdeutsche Kulturwissenschaftlerin und transkulturelle Trainerin),
  • Fridays for Future Leipzig,
  • Seda Başay-Yıldız (Anwältin, NSU-Nebenklage),
  • Dr. Ulrich Schneider (Paritätischer Gesamtverband)
Noa Ha Leiterin des Zentrums für Integrationsstudien (ZfI) der TU Dresden sagte im Vorfeld der Demo dem mdr: "Was ich in meiner Zeit in Dresden und Sachsen angetroffen habe, ist eine sehr agile Zivilgesellschaft. Das wird in den bundesweiten Debatten oft vernachlässigt. Wie auch die ostdeutsche Migrationsgeschichte inklusive der Abwanderung in die alten Bundesländer nach der Wiedervereinigung vernachlässigt wird. Weil hier vieles nicht benannt ist, entstand ein weißer Fleck, der jetzt ausgenutzt und von den Rechten politisch instrumentalisiert wird. Es ist nötig, sich mit der spezifisch ostdeutschen Entwicklung zu beschäftigen, ..." und
"Migration gehört zur Gesellschaft. Das war schon immer so. Und ist auch heute noch so. Migration geht nicht mehr weg. Damit verbunden ist auch, das Thema Geflüchtete nicht mehr politisch ausspielen zu lassen. Migration ist ein Kontinuum. Sie ist nicht neu aufgekommen. Diese Blase wird aufgemacht und von den Rechtspopulisten konstruiert. Sie lenkt von den eigentlich wichtigen Fragen ab: Wie organisieren wir das gemeinsame Zusammenleben? Welche öffentlichen Güter werden dafür benötigt? Welche Rechte und Pflichten hat jeder? Wie können wir für eine gerechte Gesellschaft sorgen?"

Wir werden die Redebeiträge der Demo hier veröffentlichen, sobald sie zur Verfügung stehen.

Hier die ersten Bilder der Demo

Hier wird ein ganzes Schlauchboot voller Forderungen zur Überwindung des Systems transportiert: Von der Forderung zur Organisation, einem freien Miteinander, einem fairen Austausch von Gütern und dem Stopp von Kriegen und Terror gegen andere Länder - denn mit der jetzigen Politik erzeugen wir täglich neue Flüchtlinge!

Die Werbung für den Auftritt des Dresdner Kabaretts "Die Herkuleskeule" gegen die Volksverdumung durch scheinbar unpolitische "Dudel-Medien" nehmen wir zum Anlass auf einen Artikel zum gleichen Thema bei Rubikon hinzuweisen "Der Krieg um unsere Köpfe".

Unsere Forderung ist seit über 10 Jahren "Keine Festung Europa".

Als die Spitze der Demo bereits auf die linke Elbseite zurückkehrte, waren die letzten Menschen am Altmarkt noch nicht einmal gestartet.
So konnte man sich über den einen Kilometer von Brücke zu Brücke begrüßen.

Mehr dazu bei https://www.unteilbar.org/dresden/
und unser Aufruf zur Demo https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6963-20190824-demo-fuer-eine-offene-und-freie-gesellschaft.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6991-20190825-die-unteilbar-demo-auch-als-beitrag-zur-wahl-am-19-.htm

#Demo #Aktivitaet #Dresden #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Asyl #Flucht #Abschiebung #VisaWaiver #eBorder #Abschottung #Schengen #Polizeigesetz #PAG

 

Radio | DLF-Kommentar: #unteilbar-Demo in Dresden - Traurig, dass die CDU sich gedrückt hat


35.000 Menschen sind heute in Dresden für „Solidarität statt Ausgrenzung“ auf die Straße gegangen. Und für die Verteidigung demokratischer Grundwerte, kommentiert Sachsen-Korrespondent Bastian Brandau. Dass Michael Kretschmer (CDU) da fernbleibe, wirke wie ein schäbiges politisches Kalkül...

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Tags: #de #radio #dlf #kommentar #unteilbar #demo #dresden #cdu #sachsen #solidarität #ausgrenzung #landtagswahl #dlf #2019-08-24 #ravenbird #2019-08-25

 
https://nzz-img.s3.amazonaws.com/2019/8/14/463547e4-1d92-4d84-8269-e161093bd75f.jpeg" alt="Bild/Foto" />
  • Der amerikanische Kongress beschliesst das sogenannte Bluthund-Gesetz, die Fugitive Slave Act. Das Gesetz gibt den Sklavenhaltern das Recht, im ganzen Territorium der Vereinigten Staaten nach «Runaways» zu suchen und sie zurückzufordern. Aber mehr noch, es verpflichtet auch sämtliche Einwohner und Behörden, ihnen dabei zu helfen.
https://www.nzz.ch/international/usa-wie-sklaven-mit-der-underground-railroad-fluechteten-ld.1494179

#rassismus #solidarität

 
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  • Der amerikanische Kongress beschliesst das sogenannte Bluthund-Gesetz, die Fugitive Slave Act. Das Gesetz gibt den Sklavenhaltern das Recht, im ganzen Territorium der Vereinigten Staaten nach «Runaways» zu suchen und sie zurückzufordern. Aber mehr noch, es verpflichtet auch sämtliche Einwohner und Behörden, ihnen dabei zu helfen.
https://www.nzz.ch/international/usa-wie-sklaven-mit-der-underground-railroad-fluechteten-ld.1494179

#rassismus #solidarität

 
#Solidarität mit #Greta #Thunberg: Auch #Horst #Seehofer zeigt sich mit Vermummten
#Hambi #fff #f4f

 
#Solidarität mit #Greta #Thunberg: Auch #Horst #Seehofer zeigt sich mit Vermummten
#Hambi #fff #f4f

 
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Blaupause


**Die Entscheidung – Kapitaldiktatur oder Souveränität der Menschen **

Teil 1: Der Verfall und die politische Krise des Westens
https://neue-debatte.com/…/die-entscheidung-kapitaldiktatu…/

Teil 2: Verfassung vom Volk als politischer Befreiungsschlag
http://neue-debatte.com/…/die-entscheidung-kapitaldiktatur…/

Teil 3: Die gewaltlose Massenbewegung und die Machtfrage
http://neue-debatte.com/…/die-entscheidung-kapitaldiktatur…/

Teil 4: Der Ausgangspunkt echter Demokratie
http://neue-debatte.com/…/die-entscheidung-kapitaldiktatur…/

Eine Beitragsserie aus unserem Archiv über den Raubzug des entfesselten Finanzkapitalismus, die Auflösung der Demokratien und eine Antwort, die die Zivilgesellschaft geben kann.

#Politik #Demokratie #Bürgerbewegung #Solidarität #Gemeinschaft #Gesellschaft #Verfassung #Basisdemokratie

 
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Blaupause


**Die Entscheidung – Kapitaldiktatur oder Souveränität der Menschen **

Teil 1: Der Verfall und die politische Krise des Westens
https://neue-debatte.com/…/die-entscheidung-kapitaldiktatu…/

Teil 2: Verfassung vom Volk als politischer Befreiungsschlag
http://neue-debatte.com/…/die-entscheidung-kapitaldiktatur…/

Teil 3: Die gewaltlose Massenbewegung und die Machtfrage
http://neue-debatte.com/…/die-entscheidung-kapitaldiktatur…/

Teil 4: Der Ausgangspunkt echter Demokratie
http://neue-debatte.com/…/die-entscheidung-kapitaldiktatur…/

Eine Beitragsserie aus unserem Archiv über den Raubzug des entfesselten Finanzkapitalismus, die Auflösung der Demokratien und eine Antwort, die die Zivilgesellschaft geben kann.

#Politik #Demokratie #Bürgerbewegung #Solidarität #Gemeinschaft #Gesellschaft #Verfassung #Basisdemokratie

 
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Demo für eine offene und freie Gesellschaft


Es reicht, wir wollen eine andere Gesellschaft!

Am 24. August startet in Dresden die bundesweite Demo #unteilbar. Aktion Feiheit statt Angst e.V. ist wie im letzten Herbst bei der Demo der 250.000 wieder einer von 283 Erstunterzeichnern unter den Aufruf.

Die zentrale Botschaft von #unteilbar lautet:

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen. Unsere Vielfalt ist unsere Stärke. Wir stehen #unteilbar für Gleichheit und soziale Rechte.

Eine Politik, die auf grenzenloses Wachstum und maximale Gewinne setzt, erzeugt massive soziale Ungleichheit und zerstört die Natur. Sie bereitet den Weg für autoritäre Lösungen und das Erstarken völkischer Parteien.

Über die Gründe für die Demo haben wir bereits vor einem Jahr geschrieben:
  • Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden,
  • der Staat verschärft seine sogenannten Sicherheitsgesetze,
  • er baut die Überwachung aus und markiert Stärke,
  • das Sozialsystem dagegen ist von Schwäche gekennzeichnet,
  • Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung,
  • unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben,
  • die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben,
  • steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.
Das muss geändert werden. Deshalb wollen wir #Aufstehen für ein solidrisches Miteinander!

Der Aufruf für die Demo am 24. August:
#Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir wissen um die Bedeutung der Landtagswahlen in Sachsen und der sächsischen Verhältnisse für die Auseinandersetzung um den bundesweiten Rechtsruck.

Ganz Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert. In dieser Situation lassen wir nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Menschen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Bildung, Pflege und Gesundheit, in den Kampf gegen die ökologische Krise, in öffentlichen Nahverkehr, Kinderbetreuung und Jugendkultur. Während ländliche Infrastruktur massiv unterfinanziert ist und die Menschen in die urbanen Zentren drängen, fehlt es in den Großstädten an bezahlbarem Wohnraum. Die Umverteilung von unten nach oben wurde durch die Wendekrise, Agenda 2010 und Finanzkrise massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns – Wir halten dagegen!
„Für ein offenes Land mit freien Menschen“ unter diesem Banner gingen ́89 Menschen in Sachsen auf die Straße. Diese Botschaft hat bis heute nicht an Relevanz verloren und soll in diesem Sommer auf die Straßen zurückkehren. So treten wir ein für eine offene und solidarische Gesellschaft, in der Menschenrechte unteilbar und vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind – in Sachsen, Deutschland und weltweit. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus, Antiromaismus, Antifeminismus und LGBTTIQ*-Feindlichkeit entschieden entgegen. Menschen die auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind, dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Gleichwertigkeit aller in ihrem Ansehen und ihren Möglichkeiten ist nicht verhandelbar. Allen hier lebenden Menschen muss gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden.

Wir sind jetzt schon viele, die sich einsetzen:
Ob an den Außengrenzen Europas, ob vor Ort in Organisationen von Geflüchteten und in Willkommensinitiativen, ob in queer-feministischen, antirassistischen Bewegungen, in Migrant*innenorganisationen, in Behinderten- oder Kinderrechtsorganisationen, in Gewerkschaften, in Verbänden, NGOs, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Nachbarschaften, ob in dem Engagement gegen Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand, gegen Überwachung und Gesetzesverschärfungen, gegen die Entrechtung von Geflüchteten und für Klimagerechtigkeit – seit dem Herbst der Solidarität sind Hunderttausende Menschen für eine solidarische Gesellschaft auf die Straßen gegangen – an vielen Orten haben sich Menschen aktiv für eine Gesellschaft der Vielen eingesetzt. Diesen Aufbruch sozialer Bewegungen werden wir in diesem Sommer fortschreiben.

Als Auftakt unserer gemeinsamen Aktivitäten wird am 6. Juli eine Demonstration in Leipzig stattfinden, mit der wir den #unteilbar-Sommer in Sachsen einläuten wollen. Als Höhepunkt ist eine Großdemonstration mit bundesweiter Mobilisierung am 24. August 2019 in Dresden geplant. Dazwischen wollen wir mit der #WannWennNichtJetzt Konzert- und Marktplatztour in Plauen, im Erzgebirge, in Zwickau, Grimma und Bautzen kooperieren. So werden wir an verschiedenen Orten lokal aktiv sein und in einer großen bundesweiten Mobilisierung in Dresden zusammenkommen.

#unteilbar Sachsen lebt von unserem Engagement. Wir alle sind bei der Vorbereitung gefragt: Bei der Vernetzung mit anderen Aktiven und der Mobilisierung in unseren Nachbarschaften.

Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung in ganz Sachsen und weit darüber hinaus!
Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein solidarisches und soziales Miteinander in Sachsen statt Ausgrenzung und Rassismus! Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Solidarität kennt keine Grenzen!

Seid dabei! Busse und Sonderzüge aus vielen Orten sind für die Fahrt nach Dresden organisiert - nutzt sie!

Mehr dazu bei https://www.unteilbar.org/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2516-20190824.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6651-20181014-aufstehen-in-berlin.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6963-20190824-demo-fuer-eine-offene-und-freie-gesellschaft.htm

#Demo #Aktivitaet #Dresden #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Asyl #Flucht #Abschiebung #VisaWaiver #eBorder #Abschottung #Schengen

 
soll ich spreaden, find ich gut, darum spread ichs

Hey ihr Lieben,
wir sind das queere TischlerInnenkollektiv Oax_Constructions.
Wir sind 4 FreundInnen, die seit 3 Jahren zusammenarbeiten.
Ab September wollen wir die "Schokowerkstatt", welche ein Teil der
"Schokofabrik #Kreuzberg " ist übernehmen.

Dafür haben wir eine Crowdfundingcampagne gestartet.

Schaut es euch an.und bitte teilen, teilen,teilen ❤️ Danke.

https://www.gofundme.com/f/schokowerkstatt


[1]Fundraiser by offene #Möbelbauwerkstatt : Unterstützt die offene
Frauen*möbelwerkstatt - gofundme.com
[1]offene Möbelbauwerkstatt needs your help today! Unterstützt die
offene Frauen*möbelwerkstatt - *english below***** deutsch*****Wir
brauchen eure Spenden, um die offene Möbelbauwerkstatt in Kreuzberg
weiterzuführen!Die Schokowerkstatt in Berlin-Kreuzberg , ist seit über
30 Jahren ein Ort , andem sich Frauen in einem geschützten Raum
Handwerkliches Wissen aneignen können.
www.gofundme.com

#queer #feminismus #frauen #flti #handwerk #tischlerei #frauenzentrum #solidarität

 
♲ Korallenherz (Korallenherz@mastodon.social):
Mitmachen! Ich will morgen da die 50k sehen.

"Freiheit für Frau Rackete"

https://www.openpetition.de/petition/online/freiheit-fuer-frau-rackete

#CarolaRackete

[l]

#Solidarität #Anstand #MenschlichBleiben

 
♲ Korallenherz (Korallenherz@mastodon.social):
Mitmachen! Ich will morgen da die 50k sehen.

"Freiheit für Frau Rackete"

https://www.openpetition.de/petition/online/freiheit-fuer-frau-rackete

#CarolaRackete

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#Solidarität #Anstand #MenschlichBleiben

 

Nackte Zahlen


Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi: „Welchen Maßstab man auch nimmt, diese Zahlen sind nicht zu akzeptieren. Und aus ihnen spricht lauter als jemals zuvor die Notwendigkeit zur Solidarität und zu gemeinsamen Zielen bei der Prävention und Lösung von Krisen..."

Link zum Beitrag von Robert Manoutschehri:
https://neue-debatte.com/2019/06/21/krieg-und-vertreibung-mehr-als-70-millionen-menschen-auf-der-flucht/
◙ Neue Debatte | www.neue-debatte.com
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#NeueDebatte #Flucht #Vertreibung #Krieg #Refugees #Solidarität #Frieden #Gesellschaft #Zivilisation
Krieg und Vertreibung: Mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht

 

Übrigens: Solidarität mit @DanielHofing und @KathrinAnna ! @RWE_AG hat noch nicht kapiert, dass wir sie bald enteignen und die Kohleproduktion auf 0 fahren werden. Also: Finger weg von @Ende__Gelaende , @HambiBleibt usw., die für eine solidarisch-ökologische Zukunft kämpfen. …


https://twitter.com/DanielHofing/status/1138336864509878272

#auf #bald #danielhofing #eine #ende #enteignen #fahren #finger #gelaende #hambibleibt #kapiert #kathrinanna #kohleproduktion #kämpfen #nicht #noch #rwe #sie #solidarisch #solidarität #usw #weg #wir #zukunft #ökologische #übrigens