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Items tagged with: SPD


 
#Staatstrojaner - die #SPD gibt ihren Widerstand auf!
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Unser Realitätsast wird immer volatiler und unstabiler. Ich fürchte, der Kollaps steht kurz bevor. Erst entdeckt Merkel Solidarität mit Flüchtlingen, und jetzt erst die SPD und dann auch noch die Bertelsmann-Stiftung. Ich hoffe, die Helden sind kurz davor, die Infinity-Matrix zu resetten, bevor es noch schlimmer wird. Die Simulation fährt sogar schon die ersten Sterne runter, weil die Rechenzeit für andere Dinge dringender gebraucht wird!
Wenn alle Bürger gesetzlich versichert wären, könnten die Beiträge sinken. Zu diesem Ergebnis kommt die Bertelsmann-Stiftung und fordert das Ende des dualen Systems.
Da war wohl der Zensor pinkeln. Diese Art von Meldung kommt normalerweise nicht raus, wenn jemand bei der Bertelsmann-Stiftung einen unabhängigen Gedanken hat, was für sich genommen auch eher selten ist fürchte ich.

Auch dieser Gedanke kommt nicht von den Bertelsmännern sondern die hatten ein Institut beauftragt, und die haben offenbar das Memo nicht gekriegt, dass diese Art von Ergebnis nicht veröffentlicht werden darf. Schon gar nicht, wenn man daraus schließt, dass die privaten Versicherer weg müssen. Das Mindeste wäre die Forderung gewesen, die staatlichen Versicherungen plattzumachen.

Lustig auch die Box, mit der das ZDF erklärt, wer die Bertelsmann-Stiftung ist:
Die Bertelsmann-Stiftung setzt sich weltweit für Bildung, Demokratie, Wirtschaft und Soziales, Gesundheit und internationale Verständigung ein.
Oh ACH SO ist das! Mit Freihandels-Extremismus, Globalisierungs-Redikalismus und Austerity-ist-güt-für-euch-Fundamentalismus haben die nichts zu tun, ja? Das sind gar keine Markt-Radikalinskis?
Laut der Studie gibt es nicht nur finanzielle Gründe für ein Ende des dualen Systems. Vor allem sprechen nach Ansicht der Autoren Gerechtigkeitsargumente gegen die Trennung von Gesetzlicher (GKV) und Privater Krankenversicherung (PKV).
OK jetzt wird mir das wirklich unheimlich gerade. Ist das eine Bertelsmann-Stiftung aus einem Paralleluniversum, das durch einen Quantentunnel zu uns rüber diffundiert ist?

#fefebot #spd

 
Unser Realitätsast wird immer volatiler und unstabiler. Ich fürchte, der Kollaps steht kurz bevor. Erst entdeckt Merkel Solidarität mit Flüchtlingen, und jetzt erst die SPD und dann auch noch die Bertelsmann-Stiftung. Ich hoffe, die Helden sind kurz davor, die Infinity-Matrix zu resetten, bevor es noch schlimmer wird. Die Simulation fährt sogar schon die ersten Sterne runter, weil die Rechenzeit für andere Dinge dringender gebraucht wird!
Wenn alle Bürger gesetzlich versichert wären, könnten die Beiträge sinken. Zu diesem Ergebnis kommt die Bertelsmann-Stiftung und fordert das Ende des dualen Systems.
Da war wohl der Zensor pinkeln. Diese Art von Meldung kommt normalerweise nicht raus, wenn jemand bei der Bertelsmann-Stiftung einen unabhängigen Gedanken hat, was für sich genommen auch eher selten ist fürchte ich.

Auch dieser Gedanke kommt nicht von den Bertelsmännern sondern die hatten ein Institut beauftragt, und die haben offenbar das Memo nicht gekriegt, dass diese Art von Ergebnis nicht veröffentlicht werden darf. Schon gar nicht, wenn man daraus schließt, dass die privaten Versicherer weg müssen. Das Mindeste wäre die Forderung gewesen, die staatlichen Versicherungen plattzumachen.

Lustig auch die Box, mit der das ZDF erklärt, wer die Bertelsmann-Stiftung ist:
Die Bertelsmann-Stiftung setzt sich weltweit für Bildung, Demokratie, Wirtschaft und Soziales, Gesundheit und internationale Verständigung ein.
Oh ACH SO ist das! Mit Freihandels-Extremismus, Globalisierungs-Redikalismus und Austerity-ist-güt-für-euch-Fundamentalismus haben die nichts zu tun, ja? Das sind gar keine Markt-Radikalinskis?
Laut der Studie gibt es nicht nur finanzielle Gründe für ein Ende des dualen Systems. Vor allem sprechen nach Ansicht der Autoren Gerechtigkeitsargumente gegen die Trennung von Gesetzlicher (GKV) und Privater Krankenversicherung (PKV).
OK jetzt wird mir das wirklich unheimlich gerade. Ist das eine Bertelsmann-Stiftung aus einem Paralleluniversum, das durch einen Quantentunnel zu uns rüber diffundiert ist?

#fefebot #spd

 
Das Millionen-Geschenk

Wie die Verantwortlichen in Hamburg mögliche Ansprüche des Staates an die Privatbank M.M. Warburg verjähren ließen

#Cum-Ex #Hamburg #SPD

 
Das Millionen-Geschenk

Wie die Verantwortlichen in Hamburg mögliche Ansprüche des Staates an die Privatbank M.M. Warburg verjähren ließen

#Cum-Ex #Hamburg #SPD

 
Die #Cum-Ex Geschichte mit der #Warburg Bank kommt für die #SPD in #Hamburg zur Unzeit, schließlich ist demnächst Bürgerschaftswahl und in den Umfragen stehen sie derzeit gut dar.

 
Vorsicht, tieffliegende Staatssekretäre

RT @Thomas_Bareiss@twitter.com

Es ist für mich unglaublich, dass #SPD und #Grüne sich zum Steigbügelhalter der #SED Nachfolger machen. Das ist ein Skandal den man nicht durchgehen lassen kann. Ich würde mir da mal die gleiche Haltung wünschen wie bei @CDU@twitter.com. Wir grenzen uns klar zur #AfD UND #Linken ab!

🐦🔗: https://twitter.com/Thomas_Bareiss/status/1226153230339649537

 

Kennen Sie Max Reimann?


"(...) Ja, manchmal ist es wichtig, sich in den Annalen noch einmal zu vergewissern. Max Reimann, sicherlich eine schillernde Figur und letzter Vertreter der KPD vor ihrem Verbot im Jahr 1956 war es, der bei der parlamentarischen Erörterung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland den prophetischen Satz von sich gab, seine Partei sei gegen das Grundgesetz, aber seine Partei werde diejenige sein, die es irgendwann am vehementesten verteidigen müsse."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2020/02/09/erfurt-und-die-sturmtruppen-gegen-den-souveraen/

#FDP #CDU #CSU #AfD #Grüne #SPD #DieLinke #Erfurt #Thüringen #Politik
Erfurt und die Sturmtruppen gegen den Souverän

 
Der mit AfD-Stimmen gewählte Thüringer Ministerpräsident Kemmerich tritt noch nicht zurück. Der FDP-Politiker nannte dafür formelle Gründe. Zuvor hatte er erklärt, auf das Geld aus seiner Amtszeit zu verzichten. #Wahl #Landtag #Thüringen #Kemmerich #Mohring #Ministerpräsident #FDP #CDU #AfD #SPD #Tiefensee #Grünen #Linken #Neuwahlen #RaymondWalk #Neuwahl #Ramelow #MDR #Thueringen

 
Das ist genau das dumme, halbweiche Gefasel, das die #SPD so unerträglich macht.

Heute hätte man die Koalition aufkündigen müssen. Ohne wenn und vielleicht und naja und ganz grundsätzlich eventuell aber.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/lars-klingbeil-spd-kramp-karrenbauer-muss-zeigen-dass-sie-ihre-partei-im-griff-hat-a-cf91e79c-8d7f-4223-b237-9ea4a9875456
#SPD

 
Das ist genau das dumme, halbweiche Gefasel, das die #SPD so unerträglich macht.

Heute hätte man die Koalition aufkündigen müssen. Ohne wenn und vielleicht und naja und ganz grundsätzlich eventuell aber.
#SPD

 
"Das war kein Unfall": SPD-Generalsekretär Klingbeil wirft CDU und FDP vor, das Beben in Thüringen bewusst herbeigeführt zu haben. Im Koalitionsausschuss gehe es nun um Grundsätzliches. #Politik #Deutschland #SPD #LarsKlingbeil #Thüringen #LandtagswahlinThüringen2019

 
Als ehemaliges Mitglied der #SPD, das irgendwie vergessen hat, die Vorteile der #DSGVO in Anspruch zu nehmen, habe ich soeben eine E-Mail von #SaskiaEsken bekommen. Ich dachte, ich teile sie mal, vor allem der finalen, solidarischen Grüße wegen:

=======
Liebe Birne [nein, das stand da nicht],

was gestern in Thüringen passiert ist, stellt den Grundkonsens
unserer Republik in Frage: keine gemeinsame Sache mit Faschisten zu
machen. Das ist ein absoluter Tabubruch, ein rabenschwarzer Tag in
der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen
Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht wählen, ist
verantwortungslos, unverzeihlich und unerträglich. Wir sind entsetzt
über diesen geschichtsvergessenen Dammbruch.

Das war kein Zufall, auch kein „Unfall“, wie die Reaktionen aus CDU,
FDP und AfD zeigen. Das war geplant und abgesprochen.

Für uns stellen sich sehr ernste Fragen an die CDU-Führung im Bund.
Fragen, auf die wir klare Antworten und Konsequenzen verlangen.
Deshalb treffen wir uns am Samstag zu einem
Sonder-Koalitionsausschuss. Danach werden wir in den Parteigremien
beraten.

Für uns ist klar: Wer mit Faschisten paktiert, darf in diesem Land
keine Verantwortung tragen. Kemmerich darf nicht Ministerpräsident
bleiben. Wir erwarten von Christian Lindner und Annegret
Kramp-Karrenbauer, dass sie ihrer Verantwortung als
Parteivorsitzende gerecht werden und diesem gefährlichen Spiel ein
Ende machen.

Die SPD wird niemals eine Regierung oder einen Ministerpräsidenten
unterstützen, der mit den Stimmen der AfD an die Macht gekommen ist.
Die Thüringer SPD hat hier unsere volle Unterstützung.

Seit über 156 Jahren gilt für die SPD: Kein Fußbreit dem Faschismus!

Gegen die Feinde der Demokratie und des Zusammenhalts unserer
Gesellschaft müssen alle Demokratinnen und Demokraten geschlossen
zusammenstehen und entschieden handeln.

Natürlich werden wir Dich auf dem Laufenden halten.

Solidarische Grüße

 
#Nazis regieren mit in #Thüringen.

Alle so: Boah ey! Schiebung! Schweinerei!

#SPD Führung so:

 
#Nazis regieren mit in #Thüringen.

Alle so: Boah ey! Schiebung! Schweinerei!

#SPD Führungsduo so:

 
RT @raiksaw@twitter.com

Die #MPWahl in #Thueringen sorgt in ganz 🇩🇪 für Entsetzen, einzig in #Lueneburg, da ist der Kreistagsvorsitzende (#SPD) anderer Meinung und erklärt den Tag Für gerettet! #NieWieder #noAFDP https://twitter.com/HoernchenCecile/status/1225171777934036995

🐦🔗: https://twitter.com/raiksaw/status/1225189309147504641
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»Ein ruhiger Tag bei Polizei und Klimaaktivisten gegen das Kraftwerk #Datteln4 und die #SPD spricht von Gewalt... Vielleicht mal selber rausfahren wie Grüne & Linke... #Kohleausstieg

NRW-SPD-Chef Hartmann verurteilt Protestaktion im Kraftwerk Datteln IV «

via https://twitter.com/SWeiermann/status/1223977785116516357

 
Sehr sozial, diese #SPD und ihre Mitglieder. Das Projekt "5%" wird von ihren Mitgliedern sehr gefördert.
#SPD

 
Sauber filetiert. Ein Juwel!

#SPD #SigmarGabriel

 
Banken-Siggi, Gas-Gerd... Wenn genug Geld nicht genug Geld ist. Mit ihrer Altersabteilung bekommt die SPD nicht nur bei ihrer Klientel langsam aber sicher die Glaubwürdigkeit eines Abszesses.

#Sigmar #spd #DeutscheBank
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#SPD - Not even once!
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#SPD

 
Sieh an, sieh an, die schwindsüchtige Rote aus dem gentrifizierten Arbeiterviertel versucht endlich ihre Sarrazinose in den Griff zu bekommen. Spät aber immerhin. Sarrazinosen sind aber auch echt hartnäckig und drohen mit ihren Trägern hart ins Gericht zu gehen. #Sarrazin #SPD
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@tricia In Husum hat die #SPD Schleswig-Holstein 2011 den Landesparteitag spontan unterbrochen, ist mit allen 250 Leuten vor die Tür gegangen und hat der demonstrierenden NPD-Schaar "Nazis raus" in die Visagen gebrüllt. Mir fällt keine andere Partei ein, gegen die Nazis demonstrieren und die dann so reagiert.

 
Da war die #spd noch cool:antifa: :antifa: :antifa:
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#spd

 
Gute Nachrichten! Die Energiekonzerne kriegen Milliardengeschenke vom Steuerzahler.
Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag in Berlin, Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden.
Haha, nicht mal bei sowas kriegen die Ossis gleich viel Bezahlung!

#fefebot #gutenachrichten #spd

 
Gute Nachrichten! Die Energiekonzerne kriegen Milliardengeschenke vom Steuerzahler.
Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag in Berlin, Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden.
Haha, nicht mal bei sowas kriegen die Ossis gleich viel Bezahlung!

#fefebot #gutenachrichten #spd

 
Gute Nachrichten! Die Energiekonzerne kriegen Milliardengeschenke vom Steuerzahler.
Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag in Berlin, Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden.
Haha, nicht mal bei sowas kriegen die Ossis gleich viel Bezahlung!

#fefebot #gutenachrichten #spd

 
Linke, SPD und Grüne haben sich auf einen Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung geeinigt. Darin definieren die drei Partner gemeinsame Vorhaben. Damit steuert das Land auf ein politisches Experiment zu. #Thüringen #Regierung #Rot-Rot-Grün #Minderheitsregierung #Ramelow #Linke #CDU #Grüne #SPD #MDR #Thueringen

 
Neues Framing der CDU-ParteiVorsitzenden für die Parteivorsitzende des Koalitionspartners #SPD : „Bestimmte politische Gruppen“
---
RT @CDU@twitter.activitypub.actor
Wenn in #Leipzig Polizeibeamte angegriffen werden und bestimmte politische Gruppen erst einmal die Strategie des Polizeieinsatzes in Frage stellen, dann läuft etwas schief. Unsere Sicherheitsbeamte müssen unseren Rückhalt haben! @akk beim NJE der #CDU-Wadern.
https://twitter.com/CDU/status/1216319717172023296
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#PIRATEN-Rundschau 12.01.2020
Auch wenn sich die #SPD vermutlich wieder mal nicht wird durchsetzen können, begrüssen wir PIRATEN dennoch deren Pläne zur #Bürgerversicherung.
von @SandraLeurs, unserer Themenbeauftragten für Gesundheit und #Pflege.
PIRATEN begrüßen Pläne der SPD zur Bürgerversicherung

 
Das würde den Zerfall des sozialdemokratischen Gedankens bei der SPD erklären, wenn jetzt raus käme, dass die SPD eigentlich seit 50 Jahren FDP Politik betrieben hat.

Ex-SPD-Minister Gerster wechselt zur FDP
Schröders bester Mann
Nach über 50 Jahren in der SPD beendet Florian Gerster ein Missverständnis. Er ist nun in der zu ihm passenden Partei.

https://taz.de/Ex-SPD-Minister-Gerster-wechselt-zur-FDP/!5651696/
#Politik #Deutschland #FDP #SPD

 
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Heute vor 130 Jahren

Kurt Tucholsky

* 9. Januar 1890 † 21. Dezember 1935

Feldfrüchte


Aus dem Zyklus: Wenn der alte Motor wieder tackt
Erstdruck in: Weltbühne, 21. September 1926

Sinnend geh ich durch den Garten,
still gedeiht er hinterm Haus;
Suppenkräuter, hundert Arten,
Bauernblumen, bunter Strauß.
Petersilie und Tomaten,
eine Bohnengalerie,
ganz besonders ist geraten
der beliebte Sellerie.
Ja, und hier -? Ein kleines Wieschen?
Da wächst in der Erde leis
das bescheidene Radieschen:
außen rot und innen weiß.

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Sinnend geh ich durch den Garten
unsrer deutschen Politik;
Suppenkohl in allen Arten
im Kompost der Republik.
Bonzen, Brillen, Gehberockte,
Parlamentsroutinendreh ...
Ja, und hier -? Die ganz verbockte
liebe gute S. P. D.
Hermann Müller, Hilferlieschen
blühn so harmlos, doof und leis
wie bescheidene Radieschen:
außen rot und innen weiß.



Radieschen von unten betrachtet

#KurtTucholsky #Satire #Poesie #Geburtstag #birthday #SPD #Radieschen #rot

 
Biometrische Videoüberwachung: #SPD-Vorsitzende lehnt Seehofers Vorstoß zur Ausweitung der Gesichtserkennung ab
https://netzpolitik.org/2020/spd-vorsitzende-lehnt-seehofers-vorstoss-zur-ausweitung-der-gesichtserkennung-ab/

 
Die #SPD macht wieder von sich reden. Die Frage ist, ob das wirklich die Themen sind, die es am Ende entscheiden werden. Ein Anfang in jedem Falle. Ich höre schon die Konservativen aus der CDU/CSU ;)
drogenpolitik - spd-vorsitzende für legalisierung von cannabis
#SPD

 
Gewalt in #Connewitz: #SPD stellt Polizeitaktik infrage.
Vielleicht sollte man eine Ermittlungsbehörde einrichten, die neutral feststellt, was vorgefallen ist. So eine Art Polizeipolizei. 🙄

https://www.tagesschau.de/inland/leipzig-polizeieinsatz-101.html

 
@leftbit Es mag in anderen Bundesländern anders sein, aber in Schleswig-Holstein hat die #SPD die Energiewende vorangetrieben. Bei den Kommunalwahlen aber haben Anti-Windkraft-Wählergsmeinschaften ziemlich gut abgeschnitten. Und die CDU hat die LTW gewonnen mit dem Versprechen größerer Abstände. Seither passiert hier auch mit nem Grünen Energieminister nix mehr... https://www.spd-geschichtswerkstatt.de/wiki/Energiewende

 
Akzeptanz von Windrädern - SPD für Windräder-Prämien.
Der Ausbau der Windenergie an Land in Deutschland stockt. Das liegt auch am Widerstand der Bürger. Die #SPD will diesen aufweichen.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/akzeptanz-von-windraedern-spd-fuer--windmuehlen-praemien-100.html#xtor=CS5-62
#SPD

 
Hansestadt schreibt genderneutral: Lübecker:innen mit Doppelpunkt

Die Stadt nutzt seit dem Jahreswechsel im Schriftverkehr den „Gender:Doppelpunkt“. Der Bürgermeister setzt auf Kommunikation ohne Diskriminierung.
#Lübeck #SPD
https://taz.de/Hansestadt-schreibt-genderneutral/!5653215/

 
Was die Feiertage so in meinen Feedreader spülten

Eigentlich wollte ich mich ja nicht aufregen, aber die Meldungen die auf mich einprasselten, mußte ich dennoch aufschreiben: Sei es die #SPD als Steigbügelhalter des Kapitals, die wachsende soziale Ungleichheit, der Privatisierungsirrsinn und seine Folgen oder die Greueltaten der #Kinderfickersekte – all das läßt mich am Verstand der Menschheit zweifeln. Und dann ist da auch noch Dieter Nuhr. http://blog.schockwellenreiter.de/2019/12/2019122701.html #Linkschleuder #Politik
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RT @vorwaerts
Der Verein @SozisTiere will, dass die #SPD mehr für den #Tierschutz tut - und dass Tierprodukte teurer werden. https://www.vorwaerts.de/artikel/sozis-tiere-spd-staerker-um-tierschutz-kuemmern-sollte
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#SPON #SPD #Linke #RalfStegner

 
RT @watch_union@twitter.com

#CDU, #CSU und #SPD verteidigen die Pflicht zur #Passwortherausgabe in der #NetzDG-Reform als "maßvoll". Diese sei ja schließlich unter "Richtervorbehalt".
Was zur Hölle geht bei denen schief? SPD-JUSTIZministerin #Lambrecht ist abtrittsreif! /MS https://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-Rot-verteidigt-Plan-zur-Passwort-Herausgabe-als-massvoll-4619425.html

🐦🔗: https://twitter.com/watch_union/status/1207360204578398208

 
RT @watch_union@twitter.com

@SPD_LSA@twitter.com Jetzt mal Butter bei die Fische.

Die #CDU hat klar zu verstehen gegeben, dass es keine Konsequenzen für #Möritz geben wird.

Was außer Sonntagsfloskeln wird die #SPD nun tun? Wie lange gibt man der CDU Zeit? /TN #LSA #SachsenAnhalt

🐦🔗: https://twitter.com/watch_union/status/1206645158558781446

 
RT @NiemaMovassat@twitter.com

Frage mich, ob dies die vielbesagte "Erneuerung" der #SPD ist, sich wie #Giffey am rechten Bashing gegen #GretaThunberg zu beteiligen. Was soll denn daran Selbstinszenierung sein, wenn man in einem Zug von Basel bis Kassel auf dem Boden saß?!

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/greta-thunberg-im-ice-familienministerin-giffey-wirft-greta-selbstinszenierung-v-66723934.bild.html

🐦🔗: https://twitter.com/NiemaMovassat/status/1206513782505295872

 
Und Klaus Mindrup, SPD-MdB, eben im DLF zu dem Foto mit Greta: "Grund war ein Zugausfall. Ich halte das für völlig überzogen."
Als ob sowas nur einmal im Jahr vorkäme. Erst gestern habe ich mich mit Leuten darüber unterhalten, was für ein Glücksspiel es ist, mit Bahn oder S-Bahn zu fahren, um dann, WENN man Glück hat, wie die Sardine in der Büchse zu fahren.
Wie weltfremd kann man sein. #SPD, das geht noch weiter nach unten.
#SPD