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SPD in Sassnitz kooperiert mit AfD | NDR.de - Nachrichten - Mecklenburg-Vorpommern

Der SPD-Abgeordnete und Stadtpräsident Norbert Benedict sagte mit Blick auf die AfD-Kooperation, er habe kein Problem, mit Menschen zu sprechen, die sachorientiert seien. Die AfD-Vertreter seien nicht durch rechtsradikale Parolen oder Hetze aufgefallen. Ansonsten hätte er mit ihnen auch nicht das Gespräch gesucht, so Benedict auf Anfrage von NDR 1 Radio MV. Der 59-Jährige war bei der Landtagswahl 2016 SPD-Direktkandidat im Wahlkreis 34 auf Rügen, unterlag aber dem CDU-Kandidaten Burkhard Lenz.
Wer hat uns verraten?
#SPD #FckNazis #FckAFD

 
#Braunkohle #Hambi

The state parliament in North-rhine westphalia ( #Germany ) will discuss the order chain from energy mafia company #RWE to state's government to coalice, sorry, police. Last year activists were removed from Hambach Wood by police after order from RWE. There is a disgusting filth between company, government and police. Ignite coal is under Hambach Wood which RWE wants to exploit.

Die #SPD hat einen Eilantrag gestellt und MdL von SPD und #Grüne #VollkornCDU haben mündliche Anfragen gestellt, die sich beide mit der offensichtlichen Befehlskette RWE -> Landesregierung #NRW -> #Kohlizei befassen.

Eilantrag

http://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7423.pdf

Mündliche Anfragen (runterscrollen, das sind mehrere, die erste befasst sich mit was anderem):

http://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7422.pdf

Laut aktueller Tagesordnung am morgigen Mittwoch, 2019-09-18 mit dem Eilantrag von 16:10 bis 16:40, direkt anschließend die mündlichen Anfragen.

Direkten Stream und Aufzeichnungen findet ihr hier, Bier und Popcorn muss jeder selbst beschaffen:

https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv.html

 
Von schwarzen und roten Nullen. Peter Bofinger zur Finanzpolitik der GroKo und ihres Ministers Olaf Scholz.
#SPD #NoGroKo

 
Bild/Fotohoergen on Friendica wrote the following post Wed, 11 Sep 2019 10:41:51 +0200

Eine Nachricht von 1932 an Deutschland


Bild/Foto
#Politik #CDU #SPD #Deutschland

 
#PIRATEN-Rundschau 08.09.2019
@m_freche, Themenbeauftragter für #Inklusion der @PiratenBW, kritisiert:
"Inklusion geht anders – Landesregierung und #SPD haben nicht verstanden!"
piratenpartei-bw.de/2019/09/02/ink…
#BadenWürttemberg #KiGa
Inklusion geht anders – Landesregierung und SPD haben nicht verstanden

 
Unfassbar!

#NieMehrCDU #NoSPD #NoFDP #NoNazis

Wie kann es bitte passieren, dass Mitglieder der #CDU, der #FDP und sogar der #SPD einen #Neonazi zum Ortsvorsteher wählen? Von der Union heißt es lapidar, man habe das Ganze im Vorfeld nicht so ernst genommen – äh, hallo? Gilt das nur für das Wählen von Faschisten in öffentliche Ämter oder ist das generell so eure Sicht auf die Politik?!

Rechtsextremist von CDU, SPD und FDP zum Ortsvorsteher gewählt

#FCKNZS #FCKNPD #NPD #Hessen #Wetterau #Altenstadt

 

#Netzlese


Hier ein lesenswerter taz-Artikel zum Erfolg der AfD bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen mit Originalstimmen aus den beiden Bundesländern.

Erfolge der AfD im Osten: „Ich habe etwas Angst“


Was in dem Artikel zur Sprache kommt, liegt schon länger auf der Hand. Nur passt das nicht zum "Goldenen Kalb" der CDU, der schwarzen Null. Dazu hier auch noch ein Link auf einen Artikel von mir und Axel Troost (Alternative WirtschaftswissenschaftlerInnen / Memo-Gruppe) vom Juni 2018: "Entvölkerung, der Rückzug des Staates aus der Fläche und der Streit um Flüchtende und Asylsuchende"

#Netzlese #Politik #Wahlen #wahlen19 #Landtagswahlen #AfD #CDU #SPD #Grüne #Linke #Investitionspolitik #Haushaltspolitik #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik

 
Bild/Foto

Karikatur | Mit einen blauen Auge davon gekommen


Tags: #de #karikatur #spd #cdu #landtagswahlen #rnz #ravenbird #2019-09-03

 
Die relevante Frage, die die #SPD beantworten muss, wenn sie nicht komplett untergehen will:

Wie wird sie das Image wieder los, dass sie jedes sozialdemokratische Prinzip über Bord wirft, sobald sie mit der CDU regiert?

Der Rest ist eigentlich nicht so wichtig.
#SPD

 
@baerliner @nipos als Ausländer kann ich dazu nur sagen, dass es erschreckend ist wie die Altparteien sich vom Willen ihres Volkes entfernt haben. Untragbar. Und dafür bekommen die ihre Quittung seit einigen Jahren. #SPD ist unwählbar. Wenn Merkel weg ist dann ist auch die #CDU unten durch

 
Oh. Die #SPD hat eine eigene (offizielle?) #Mastodon Instanz auf "sozen.network" wie es scheint.

 
Grünblaue Jugend ......
#SPD

 
Grünblaue Jugend ......
#SPD

 
:tux: Münchens Ex-OB Christian Ude im Interview

📌 In seine Amtszeit fiel die umfassendste Client-Migration einer Großstadt hin zu Linux. Kaum schied er aus dem Amt, machte München jedoch eine IT-Rückwärtsrolle. Christian Ude über den sonderbaren Ballmer, die stets industriefreundliche CSU, eine abtrünnige grüne Wahlkämpferin und umfallende SPD-Genossen.

#München #ExOB #ChristianUde #Interview #ClientMigration #Linux #LiMux #Ballmer #CSU #SPD-Genossen

https://www.linux-magazin.de/ausgaben/2019/10/interview-2/

 
Wenn Jan Böhmermann wirklich Vorsitzender der #SPD werden sollte, hätten diese (dann nicht mehr ganz so) unfähigen Idioten meine Stimme sicher.

http://neustart19.de/
#SPD

 
Kevin Kühnert verzichtet - für Olaf Scholz. So macht man Karriere.
Partei? Egal. Gemeinwohl? Sowieso egal. #SPD
#SPD

 
Bedenken des Wissenschaftlichen Dienstes gegen eine nur teilweise Abschaffung des Soli. Jetzt könnte die #SPD die GroKo platzen lassen, weil die CSU sich weigert, den Soli in die Einkommensteuer zu integrieren.
Natürlich wird die SPD das nicht tun.
#NoGroKo

 
Warum der #Photovoltaik Ausbau nicht voran kommt?

https://pvspeicher.htw-berlin.de/veroeffentlichungen/studien/hemmnisse-fuer-den-ausbau-der-solarenergie/

Einfach mal durchstöbern und anschauen, was unsere Regierung so alles "besser machen könnte".
Die Studie ist auch für "normale" Menschen sehr schön gemacht und übersichtlich.

#Solarstrom #PV
Wer hats verkackt? #CDU & #SPD
Hemmnisse für den städtischen PV-Ausbau

 

Zivilgesellschaft: Push the Button!


"(...) Die Parteiendemokratie ist handlungsunfähig. Wir brauchen eine grundlegende Veränderung politischer und administrativer Strukturen – also der Institutionen und Verfahren –, um diese wieder herzustellen. [...] Aus den Apparaten selbst sind Innovationen nicht zu erwarten. Sie lassen sich Aufgaben und Handeln von Lobbyisten diktieren."

Link zum Beitrag von Heinz Kruse:
https://neue-debatte.com/2019/08/26/hilflos-im-wandel-der-alte-staat-die-buerokratie-und-das-machtkartell/

www.neue-debatte.com | Journalismus und Wissenschaft von unten

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Genossen gesucht! https://neue-debatte.com/genossenschaft/
Fragen? https://neue-debatte.com/kontakt/
Infos: https://neue-debatte.com/ueber-uns/
FAQ: https://neue-debatte.com/faq/

#NeueDebatte #Politik #Macht #Herrschaft #Parteien #SPD #CDU #CSU #Grüne #Linke #AfD #FDP #Parteienherrschaft #System #Gesellschaft #Basisdemokratie #Freiheit #Widerstand #Zivilgesellschaft
Hilflos im Wandel: Der alte Staat, die Bürokratie und das Machtkartell

 
Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD

Bild/Foto

#Blätter #SPD

 
Strukturkrise in Sachsen: Die schwindende Stadt
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: Die sächsische Schrumpfstadt
#Panorama #Gesellschaft #Wirseit89 #DemografieDeutschlands #Sachsen #Kommunen #NeueBundesländer #SPD

 
Strukturkrise in Sachsen: Die schwindende Stadt
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: Die sächsische Schrumpfstadt
#Panorama #Gesellschaft #Wirseit89 #DemografieDeutschlands #Sachsen #Kommunen #NeueBundesländer #SPD

 
Olaf Scholz: Und ich dachte schon, ich hätte mich getäuscht mit meiner Überzeugung, dass er es wird. Das wärs dann allerdings mit der #SPD. Deutlicher könnte man die 99prozentige Übereinstimmung mit der Union nicht demonstrieren.
#SPD

 
Wenn #OlafScholz Vorsitzender der #SPD wird, wäre es da nicht schön, #AndreaNahles übernähme das Finanzministerium?

#SPDerneuern

 
Wenn #OlafScholz Vorsitzender der #SPD wird, wäre es da nicht schön, #AndreaNahles übernähme das Finanzministerium?

#SPDerneuern

 
Da hat Ulrike Herrmann wohl Recht:

Das fehlende Branding der SPD: SPD braucht Querdenker


#SPD #Sozialdemokratie #Politik #Parteien

 
Hier mal etwas Eigenwerbung:

Europäisches Parlament: Wer mit wem


#EU #EP #Europaparlament #Politik #Parteien #Linke #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Piraten #Tierschutzpartei
Europäisches Parlament: Wer mit wem?

 

die schwarze null


ich bin mir nicht sicher, ob ich ihm wünschen soll, vorsitzender der spd zu werden? oder soll man der spd wünschen, ihn als vorsitzenden zu bekommen? spd-vorsitzende halten ja nicht lange und sind danach immer komplett in der versenkung verschwunden.

das wiederum wäre für scholz natürlich sehr wünschenswert. und verdient hätte die spd diese schwarze null auf jeden fall. liegt ja voll auf parteilinie, der mensch.

natürlich wäre mit ihm das projekt 18 nicht so leicht zu stemmen. das projekt 5% sollte die spd aber trotzdem schaffen, falls sie mit prügel-olaf antritt ....

#politik #spd #partei #vorsitz #groko

Kampf um Parteivorsitz: Olaf Scholz will SPD-Chef werden - SPIEGEL ONLINE - Politik


Paukenschlag in der SPD: Nach SPIEGEL-Informationen will Vizekanzler Olaf Scholz für den Parteivorsitz kandidieren. Das Rennen um die neue Führung geht damit richtig los.

 
Schwan - Stegner. Kann ich mir beinahe vorstellen.

#SPD #birnethoughts

 
Das Problem der SPD ist das sie weder Ideale noch Visionen haben.

#NieMehrSPD #spd

 
Die noch 11% #SPD hat fertig:
"...sucht der ehemalige schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Ralf Stegner deshalb gerade eine Frau, die bereit ist, mit ihm zusammen zu kandidieren."

#kannstedirnichtausdenken #einstellig
https://heise.de/-4490562

 
Mutlos, ratlos, führungslos




#SPON #SPD #MatthiasMachnig

 
Endlich wird Widerstand gegen die unsinnige Sparpolitik in der BRD lauter! Hoffentlich zeigt der Widerspruch Wirkung.

Linke Ökonomen gegen Senat: Aufruf gegen Schuldenbremse


#Sparpolitik #Austerität #Schuldenbremse #Politik #Berlin #Linke #SPD #Grüne #Ökonomie

 
Bild/Foto
Man ist ja auch gegen #Rassismus und so. Aber muss man dafür wirklich gleich harte Konsequenzen ziehen? Irgendwas Symbolisches reicht doch auch!
#Schalke 04 - die #SPD der Bundesliga.
#toennis
Quelle: https://twitter.com/nicosemsrott/status/1158868303856750593

 
meine Flamme (oder sagt mann Flämin ? ;) ist doch wirklich jetzt in einer ehemaligen Bundeshauptstadt in die #SPD eingetreten................................will sagen: ich trag es mit Fassung....
sie war jetzt bei der Einführungsveranstaltung für Neulinge von dem Verein - viele Junge dabei... will sagen: sprachlos ......
- die haben eine endlose Liste an Arbeitskreisen, Arbeitsgruppen im Umkreis zu allen möglichen Themen ....nur das Thema #Klima fehlte....
#geh-sterben-SPD ;-)))

 
Na, da geht es wohl um die Glaubwürdigkeit der gesamten Partei #SPD
#Umweltminister wird #Lobbyis für #RWE, #E.on und weitere.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/niedersachsen-umweltminister-olaf-lies-vor-wechsel-in-die-energiewirtschaft-a-1280203.html

 

 
Wer wenig CO2 verbraucht, wird kräftig profitieren.
Hat die #sPD gesagt!

Und jetzt nochmal ganz langsam diesen Satz sacken lassen. Na? ;-)

 
Der große Erfolg der #SPD erklärt sich daraus, dass sie viel zu viele Posten mit viel zu wenig Personal besetzen und darauf auch noch stolz sind.

#birnethoughts

 
Gabriel, Schily, Oppermann: Narzissten, Karrieristen, Sargnägel ihrer Partei. Der Rausschmiss Sarrazins würde der #SPD auch nicht mehr helfen.
#SPD

 
Gabriel, Schily, Oppermann: Narzissten, Karrieristen, Sargnägel ihrer Partei. Der Rausschmiss Sarrazins würde der #SPD auch nicht mehr helfen.
#SPD

 
Das hätte man schon lange machen können.

Um ihn endlich loszuwerden – Sarrazin wird SPD-Vorsitzender


https://www.welt.de/satire/article196765187/Um-ihn-endlich-loszuwerden-Thilo-Sarrazin-wird-SPD-Vorsitzender.html
#Sarrazin #SPD #Glasauge #Satire