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Items tagged with: Rechtsextremismus

Skandal um Berliner Staatsanwalt - "Keine Sorge, ich bin selbst AfD-Wähler"


Quelle: ntv.de, bdk/dpa

"Dem Bericht zufolge hat der Verdächtige P. in einem abgehörten Gespräch davon berichtet, dass ihm der Leiter der Berliner Staatsschutzabteilung, ein Staatsanwalt, während eines Verhörs gesagt habe, er solle sich keine Sorgen machen, er sei selbst AfD-Wähler. Auch der ermittelnde Staatsanwalt soll von dieser Aussage gewusst haben. Mit dem Fall betraute Polizisten haben diese Information demnach nicht an ihre Vorgesetzten weitergegeben."


Keine Gefahr, hier gibt es nichts zu sehen, bitte weitergen... *augenroll

#rechtsextremismus #justiz #berlin #polizei #staatsanwaltschaft #afd
 

Skandal um Berliner Staatsanwalt - "Keine Sorge, ich bin selbst AfD-Wähler"


Quelle: ntv.de, bdk/dpa

"Dem Bericht zufolge hat der Verdächtige P. in einem abgehörten Gespräch davon berichtet, dass ihm der Leiter der Berliner Staatsschutzabteilung, ein Staatsanwalt, während eines Verhörs gesagt habe, er solle sich keine Sorgen machen, er sei selbst AfD-Wähler. Auch der ermittelnde Staatsanwalt soll von dieser Aussage gewusst haben. Mit dem Fall betraute Polizisten haben diese Information demnach nicht an ihre Vorgesetzten weitergegeben."


Keine Gefahr, hier gibt es nichts zu sehen, bitte weitergen... *augenroll

#rechtsextremismus #justiz #berlin #polizei #staatsanwaltschaft #afd
 
#Rechtsextremismus
Die Freilassung von Tatverdächtigen, die in Erfurt drei Männer aus Guinea bei einem Angriff teilweise schwer verletzt haben, stößt auf Unverständnis. Das Auschwitz Komitee spricht von einem „inakzeptablem“ Vorgang und fordert ein Verbot der Partei "Der dritte Weg".
https://www.migazin.de/2020/08/04/nach-angriff-verbot-der-weg/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=MiGLETTER
Nach brutalem Angriff Verbot von „Der dritte Weg“ gefordert

MiGAZIN: Nach brutalem Angriff Verbot von „Der dritte Weg“ gefordert (Redaktion)

 
In den Kommentaren:
Teil 6: #Seehofer erklärt Nächstenliebe
Teil 7: #DonAlphonso erklärt Feminismus
Teil 8: #UlfPoschardt erklärt guten Journalismus
Teil 9: #Salvini erklärt Antifaschismus
Teil 10: #Trump erklärt die Welt
11 #Gauland erklärt prävention von #Rechtsextremismus
12 #Laschet erklärt Pandemien
 
Der Vermieter hat dem Betreiber des neuen „Thor Steinar“-Ladens in Dortmund gekündigt. Vor dem besonders bei Rechtsextremen und Neonazis beliebten Geschäft war am Montag eine Dortmunder Antifaschistin angegriffen worden. #Dortmund #Protest #Demo #ThorSteinar #Laden #Eröffnung #Rechtsextremismus
 

Drohschreiben von „NSU 2.0“: Ex-Polizist weist Vorwürfe von sich


Der in der Affäre um rechtsextreme Drohschreiben vorläufig festgenommene Ex-Polizist hat Vorwürfe zurückgewiesen. Bei ihm wurden Waffen gefunden.
Drohschreiben von „NSU 2.0“: Ex-Polizist weist Vorwürfe von sich
#NSU20 #Rechtsextremismus #Drohbriefe #JosefSchuster #Deutschland #Politik
 

Drohschreiben von „NSU 2.0“: Ex-Polizist weist Vorwürfe von sich


Der in der Affäre um rechtsextreme Drohschreiben vorläufig festgenommene Ex-Polizist hat Vorwürfe zurückgewiesen. Bei ihm wurden Waffen gefunden.
Drohschreiben von „NSU 2.0“: Ex-Polizist weist Vorwürfe von sich
#NSU20 #Rechtsextremismus #Drohbriefe #JosefSchuster #Deutschland #Politik
 

Radio | DLF: Rechtsextremismus in der Polizei - Kriminologe: Bei selbstkritischer Debatte noch „Luft nach oben“


Bei der Auseinandersetzung mit Rassismus und Rechtsextremismus sieht der Kriminologe Tobias Singelnstein vor allem die Polizei selbst in der Pflicht. Eine Art Korpsgeist verhindere oft eine offene Debatte, sagte er im Dlf. Doch die sei nötig, um das Vertrauen der Bürger zu gewinnen...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #polizei #rassismus #polizeigewalt #debatte #rechtsextremismus #korpsgeist #vertrauen #dlf #2020-07-17 #ravenbird #2020-07-20
 

Radio | DLF: Rechtsextremismus in der Polizei - Kriminologe: Bei selbstkritischer Debatte noch „Luft nach oben“


Bei der Auseinandersetzung mit Rassismus und Rechtsextremismus sieht der Kriminologe Tobias Singelnstein vor allem die Polizei selbst in der Pflicht. Eine Art Korpsgeist verhindere oft eine offene Debatte, sagte er im Dlf. Doch die sei nötig, um das Vertrauen der Bürger zu gewinnen...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #polizei #rassismus #polizeigewalt #debatte #rechtsextremismus #korpsgeist #vertrauen #dlf #2020-07-17 #ravenbird #2020-07-20
 

Radio | DLF: Rechtsextremismus in der Polizei - Kriminologe: Bei selbstkritischer Debatte noch „Luft nach oben“


Bei der Auseinandersetzung mit Rassismus und Rechtsextremismus sieht der Kriminologe Tobias Singelnstein vor allem die Polizei selbst in der Pflicht. Eine Art Korpsgeist verhindere oft eine offene Debatte, sagte er im Dlf. Doch die sei nötig, um das Vertrauen der Bürger zu gewinnen...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #polizei #rassismus #polizeigewalt #debatte #rechtsextremismus #korpsgeist #vertrauen #dlf #2020-07-17 #ravenbird #2020-07-20
 

Hessischer Polizeiskandal: Brecht die Schweigemauer!


Prominente Frauen werden bedroht – mit Daten, die offenbar von Polizeicomputern abgerufen wurden. Ein ungeheuerlicher Vorgang.
Hessischer Polizeiskandal: Brecht die Schweigemauer!
#RechtePolizei #Rechtsextremismus #PolizeiHessen #Linkspartei #NSU-Serie #Deutschland #Politik
 

Hessischer Polizeiskandal: Brecht die Schweigemauer!


Prominente Frauen werden bedroht – mit Daten, die offenbar von Polizeicomputern abgerufen wurden. Ein ungeheuerlicher Vorgang.
Hessischer Polizeiskandal: Brecht die Schweigemauer!
#RechtePolizei #Rechtsextremismus #PolizeiHessen #Linkspartei #NSU-Serie #Deutschland #Politik
 
Das LKA habe ihn erst Monate später über die Drohschreiben informiert, wetterte Peter Beuth. Dazu gibt es Widerspruch. #NSU20 #Rechtsextremismus #RechtePolizei #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
Das LKA habe ihn erst Monate später über die Drohschreiben informiert, wetterte Peter Beuth. Dazu gibt es Widerspruch. #NSU20 #Rechtsextremismus #RechtePolizei #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 

Twitter sperrt rechtsextreme Accounts: Keine Likes mehr für Martin Sellner


Jetzt hat Twitter nachgeholt, was bei Facebook und Instagram schon längst passiert ist: Die Konten der Identitären Bewegung wurden unzugänglich gemacht.
Twitter sperrt rechtsextreme Accounts: Keine Likes mehr für Martin Sellner
#IdentitäreBewegung #MartinSellner #Rechtsextremismus #Twitter #Netzpolitik #Politik
 

Twitter sperrt rechtsextreme Accounts: Keine Likes mehr für Martin Sellner


Jetzt hat Twitter nachgeholt, was bei Facebook und Instagram schon längst passiert ist: Die Konten der Identitären Bewegung wurden unzugänglich gemacht.
Twitter sperrt rechtsextreme Accounts: Keine Likes mehr für Martin Sellner
#IdentitäreBewegung #MartinSellner #Rechtsextremismus #Twitter #Netzpolitik #Politik
 
"Der #Rechtsextremismus ist die größte sicherheitspolitische Herausforderung in unserem Lande" #Verfassungsschutzbericht 2019 #Seehofer. Währenddessen kämpft die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes @vvn_bda um den Status ihrer Gemeinnützigkeit.
 
Im Grunde könnte man Herrn #Seehofer ja den altbekannten Satz "Wer unschuldig ist, hat nichts zu befürchten" entgegenhalten. ;-)
#Rassismusstudie #Polizeiproblem
[bookmark=https://twitter.com/ZDFheute/status/1280188100925427717]Die Polizei-Gewerkschaft @BDK_Bund fordert eine Studie zu #Rechtsextremismus bei der #Polizei. #Seehofer erweise ihnen mit seiner Absage einen "Bärendienst". @fiedelseb zdf.de/nachrichten/po… [/bookmark]
 
Seehofer irrlichtert wieder, und schadet mit seinem “HinUndHer” denen, die er vorgibt schützen zu wollen, nämlich der überwältigende Mehrheit der Polizeibeamt:innen, die fest auf dem Boden der FDGO stehen.
---
RT @ZDFheute
Die Polizei-Gewerkschaft @BDK_Bund fordert eine Studie zu #Rechtsextremismus bei der #Polizei. #Seehofer erweise ihnen mit seiner Absage einen "Bärendienst". @fiedelseb https://www.zdf.de/nachrichten/politik/studie-raci…
https://twitter.com/ZDFheute/status/1280188100925427717
 

Linken-Politiker über Wehrpflicht: „Wehrpflicht ist ein Zwangsdienst“


Die Wehrbeauftragte möchte die Wehrpflicht einzuführen, um rechte Strukturen zu bekämpfen. Das geht am Problem vorbei, sagt Linken-Politiker Pflüger.
Linken-Politiker über Wehrpflicht: „Wehrpflicht ist ein Zwangsdienst“
#Bundeswehr #Rechtsextremismus #Wehrpflicht #Deutschland #Politik
 

Linken-Politiker über Wehrpflicht: „Wehrpflicht ist ein Zwangsdienst“


Die Wehrbeauftragte möchte die Wehrpflicht einzuführen, um rechte Strukturen zu bekämpfen. Das geht am Problem vorbei, sagt Linken-Politiker Pflüger.
Linken-Politiker über Wehrpflicht: „Wehrpflicht ist ein Zwangsdienst“
#Bundeswehr #Rechtsextremismus #Wehrpflicht #Deutschland #Politik
 

Rechter Podcast auf Spotify: „Ein Prozent“ bleibt abrufbar


Der Streamingdienst Spotify behält die „Lage­besprechung“ des rechten Vereins auf der Platt­form. Eine Petition hatte die Löschung gefordert.
Rechter Podcast auf Spotify: „Ein Prozent“ bleibt abrufbar
#Rechtsextremismus #Spotify #Podcast #Medien #Gesellschaft
 

Rechter Podcast auf Spotify: „Ein Prozent“ bleibt abrufbar


Der Streamingdienst Spotify behält die „Lage­besprechung“ des rechten Vereins auf der Platt­form. Eine Petition hatte die Löschung gefordert.
Rechter Podcast auf Spotify: „Ein Prozent“ bleibt abrufbar
#Rechtsextremismus #Spotify #Podcast #Medien #Gesellschaft
 

Radio | DLF: Rechtsextremismus im KSK - Die Truppe muss umfassender und dauerhaft überprüft werden


Wer diesen Staat so unmittelbar vertritt wie das Kommando Spezialkräfte, der darf zu keinerlei Zweifeln an seiner Verfassungstreue Anlass geben, kommentiert Marcus Pindur. Zu Recht werde deshalb die Ausbildungskompanie aufgelöst. Damit sei das Problem aber nicht gelöst.

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) hat sich innerhalb weniger Jahre von der Vorzeigeeinheit zum Sorgenkind der Bundeswehr entwickelt. Nirgends in der Bundeswehr gibt es prozentual mehr rechtsextremistische Vorfälle als beim KSK. Dass Annegret Kramp-Karrenbauer handeln musste, war klar...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #bundeswehr #ksk #rechtsextremismus #kommentar #rechts #verfassungstreue #dlf #2020-06-30 #ravenbird #2020-07-01
 

Kalbitz muss wieder gehen


tazAntifa: Das AfD-Schiedsgericht hat laut Medienbericht beschlossen, dass Andreas Kalbitz seine Mitgliedschaft ruhen lassen muss – vorerst zumindest. http://www.taz.de/Archiv-Suche/!5697159&s=Antifa%2BAntifaschismus%2BRechte%2BGewalt%2BAntisemitismus%2BRechtsextremismus%2BNationalsozialismus%2BRechter%2BTerror/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Parteiausschluss #Rechtsextremismus #Andreas #Kalbitz

Schwerpunkt: AfD
 

Kalbitz muss wieder gehen


tazAntifa: Das AfD-Schiedsgericht hat laut Medienbericht beschlossen, dass Andreas Kalbitz seine Mitgliedschaft ruhen lassen muss – vorerst zumindest. http://www.taz.de/Archiv-Suche/!5697159&s=Antifa%2BAntifaschismus%2BRechte%2BGewalt%2BAntisemitismus%2BRechtsextremismus%2BNationalsozialismus%2BRechter%2BTerror/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Parteiausschluss #Rechtsextremismus #Andreas #Kalbitz

Schwerpunkt: AfD
 
Engagierte Lehrer holen Aussteiger aus der rechten Szene an die Schule und lassen sie über ihr Leben und ihre Rückkehr zu einer demokratischen Haltung berichten. Damit wollen sie Schüler vor politischem Extremismus warnen. Aber gelingt das?
#Bildung #Rechtsextremismus
https://www.migazin.de/2020/06/23/rassismus-vorbeugen-bildungsarbeit-an-schulen-mit-rechtsextremen-aussteigern/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=MiGLETTER
Bildungsarbeit an Schulen mit rechsextremen Aussteigern

MiGAZIN: Rassismus vorbeugen: Bildungsarbeit an Schulen mit Aussteigern (Redaktion)

 
Entlarvend, wenn der letzte Redner der @cducsubt@twitter.com zum Gesetz gegen #Rechtsextremismus & #Hasskriminalität auf den Vorwurf der afd, es richte sich einseitig gegen rechts, zufrieden antwortet, dass das zwar im Titel stünde, tatsächlich im Text gar nicht spezifisch gegen rechts sei.
 
Gerade ist der Biopionier Rapunzel durch Äußerungen seines Gründers in die Kritik geraten. Nun kommt heraus, dass ein Klimawandelleugner dort auftrat. #Bio-Lebensmittel #Rapunzel #Rechtsextremismus #Ökologie #Öko
 
Heiko #Maas:
Heute vor einem Jahr wurde Walter #Lübcke ermordet. Vor rund 100 Tagen war der Anschlag in #Hanau. #Rechtsextremismus und #Rassismus töten. Wenn wir in die USA schauen, muss uns klar sein: Hass tötet nicht nur dort - Hass tötet auch hier. Stellen wir uns ihm gemeinsam entgegen.
Quelle:
 
Der #Verfassungsschutz hat „Ende Gelände“ als „linksextremistisch“ eingestuft – und wirft der Gruppe vor, den #Kapitalismus abschaffen zu wollen. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, die Verfassung zu schützen, nicht den Kapitalismus.“
- Dr. Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank

Die Einordnung von "Ende Gelände" als "linksextremistisch" in einer Zeit, in der Verschwörungsideologen zu "Hygiene-Demos" rufen, sich rechtsradikale Netzwerke bewaffnen und die Attentate von Kassel, Halle und Hanau noch kein Jahr zurückliegen, mag vielen absurd erscheinen - nicht nur die Gewerkschaft der Polizei in NRW hat die Entscheidung kritisiert. Sie ist aber auch logische Konsequenz der immer noch weit verbreiteten politischen "Hufeisen-Theorie", wonach Links- und #Rechtsextremismus grundsätzlich vergleichbar und ähnlich bedrohlich seien, die "Mitte" hingegen automatisch gut.

In unserem Band "Extrem unbrauchbar: Über Gleichsetzungen von links und rechts", erschienen 2019 im Berliner "Verbrecher-Verlag", befassen wir uns mit der Entstehung, Bedeutung und Nachwirkung der Hufeisen-Theorie und dem Mythos der Mitte.

https://www.verbrecherverlag.de/book/detail/1008

Quelle: umwelt@conference.conversations.im
 
Eine Frau und ihr Baby schliefen in einem Wohnwagen, als mutmaßliche Rechtsextremisten eine Fackel in ihre Richtung warfen. Nun hat das Gericht entschieden, die Verdächtigen aus der Haft zu entlassen.
Attacke mit Fackel auf Roma-Familie - Gericht hebt alle Haftbefehle auf - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Rassismus #SintiundRoma #Rechtsextremismus #Kriminalität
 
Eine Frau und ihr Baby schliefen in einem Wohnwagen, als mutmaßliche Rechtsextremisten eine Fackel in ihre Richtung warfen. Nun hat das Gericht entschieden, die Verdächtigen aus der Haft zu entlassen.
Attacke mit Fackel auf Roma-Familie - Gericht hebt alle Haftbefehle auf - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Rassismus #SintiundRoma #Rechtsextremismus #Kriminalität
 

Völkische Siedler laden zum Tanz


Mitte Mai gab es im niedersächsischen #Masendorf erneut ein Treffen Rechtsextremer. Das Bewusstsein für die Problematik wächst in der Region. #Rechtsextremismus #afd #Niedersachsen http://www.taz.de/Treffen-von-Rechtsextremen/!5687404/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Rechtsextremismus #NPD #Niedersachsen #Nazis

Schwerpunkt: Neonazis
 

Völkische Siedler laden zum Tanz


Mitte Mai gab es im niedersächsischen #Masendorf erneut ein Treffen Rechtsextremer. Das Bewusstsein für die Problematik wächst in der Region. #Rechtsextremismus #afd #Niedersachsen http://www.taz.de/Treffen-von-Rechtsextremen/!5687404/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Rechtsextremismus #NPD #Niedersachsen #Nazis

Schwerpunkt: Neonazis
 
Am Mittwoch soll der nach dem Anschlag in Halle eingerichtete Kabinettsausschuss #Rechtsextremismus erstmals tagen. Die Amadeu Antonio Stiftung fordert von der Regierung klare Ziele - etwa die Halbierung rechter Straftaten in den nächsten fünf Jahren.
https://www.migazin.de/2020/05/20/rechtsextremismus-stiftung-fordert-klare-ziele-vom-kabinett/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=MiGLETTER
 

Wie man Nazis auf Abstand hält


In #Frankfurt hat am Wochenende erstmals ein breites Bündnis gegen die #Hygienedemos mobilisiert. Der Protest war bunt und vielfältig. http://www.taz.de/Proteste-gegen-Corona-Regeln/!5686092/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Querfront #Rechtsextremismus

Schwerpunkt: Coronavirus
Schwerpunkt: Lügenpresse
 

Wie man Nazis auf Abstand hält


In #Frankfurt hat am Wochenende erstmals ein breites Bündnis gegen die #Hygienedemos mobilisiert. Der Protest war bunt und vielfältig. http://www.taz.de/Proteste-gegen-Corona-Regeln/!5686092/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Querfront #Rechtsextremismus

Schwerpunkt: Coronavirus
Schwerpunkt: Lügenpresse
 
Solmaz Khorsand hat für das Schweizer Online-Magazin Republik eine dreiteilige Serie über Deutschland und den #Rechtsextremismus geschrieben. Ein "Besuch bei einem verwundeten Nachbarn", noch vor Corona. (piqd)
#AfD
 
Ich stell mir gerade vor: was wäre wenn man das #Virus #Rechtsextremismus mit dem gleichen gesellschaftlichen Konsens bekämpfen würde wie #COVID-19...
Besser wäre das. Ich meine bevor die Durchseuchung zu weit voranschreitet.
 
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