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Items tagged with: Politik

Das Filmen oder Fotografieren von Unfallopfern ist demnächst verboten


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-755.html

Klar wer braucht diese Schaulustigen, die überall ihr Handy zücken und anschließend die Bilder an die Bildzeitung verkaufen? Nur sind die unschuldigen #Opfer beim Drohnen-Terror oder sonstigen Kriegshandlungen nicht auch sogenannte "Collateralschäden" also Unfallopfer? Das Urheberrecht wird auch zur Zensur missbraucht. Würde mich nicht wundern wenn unsere minderqualifizierten Politiker hier ein weiteres Gesetz zum Zensieren unliebsamer Fotos auf den Weg bringen.

#justiz #Zensur #Demokratie #politik #gesetz
 

Das Filmen oder Fotografieren von Unfallopfern ist demnächst verboten


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-755.html

Klar wer braucht diese Schaulustigen, die überall ihr Handy zücken und anschließend die Bilder an die Bildzeitung verkaufen? Nur sind die unschuldigen #Opfer beim Drohnen-Terror oder sonstigen Kriegshandlungen nicht auch sogenannte "Collateralschäden" also Unfallopfer? Das Urheberrecht wird auch zur Zensur missbraucht. Würde mich nicht wundern wenn unsere minderqualifizierten Politiker hier ein weiteres Gesetz zum Zensieren unliebsamer Fotos auf den Weg bringen.

#justiz #Zensur #Demokratie #politik #gesetz
 

News | Tagesschau: Corona-Pandemie - Schweden überprüft seinen Sonderweg


Die Corona-Pandemie hat Schweden hart getroffen - das Land verzeichnet eine wesentlich höhere Sterberate als seine Nachbarländer. Auch viele Schweden hadern mit dem Sonderweg der Regierung. Die lässt das Corona-Krisenmanagement jetzt überprüfen.

Schweden ist in der Corona-Pandemie einen Sonderweg gegangen - und steht deswegen in der Kritik. Jetzt hat die Regierung eine Überprüfung des Krisenmanagements angekündigt. Sie beauftragte die staatlich finanzierte Schwedische Agentur für Verteidigungsforschung (FOI) mit der Analyse...

Tags: #de #news #schweden #corona #corvid19 #sonderweg #tote #sterberate #politik #überprüfung #tagesschau #2020-07-02 #ravenbird #2020-07-03
 

Europa:Podcast: Sich mit der Scham anzufreunden ...


#Theater #Kultur #Buchenwald #Geschichte #Politik
 

Sammelt euch!


Während des Lockdowns war Coview eine Möglichkeit, politische Aktivitäten aufrechtzuerhalten. Jetzt stellt sich die Frage, wie das entstandene Netzwerk sinnvoll und strategisch für transnationale politische Arbeit genutzt werden kann.

https://neue-debatte.com/2020/06/30/gemeinsam-ein-transnationales-netzwerk-bilden

#Netzwerke #Politik #Aktion #Organisation #Planung #Strategie
Ein transnationales Netzwerk bilden!
 

Neulich im Rathaus...


... eine Nummer ziehen, eine Stunde warten und dann endlich drankonmen.

Hallo ich möchte meinen Reisepass verlängern.

Der wird nicht verlängert aber sie können einen Neuen beantragen. Dafür brauche ich eine Geburtsurkunde."

Die Tatsache, dass ich geboren vor ihnen stehe reicht nicht?

Nein.

Hören sie ich bin mir ganz sicher, dass es irgendeine Verwaltungsvirschrift dafür gibt und dass bei deren Nichtbeachtung sofort das Chaos ausbricht. Allerdings habe ich hier nur meinen abgelaufenen Reisepass und sonst nichts. Ich möchte nur einen Neuen. So eine Geburtsurkunde ist doch irgendwo in ihrem Computer gespeichert, da man die sicher hier auch beantragen kann. Können sie nicht mal eben schnell nachschauen, dass ich geboren bin und mir dann meinen Reisepass ausstellen?

Geburtsurkunden beantragen sie am Schalter R13. Hier gibt es Reise- und Personalausweis.
Ist es nicht toll, dass die nirgendwo auf ihren Webseiten beschreiben was man braucht, die Bedingungen dann noch ständig ändern und dann noch so eine Passierscheinaufgabe wie bei Asterix daraus machen? Am Ende darf ich dann noch für die mir aufgezwungene Bürokratie bezahlen. Die könnten mir doch auch automatisch einen neuen Ausweis zusenden, wenn der alte abgelaufen ist oder noch umweltfreundlicher einfach einen Verlängerungsstempel da reinsetzen...

#Bürokratie #politik #servicewüste
 

Neulich im Rathaus...


... eine Nummer ziehen, eine Stunde warten und dann endlich drankonmen.

Hallo ich möchte meinen Reisepass verlängern.

Der wird nicht verlängert aber sie können einen Neuen beantragen. Dafür brauche ich eine Geburtsurkunde."

Die Tatsache, dass ich geboren vor ihnen stehe reicht nicht?

Nein.

Hören sie ich bin mir ganz sicher, dass es irgendeine Verwaltungsvirschrift dafür gibt und dass bei deren Nichtbeachtung sofort das Chaos ausbricht. Allerdings habe ich hier nur meinen abgelaufenen Reisepass und sonst nichts. Ich möchte nur einen Neuen. So eine Geburtsurkunde ist doch irgendwo in ihrem Computer gespeichert, da man die sicher hier auch beantragen kann. Können sie nicht mal eben schnell nachschauen, dass ich geboren bin und mir dann meinen Reisepass ausstellen?

Geburtsurkunden beantragen sie am Schalter R13. Hier gibt es Reise- und Personalausweis.
Ist es nicht toll, dass die nirgendwo auf ihren Webseiten beschreiben was man braucht, die Bedingungen dann noch ständig ändern und dann noch so eine Passierscheinaufgabe wie bei Asterix daraus machen? Am Ende darf ich dann noch für die mir aufgezwungene Bürokratie bezahlen. Die könnten mir doch auch automatisch einen neuen Ausweis zusenden, wenn der alte abgelaufen ist oder noch umweltfreundlicher einfach einen Verlängerungsstempel da reinsetzen...

#Bürokratie #politik #servicewüste
 
Nirgends hat die Koalitionsoption Schwarz-Grün so viele Verfechter wie unter Sympathisanten der Grünen. Einen Kanzler Friedrich Merz können sich die Anhänger aller Parteien eher weniger vorstellen. #Politik #Deutschland #Bündnis90DieGrünen #CSU #CDU #MarkusSöder #ArminLaschet #NorbertRöttgen #FriedrichMerz
 
Gegenwärtig wird der Ruf der Polizei und der Politik wieder laut nach einer Vorratsdatenspeicherung. Da fallen Sätze wie “Darüber muss man ja mal diskutieren dürfen” und “ganz ohne ideologische Ansichten". Dabei wird ein höchst… #Politik #Presse #VDS #Vorratsdatenspeicherung #medienkompetenz #polizei

Nordrhein-Westfalen: Schalke: Gehaltsobergrenze und Bürgschaft vom Land? | tagesschau.de


Wieso zum Teufel kriegen Fußballclubs eine Bürgschaft vom Land? Hat Herr Tönnies kein Geld mehr?
#Fußball #Politik
 

Indien sperrt TikTok, WeChat und 57 weitere Apps, die Daten nach China schicken


Indien verbietet 59 Apps, die die Souveränität des Landes bedrohen sollen. Darunter sind mehrere Apps von Baidu und QQ. Der Bann gilt für Android und iOS.
Indien sperrt TikTok, WeChat und 57 weitere Apps, die Daten nach China schicken
#Android #Apps #Baidu #China #Datenschutz #Indien #NationaleSicherheit #Politik #Sicherheit #TikTok #Wechat #iOS
 

Indien sperrt TikTok, WeChat und 57 weitere Apps, die Daten nach China schicken


Indien verbietet 59 Apps, die die Souveränität des Landes bedrohen sollen. Darunter sind mehrere Apps von Baidu und QQ. Der Bann gilt für Android und iOS.
Indien sperrt TikTok, WeChat und 57 weitere Apps, die Daten nach China schicken
#Android #Apps #Baidu #China #Datenschutz #Indien #NationaleSicherheit #Politik #Sicherheit #TikTok #Wechat #iOS
 

Nach der Präsidentenwahl in Polen: Duda muss in die Stichwahl


Der Präsident hat bei der Abstimmung am Sonntag keine absolute Mehrheit erhalten. Am 12. Juli müssen sich die Wähler zwischen ihm und Rafał Trzakowski entscheiden.
Nach der Präsidentenwahl in Polen: Duda muss in die Stichwahl
#Polen #AndrzejDuda #PiS #Europa #Politik
 

Nach der Präsidentenwahl in Polen: Duda muss in die Stichwahl


Der Präsident hat bei der Abstimmung am Sonntag keine absolute Mehrheit erhalten. Am 12. Juli müssen sich die Wähler zwischen ihm und Rafał Trzakowski entscheiden.
Nach der Präsidentenwahl in Polen: Duda muss in die Stichwahl
#Polen #AndrzejDuda #PiS #Europa #Politik
 

Hintergrund | DLF: Politik und Tierrechte - Philosoph Ladwig: Vom Menschen dominierte Nutztierhaltung abschaffen


Bernd Ladwig, Professor für politische Theorie und Philosophie an der FU Berlin, fordert, Tieren gesetzlich dieselben Grundrechte zuzusprechen wie Menschen. Es gebe keinen Grund, Individuen nur aufgrund ihres Erbguts zu diskriminieren, sagte Ladwig im Dlf.

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Recht einer Mutter, nicht von ihrem Kind getrennt zu werden, das Recht, nicht in engen Räumen eingesperrt zu werden: Tiere hätten in vielerlei Hinsicht die gleichen Bedürfnisse wie Menschen, sagte Ladwig im Dlf...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #hintergrund #tiere #tierhaltung #tierrechte #politik #philosophie #ethik #nutztierhaltung #bernd-ladwig #interview #dlf #ravenbird #2020-06-28
 
also in #reutlingen , das ist ca 30km von #stuttgart haben wir verstärkte #polizei präsenz in beliebten parks. unterschiedliche einheiten.
außerdem habe ich mir heute paar erfahrungsberichte der letzten wochen aus der #partyszene geholt. gezielt gefragt habe ich nach häufigkeit der begegnungen und stressigen begegnungen mit unserem freund und helfer.
in keinem der fälle genannter stressiger begegnungen hat einer der "opfer" anzeige gg. die polizei gestellt. (und es gab dabei sogar verletzungen, die notmedizinisch versorgt wurden). auf der anderen seite sind dann die meisten anzeigen bei diesen "routine kontrollen - wegen #corona " die zustande kamen, gleich im doppel- oder dreifachpack gekommen, beleidigung immer, widerstand gegen... auch meist und manchmal auch tätliche angriffe gg polizei, wobei notwehrhaftes benehmen schon irgendwie als angriff gilt, aber da will ich mich jetzt nicht so weit rauslehnen.

ich will keine entschuldigungen für gewaltbereitschaft suchen, das sollte außer frage stehen, ich möchte aber auf jeden fall für verständnis plädieren für eine gruppe, die nun als party-szene benannt wurde, die in einer stetigen kriminalisierung lebt, der es schon vor #corona an freiräumen gefehlt hat, die eben nicht nur aus hedonisten besteht (ich würde sogar mutmaßen, dass hedonisten im grunde nur eine kleine facette dieser szene sind) und von der die gesellschaft nun solidarität einfordert, obwohl sie nie solidarisch gegenüber ihnen ist.

das was diese #szene eint, auch wenn die rechten gebetsmühlenartig ihre linksradikale-täter skizzieren, ist das augestoßensein aus der #gesellschaft . das ist unsere straße, pöbel, pack... das sind die linken, rechten, die hools, die junx, die kiffer, die alx, die sprayer, die politoxis, die penner aus überzeugung, die homeless wider willen, die runaways, die suchenden, die idealisten, tänzer, musikjunkies, die lauten, die nie gehört werden, träumer
für euch sind wir die kranken, die drogis(also kriminelle), die leistungsschwachen, die abgehängten, die die es nicht geschafft haben. manche von uns haben kinder. vergesst nicht, wir sind permanent kriminalisiert. die polizei ist nunmal die executive, also was tun alle so überrascht, dass sich die gewalt in stuttgart gegen die polizei gerichtet hat?? ja wogegen denn sonst - sollen die etwa erst einen brief nach #berlin schicken? die haben erstens kein guthaben, und zweitens sind sie ebenfalls opfer der #bildungspolitik #politik

die #repression wurde verstärkt, seht stuttgart als ruf nach #freiraum , nach sozialer #gerechtigkeit , #akzeptanz und klatscht nicht von balkonen. werdet wahrlich solidarisch von oben nach unten, denn #wir unten, haben nur den #hammer

#reutlingerSelbstgespräche #solidarität #gedanken
 
Hallo zusammen, ich bin #NeuHier. Ich interessiere mich für #alzey, #antifa und #politik.
 
Hallo zusammen, ich bin #NeuHier. Ich interessiere mich für #alzey, #antifa und #politik.
 
Hallo zusammen, ich bin #NeuHier. Ich interessiere mich für #alzey, #antifa und #politik.
 
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Reiner Wein Spezial | Der politische Podcast aus Wien


#GreenTalk Live

Lokal und regional: Wie die weltweite Pandemie unser Verhalten und Handeln verändern wird.
Dienstag, 7. Juli 2020, um 19 Uhr | www.reiner-wein.org

#gwoe #gemeinwohl #Ökologie #Regionalisierung #GlobalesDorf #Wien #Gesellschaft #Politik
 
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An die Bundestagsabgeordneten: Schluss mit geheimem Lobbyismus!


Sie nehmen unsere Abgeordneten im Geheimen ins Visier und arbeiten mit Millionenbudgets: Mindestens 6.000 Lobbyisten beeinflussen in Berlin die Politik für ihre Auftraggeber.

Weil es im Bundestag kein Lobbyregister gibt, erfahren wir Bürgerinnen und Bürger nicht, welchen Einfluss die Lobbyisten auf Politik und Gesetzgebung nehmen und für wen sie arbeiten.

Dass geheimer Lobbyismus brandgefährlich für unsere Demokratie und das Wohl der Gesellschaft ist, hat erst kürzlich der Dieselskandal auf erschreckende Weise gezeigt.

Wir fordern: Lobbyisten müssen in einem Lobbyregister Auskunft über ihre Einflussnahme auf die Politik, ihr Lobbybudget und ihre Auftraggeber geben!

Petition unterzeichnen!


#Politik #Lobby #Lobbyismus #Bundestag #Petition #Untersützung
 
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An die Bundestagsabgeordneten: Schluss mit geheimem Lobbyismus!


Sie nehmen unsere Abgeordneten im Geheimen ins Visier und arbeiten mit Millionenbudgets: Mindestens 6.000 Lobbyisten beeinflussen in Berlin die Politik für ihre Auftraggeber.

Weil es im Bundestag kein Lobbyregister gibt, erfahren wir Bürgerinnen und Bürger nicht, welchen Einfluss die Lobbyisten auf Politik und Gesetzgebung nehmen und für wen sie arbeiten.

Dass geheimer Lobbyismus brandgefährlich für unsere Demokratie und das Wohl der Gesellschaft ist, hat erst kürzlich der Dieselskandal auf erschreckende Weise gezeigt.

Wir fordern: Lobbyisten müssen in einem Lobbyregister Auskunft über ihre Einflussnahme auf die Politik, ihr Lobbybudget und ihre Auftraggeber geben!

Petition unterzeichnen!


#Politik #Lobby #Lobbyismus #Bundestag #Petition #Untersützung
 
Wer sagt das Parteienwerbung immer vollgepackt mit Lügen sein muss?
Es geht auch ehrlich.

#Transparenz
#Politik #werbung #CDU #CSU #lobbisymus
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#politik #geschichte #kolonialismus #imperialismus #rassismus #denkmäler #bildersturm #deutschland #black-lives-matter

Nun gibt es sie: Eine deutschlandweite Karte die sich mit Denkmälern und Straßennamen von Kolonialverbrechern hierzulande auseinandersetzt:

Tear Down this Shit - Kolonialismus jetzt beseitigen


Bis heute werden in Deutschland Kolonialverbrechen und -verbrecher durch Straßennamen und Denkmäler geehrt. Ob Straßen, Plätze oder U-Bahnhöfe: viele Orte sind nach Kolonialverbrechern benannt. Andere stehen in direktem Bezug zum deutschen Kolonialismus. Bis heute gilt die Benennung von öffentlichen Plätzen in Deutschland als Ehrung von Personen und Würdigung historischer Ereignisse.

DAS MACHT DIESE KARTE SICHTBAR!

  • https://www.tearthisdown.com/de/
    Diese Karte ist ein Startpunkt für die Sammlung von kolonialistischen Namen im öffentlichen Raum.
    Mit deiner Hilfe können wir das Bild vervollständigen.

RUNTER VOM SOCKEL! UND DANN?


Wenn die Denkmäler gefallen sind, soll keine Erinnerungslücke bleiben. Deutschlands Kolonialgeschichte darf nicht aus dem Stadtbild verschwinden. Im Gegenteil. Die Grausamkeit des Kolonialismus muss sichtbar gemacht werden, den Opfern soll gedacht werden, der antikoloniale Widerstand und der fortwährende Kampf gegen Rassismus sollen geehrt werden.
Wo ein Denkmal fällt, soll ein Mahnmal entstehen oder die Sockel werden befreit, um Platz für Gestaltung von Künstler*innen aus den ehemaligen Kolonien und der hiesigen Schwarzen Community zu schaffen. Straßen werden nicht einfach irgendwie umbenannt. Wir brauchen einen Perspektivwechsel. Statt den Kolonialverbrechern zu huldigen, muss die Ehrung denjenigen Zuteil werden, die gegen die koloniale Gewaltherrschaft gekämpft haben. So wird der Anspruch einer antirassistischen Gesellschaft auch im Stadtbild verankert!

„Weg vom Blick auf die Täter“ - Eine Onlinekarte listet Orte mit Kolonialvergangenheit auf. Es brauche eine antirassistische Perspektive, sagt Simone Dede Ayivi von der Initiative Schwarze Menschen. (Ein Interview)

 
#politik #geschichte #kolonialismus #imperialismus #rassismus #denkmäler #bildersturm #deutschland #black-lives-matter

Nun gibt es sie: Eine deutschlandweite Karte die sich mit Denkmälern und Straßennamen von Kolonialverbrechern hierzulande auseinandersetzt:

Tear Down this Shit - Kolonialismus jetzt beseitigen


Bis heute werden in Deutschland Kolonialverbrechen und -verbrecher durch Straßennamen und Denkmäler geehrt. Ob Straßen, Plätze oder U-Bahnhöfe: viele Orte sind nach Kolonialverbrechern benannt. Andere stehen in direktem Bezug zum deutschen Kolonialismus. Bis heute gilt die Benennung von öffentlichen Plätzen in Deutschland als Ehrung von Personen und Würdigung historischer Ereignisse.

DAS MACHT DIESE KARTE SICHTBAR!

  • https://www.tearthisdown.com/de/
    Diese Karte ist ein Startpunkt für die Sammlung von kolonialistischen Namen im öffentlichen Raum.
    Mit deiner Hilfe können wir das Bild vervollständigen.

RUNTER VOM SOCKEL! UND DANN?


Wenn die Denkmäler gefallen sind, soll keine Erinnerungslücke bleiben. Deutschlands Kolonialgeschichte darf nicht aus dem Stadtbild verschwinden. Im Gegenteil. Die Grausamkeit des Kolonialismus muss sichtbar gemacht werden, den Opfern soll gedacht werden, der antikoloniale Widerstand und der fortwährende Kampf gegen Rassismus sollen geehrt werden.
Wo ein Denkmal fällt, soll ein Mahnmal entstehen oder die Sockel werden befreit, um Platz für Gestaltung von Künstler*innen aus den ehemaligen Kolonien und der hiesigen Schwarzen Community zu schaffen. Straßen werden nicht einfach irgendwie umbenannt. Wir brauchen einen Perspektivwechsel. Statt den Kolonialverbrechern zu huldigen, muss die Ehrung denjenigen Zuteil werden, die gegen die koloniale Gewaltherrschaft gekämpft haben. So wird der Anspruch einer antirassistischen Gesellschaft auch im Stadtbild verankert!

„Weg vom Blick auf die Täter“ - Eine Onlinekarte listet Orte mit Kolonialvergangenheit auf. Es brauche eine antirassistische Perspektive, sagt Simone Dede Ayivi von der Initiative Schwarze Menschen. (Ein Interview)

 

Zur Wirtschaftskrise in Spanien


Nachgefragt bei Kataloniens Präsidenten Joaquim ‚Quim‘ Torra i Pla

"(..) Was #Katalonien braucht, ist eine vollständige Selbstverwaltung und alle eigenen Ressourcen innerhalb des europäischen Rahmens, um eine effiziente Wirtschaftspolitik umsetzen zu können."

Link zum Interview
https://neue-debatte.com/2020/06/22/loesung-der-krise-was-katalonien-braucht-ist-eine-vollstaendige-selbstverwaltung/

#Katalonien #Spanien #Wirtschaft #Weltwirtschaftskrise #Nissan #Barcelona #Politik
„Was Katalonien braucht, ist eine vollständige Selbstverwaltung.“
 
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Zum Fleisch


"(...) Was sich – im Kontext der Infektionskrise – aus dem Ostwestfälischen offenbart, ist das System aktueller Sklaverei, das nicht nur den von seinem eigenen Unternehmen mit einem Jahresumsatz von 7 Milliarden Euro als Familienunternehmen faselnden Mann zum Skandal macht, sondern alle. Alle haben es gewusst: die Täter, die Behörden, die Gewerkschaften."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann
https://neue-debatte.com/2020/06/23/die-krise-bleibt-der-sommer-kommt/

#Wirtschaft #Politik #System #Ausbeutung #Stuttgart # #toennies #Fleisch
 
also in #reutlingen , das ist ca 30km von #stuttgart haben wir verstärkte #polizei präsenz in beliebten parks. unterschiedliche einheiten.
außerdem habe ich mir heute paar erfahrungsberichte der letzten wochen aus der #partyszene geholt. gezielt gefragt habe ich nach häufigkeit der begegnungen und stressigen begegnungen mit unserem freund und helfer.
in keinem der fälle genannter stressiger begegnungen hat einer der "opfer" anzeige gg. die polizei gestellt. (und es gab dabei sogar verletzungen, die notmedizinisch versorgt wurden). auf der anderen seite sind dann die meisten anzeigen bei diesen "routine kontrollen - wegen #corona " die zustande kamen, gleich im doppel- oder dreifachpack gekommen, beleidigung immer, widerstand gegen... auch meist und manchmal auch tätliche angriffe gg polizei, wobei notwehrhaftes benehmen schon irgendwie als angriff gilt, aber da will ich mich jetzt nicht so weit rauslehnen.

ich will keine entschuldigungen für gewaltbereitschaft suchen, das sollte außer frage stehen, ich möchte aber auf jeden fall für verständnis plädieren für eine gruppe, die nun als party-szene benannt wurde, die in einer stetigen kriminalisierung lebt, der es schon vor #corona an freiräumen gefehlt hat, die eben nicht nur aus hedonisten besteht (ich würde sogar mutmaßen, dass hedonisten im grunde nur eine kleine facette dieser szene sind) und von der die gesellschaft nun solidarität einfordert, obwohl sie nie solidarisch gegenüber ihnen ist.

das was diese #szene eint, auch wenn die rechten gebetsmühlenartig ihre linksradikale-täter skizzieren, ist das augestoßensein aus der #gesellschaft . das ist unsere straße, pöbel, pack... das sind die linken, rechten, die hools, die junx, die kiffer, die alx, die sprayer, die politoxis, die penner aus überzeugung, die homeless wider willen, die runaways, die suchenden, die idealisten, tänzer, musikjunkies, die lauten, die nie gehört werden, träumer
für euch sind wir die kranken, die drogis(also kriminelle), die leistungsschwachen, die abgehängten, die die es nicht geschafft haben. manche von uns haben kinder. vergesst nicht, wir sind permanent kriminalisiert. die polizei ist nunmal die executive, also was tun alle so überrascht, dass sich die gewalt in stuttgart gegen die polizei gerichtet hat?? ja wogegen denn sonst - sollen die etwa erst einen brief nach #berlin schicken? die haben erstens kein guthaben, und zweitens sind sie ebenfalls opfer der #bildungspolitik #politik

die #repression wurde verstärkt, seht stuttgart als ruf nach #freiraum , nach sozialer #gerechtigkeit , #akzeptanz und klatscht nicht von balkonen. werdet wahrlich solidarisch von oben nach unten, denn #wir unten, haben nur den #hammer

#reutlingerSelbstgespräche #solidarität #gedanken
 
also in #reutlingen , das ist ca 30km von #stuttgart haben wir verstärkte #polizei präsenz in beliebten parks. unterschiedliche einheiten.
außerdem habe ich mir heute paar erfahrungsberichte der letzten wochen aus der #partyszene geholt. gezielt gefragt habe ich nach häufigkeit der begegnungen und stressigen begegnungen mit unserem freund und helfer.
in keinem der fälle genannter stressiger begegnungen hat einer der "opfer" anzeige gg. die polizei gestellt. (und es gab dabei sogar verletzungen, die notmedizinisch versorgt wurden). auf der anderen seite sind dann die meisten anzeigen bei diesen "routine kontrollen - wegen #corona " die zustande kamen, gleich im doppel- oder dreifachpack gekommen, beleidigung immer, widerstand gegen... auch meist und manchmal auch tätliche angriffe gg polizei, wobei notwehrhaftes benehmen schon irgendwie als angriff gilt, aber da will ich mich jetzt nicht so weit rauslehnen.

ich will keine entschuldigungen für gewaltbereitschaft suchen, das sollte außer frage stehen, ich möchte aber auf jeden fall für verständnis plädieren für eine gruppe, die nun als party-szene benannt wurde, die in einer stetigen kriminalisierung lebt, der es schon vor #corona an freiräumen gefehlt hat, die eben nicht nur aus hedonisten besteht (ich würde sogar mutmaßen, dass hedonisten im grunde nur eine kleine facette dieser szene sind) und von der die gesellschaft nun solidarität einfordert, obwohl sie nie solidarisch gegenüber ihnen ist.

das was diese #szene eint, auch wenn die rechten gebetsmühlenartig ihre linksradikale-täter skizzieren, ist das augestoßensein aus der #gesellschaft . das ist unsere straße, pöbel, pack... das sind die linken, rechten, die hools, die junx, die kiffer, die alx, die sprayer, die politoxis, die penner aus überzeugung, die homeless wider willen, die runaways, die suchenden, die idealisten, tänzer, musikjunkies, die lauten, die nie gehört werden, träumer
für euch sind wir die kranken, die drogis(also kriminelle), die leistungsschwachen, die abgehängten, die die es nicht geschafft haben. manche von uns haben kinder. vergesst nicht, wir sind permanent kriminalisiert. die polizei ist nunmal die executive, also was tun alle so überrascht, dass sich die gewalt in stuttgart gegen die polizei gerichtet hat?? ja wogegen denn sonst - sollen die etwa erst einen brief nach #berlin schicken? die haben erstens kein guthaben, und zweitens sind sie ebenfalls opfer der #bildungspolitik #politik

die #repression wurde verstärkt, seht stuttgart als ruf nach #freiraum , nach sozialer #gerechtigkeit , #akzeptanz und klatscht nicht von balkonen. werdet wahrlich solidarisch von oben nach unten, denn #wir unten, haben nur den #hammer

#reutlingerSelbstgespräche #solidarität #gedanken
 

Ermittlungen gegen Polizisten in Paris: Er sagte sieben Mal „Ich ersticke“


Im Januar starb der Lieferfahrer Cédric Chouviat bei einer Polizeikontrolle. Gegen die vier beteiligten Beamten läuft ein Untersuchungsverfahren.
Ermittlungen gegen Polizisten in Paris: Er sagte sieben Mal „Ich ersticke“
#Frankreich #Polizeikontrolle #Gelbwesten #PolizeigewaltundRassismus #Europa #Politik #Schwerpunkt
 

Ermittlungen gegen Polizisten in Paris: Er sagte sieben Mal „Ich ersticke“


Im Januar starb der Lieferfahrer Cédric Chouviat bei einer Polizeikontrolle. Gegen die vier beteiligten Beamten läuft ein Untersuchungsverfahren.
Ermittlungen gegen Polizisten in Paris: Er sagte sieben Mal „Ich ersticke“
#Frankreich #Polizeikontrolle #Gelbwesten #PolizeigewaltundRassismus #Europa #Politik #Schwerpunkt
 
Jetzt sind Deutschland und Europa in der Verantwortung
https://netzpolitik.org/2020/jetzt-sind-deutschland-und-europa-in-der-verantwortung/
#News #Europa #Deutschland #Germany #Politik #Privatsphäre #Anonymität #Internet #PC #Computer #Handy #TV #Tor #Ende-zu-Ende-Verschlüsselung #WireGuard #Signal #Software #OpenSource
Jetzt sind Deutschland und Europa in der Verantwortung
 
Jetzt sind Deutschland und Europa in der Verantwortung
https://netzpolitik.org/2020/jetzt-sind-deutschland-und-europa-in-der-verantwortung/
#News #Europa #Deutschland #Germany #Politik #Privatsphäre #Anonymität #Internet #PC #Computer #Handy #TV #Tor #Ende-zu-Ende-Verschlüsselung #WireGuard #Signal #Software #OpenSource
Jetzt sind Deutschland und Europa in der Verantwortung
 
Jetzt sind Deutschland und Europa in der Verantwortung
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#News #Europa #Deutschland #Germany #Politik #Privatsphäre #Anonymität #Internet #PC #Computer #Handy #TV #Tor #Ende-zu-Ende-Verschlüsselung #WireGuard #Signal #Software #OpenSource
Jetzt sind Deutschland und Europa in der Verantwortung
 
Jetzt sind Deutschland und Europa in der Verantwortung
https://netzpolitik.org/2020/jetzt-sind-deutschland-und-europa-in-der-verantwortung/
#News #Europa #Deutschland #Germany #Politik #Privatsphäre #Anonymität #Internet #PC #Computer #Handy #TV #Tor #Ende-zu-Ende-Verschlüsselung #WireGuard #Signal #Software #OpenSource
Jetzt sind Deutschland und Europa in der Verantwortung
 
#Tönnies-Spenden an #CDU: Nimmt Fleischkonzern Einfluss auf #Politik?

Der Schlachtkonzern Tönnies und Clemens Tönnies privat spenden fünfstellige Summen an die CDU.

https://www.rnd.de/politik/tonnies-spenden-an-cdu-nimmt-fleischkonzern-einfluss-auf-politik-XNBNJEBFTRFE3CDFRFKYOYTNXM.html
 
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Aufstocker im Bundestag

Karikatur der Woche


Die #Lobbyaffäre um die Verknüpfung von Abgeordnetenmandat und Nebentätigkeit von Philipp #Amthor ging in der letzten Zeit durch die Presse. Dazu unsere #Karikatur der Woche von Gerhard Mester.

Wer sich generell dafür interessiert, wie sich die Verteilung von Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften der Bundestagsabegordneten darstellt und über die Zeit entwickelt hat, der kann gerne in diese Studie von uns schauen:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/studien-2018/aufstocker-im-bundestag-iii/

#Spoiler: #CDU an der Spitze, #FDP dahinter - und die "Anti-System-Partei" #AfD hat sich gleich mal auf den dritten Platz gesetzt.
#Lobby #Lobbyismus #Bundestag #Politik #Demokratie #Parlament #Kritik
 
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Aufstocker im Bundestag

Karikatur der Woche


Die #Lobbyaffäre um die Verknüpfung von Abgeordnetenmandat und Nebentätigkeit von Philipp #Amthor ging in der letzten Zeit durch die Presse. Dazu unsere #Karikatur der Woche von Gerhard Mester.

Wer sich generell dafür interessiert, wie sich die Verteilung von Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften der Bundestagsabegordneten darstellt und über die Zeit entwickelt hat, der kann gerne in diese Studie von uns schauen:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/studien-2018/aufstocker-im-bundestag-iii/

#Spoiler: #CDU an der Spitze, #FDP dahinter - und die "Anti-System-Partei" #AfD hat sich gleich mal auf den dritten Platz gesetzt.
#Lobby #Lobbyismus #Bundestag #Politik #Demokratie #Parlament #Kritik
 
„Armin Laschet hat lange gebraucht, um aufzuwachen. Er hat die Dimension des Ausbruchs viel zu spät erkannt und zunächst denen in die Schuhe geschoben, die am allerwenigsten dafür können“
Thomas #Kutschaty, SPD-Fraktionschef im #NRW-Landtag

https://www.mv-online.de/in-und-ausland/nrw/kutschaty-zu-toennies-laschet-hat-dimension-zu-spaet-erkannt-345101.html
#politik #industrie #wirtschaft #laschet #cdu #spd #tönnies #owl
 
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