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Items tagged with: Politik


 

Die Auseinandersetzung


„(...) Spanien fordert Europa heraus, da es weiß, dass die Europäische Union nicht genügend Mechanismen hat, um sich durchzusetzen.“

Link zum Beitrag von Oriol Junqueras:
https://neue-debatte.com/2020/01/19/der-konflikt-in-der-mitte-europas/

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#Politik #Gesellschaft #Spanien #Katalonien #EU #Europa #Demokratie #Junqueras
Der Konflikt in der Mitte Europas

 

Die Erdzerstörer - Kompromissloser Blick auf den Industriekapitalismus


Mit der Erfindung der Dampfmaschine fing es an. Mit revolutionärer Rasanz machte sich der Mensch die Erde Untertan. Eine Erfindung jagte die nächste, eine Technologie toppte die andere. Für mehr Komfort. Mehr Konsum. Mehr Wohlstand. Und die Erde? Wie lange hält sie den Menschen noch aus? Kompromissloser Blick auf die vergangenen 200 Jahre des Industriekapitalismus. (weiter)

Bild/Foto

Info: Leider findet man das Video nicht mehr auf Arte. Es wurde seltsamerweise nach nur gut sechs Monaten offenbar komplett entfernt. Glücklicherweise ist es bei Archive.org gelandet. Wirklich empfehlenswert.

Tags: #de #doku #klima #klimawandel #mensch #rücksichtslosigkeit #politik #rohstoffe #industrie #kapitalismus #kohle #erdöl #arte #2019-04-30 #ravenbird #2020-01-19

 

Die Lage


"(...) Ja, die Sieger schreiben die Geschichte. Und wer dem Terror der Herrschenden den eigenen Terror entgegensetzt, ist nur solange ein Terrorist, wie er im Kampf unterliegt. Setzt er sich durch, wird er zum Befreier. Warum dieser spitzfindig erscheinende kleine Exkurs? Weil der illustriert, an welchem dramatischen Punkt sich die gegenwärtige Entwicklung des Westens befindet."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2020/01/19/imperialismus-ohne-maske-und-demokratie-theorie/

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#Imperialismus #Politik #Theorie #Demokratie #Demokratietheorie #Gesellschaft #Geschichte #Bildung
Imperialismus ohne Maske und Demokratietheorie

 
Eine gute Geschichtsstunde.

Von der Appeasementpolitik bis zum Hitler-Stalin-Pakt


#Politik #Geschichte
Von der Appeasementpolitik bis zum Hitler-Stalin-Pakt

 

erbärmliche csu


die csu hat bei ihrem jahrestreffen mal wieder einen ihrer üblichen fürze gelassen, diesmal zur strafmündigkeit von kindern. viele konservative glauben, diese fürze röchen nach rosen und lavendel. der fischer enttarnt das ganze als den gestank, der es in wirklichkeit ist:
Anders gesagt: Von allen Möglichkeiten und Vorschlägen, wie man mit problematischen, sozial randständigen, gefährdeten oder verwahrlosten kindlichen Grenzüberschreitern und Straftatverwirklichern umgehen kann oder soll, ist die Ausweitung des Strafrechts auf sie die sinnloseste, erbärmlichste und schädlichste.
diese konservativen ideen sind eigentlich nur ein spiegel der verunsichteren und verdreckten seele der csu-bonzen und ihrer anhänger:
Ergebnis: Das Ganze entpuppt sich einmal mehr als schlichte Luftnummer: Es ist fernliegend anzunehmen, durch Bedrohung von Kindern mit Gefängnis lasse sich mehr und Besseres erreichen als durch sozialpädagogische und familiengerichtliche Maßnahmen. Die Begründungen, die seit Jahrzehnten immer gleich lauten und stets mit angeblichen "aktuellen Entwicklungen" hantieren, sind überwiegend bloße Projektionen von stammtischmäßiger Schlichtheit. Natürlich wird wieder behauptet, jeder Widerstand gegen einen solchen Unsinn sei ein Zurückweichen vor dem Untergang des Abendlands und der bedrohlichen Welt des Verbrechens. Das täuscht. Es sind vielmehr die Stammtischbrüder jeder Couleur und Landesgruppe, die das Zurückweichen vor ihrer eigenen Angst und Ratlosigkeit als mutigen Schritt in die Zukunft verkaufen.
ich könnte mal wieder alles zitieren. sehr lesenswert!

#politik #justiz #gesetze #thomasfischer #gesellschaft #csu #fckafd

Das Kind, der Verbrecher und die CSU - DER SPIEGEL - Panorama


Die CSU will das Strafrecht auf Kinder anwenden. Von allen Möglichkeiten, mit kindlichen Grenzüberschreitern umzugehen, wäre das die sinnloseste, erbärmlichste und schädlichste.

 

total unpolitisch

Zink zufolge prüfen die Ermittler derzeit, ob der Vorfall einen politischen Hintergrund hat.
das muss man ganz genau prüfen. und es wird sich sicher als ein unzusammenhängender einzelfall herausstellen. total unpolitisch.

#politik #polizei #pegizei #nazis #sachsen #fckafd

Bild/FotoSpiegel Online Schlagzeilen (inoffiziell) wrote the following post Thu, 16 Jan 2020 16:15:24 +0100

Dresden: Vorfall in Kabarett - Staatsschutz prüft möglichen politischen Hintergrund


 

total unpolitisch

Zink zufolge prüfen die Ermittler derzeit, ob der Vorfall einen politischen Hintergrund hat.
das muss man ganz genau prüfen. und es wird sich sicher als ein unzusammenhängender einzelfall herausstellen. total unpolitisch.

#politik #polizei #pegizei #nazis #sachsen #fckafd

Bild/FotoSpiegel Online Schlagzeilen (inoffiziell) wrote the following post Thu, 16 Jan 2020 16:15:24 +0100

Dresden: Vorfall in Kabarett - Staatsschutz prüft möglichen politischen Hintergrund


 

Reminder: #Organspende


"(...) Das hier ist keine Geschichte für zarte Gemüter, das kann ich Dir versprechen. Es geht nicht um Big-Brother-Ekel oder das Ausschlachten eines bedauerlichen Einzelschicksals, sondern um das Business mit dem Inneren."

Link zum harmlosen Artikel: https://neue-debatte.com/2018/09/17/hey-du-ich-bins-herz-und-niere/

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#Politik #Souveränität #Freiheit #Selbstbestimmung
Hey, Du. Ich bin’s, Herz und Niere!

 

Österreich


Die ideenlose Alternativlosigkeit der Politik treibt schon seltsame Blüten. Nun sind also die Grünen in Österreich in die Falle der „Alternativlosigkeit“ getappt und müssen „Verantwortung für Österreich“ übernehmen. Warum dies und der „grüne Kapitalismus“ im Kern neoliberale Propaganda sind, analysiert Stefan Bartl in seinem Artikel.

Link zum Beitrag:
https://neue-debatte.com/2020/01/16/servus-austria-die-ideenlose-alternativlosigkeit-der-politik/

#Gesellschaft #Politik #Österreich #Grüne #ÖVP #Kapitalismus #Neoliberalismus #Kapital #Wirtschaft #Gewerkschaft #Organisation
Servus Austria – Die ideenlose Alternativlosigkeit der Politik

 
#Human #Rights #Watch zu #China
„#Supergau für die #Menschenrechte“

Die Organisation wirft #Peking vor, Menschenrechte brutalst zu unterdrücken. Die internationale #Politik hat die Situation sogar noch verschlimmert.

https://taz.de/Human-Rights-Watch-zu-China/!5655416/

#taz #HRW #Xi #Roth #Honglong #Uiguren #Trump #EU

 
#Human #Rights #Watch zu #China
„#Supergau für die #Menschenrechte“

Die Organisation wirft #Peking vor, Menschenrechte brutalst zu unterdrücken. Die internationale #Politik hat die Situation sogar noch verschlimmert.

https://taz.de/Human-Rights-Watch-zu-China/!5655416/

#taz #HRW #Xi #Roth #Honglong #Uiguren #Trump #EU

 
Heute zum 1. Mal beim Haustürwahlkampf der Grünen in München/Hadern dabei. Ich bin schon aufgeregt. Wahrscheinlich macht uns keiner seine Tür auf. 😬

#haustürwahlkampf #grüne #gruene #kommunalwahl #wahlkampf #politik #engagement #münchen

 

Hitler-Imitator bei Biker-Treff - Polizist zückt amüsiert das Handy


Quelle. ntv.de, chr/dpa

Scheinbar hat diesen Auftritt niemand der zahlreich anwesenden Menschen als störend empfunden.


#politik #nonazis #antifa #sachsen #justiz

 

Hitler-Imitator bei Biker-Treff - Polizist zückt amüsiert das Handy


Quelle. ntv.de, chr/dpa

Scheinbar hat diesen Auftritt niemand der zahlreich anwesenden Menschen als störend empfunden.


#politik #nonazis #antifa #sachsen #justiz

 
"Wir haben immer noch nicht verstanden, dass wir im #verkehr einen grundsätzlichen #Wandel brauchen. Die Groko hat beschlossen: Der Sprit wird etwas teurer, das Fliegen auch, die Bahn etwas billiger. Das ist noch nicht mal Symbolpolitik. Das ist nichts"
"Das #Auto hat uns geprägt, jetzt gilt es, eine moderne Gesellschaft ohne diese Autoabhängigkeit zu entwickeln: Verkehrspolitik ist kein Randthema mehr, sondern bedeutet Arbeiten im Maschinenraum der #Demokratie." #politik
https://www.klimareporter.de/deutschland/autoabhaengigkeit-altertuemliche-rechtskonzepte-und-altmaier-als-kohleminister

 

Massenüberwachung ist ein Gefängnis


Die automatisierte Massenüberwachung mit Gesichtserkennung in der Öffentlichkeit gleicht der Gefängnisarchitektur der "Presidio Modelo" Panopticum Gefängnisse auf Kuba.

Das Presidio Modelo (spanisch für Modellgefängnis) war eine nach dem Vorbild des Panopticons entworfene Strafanstalt auf der kubanischen Insel Isla de la Juventud (damals Isla de Pinos).

Im kubanischen "Modellgefängnis" litten erst die Feinde des Diktators Machado, später die Gegner Castros. Wie bei Orwell wurden die Häftlinge permanent beobachtet - ohne ihre Bewacher sehen zu können.

Quellen




#Überwachung #Datenschutz #Privacy #1984 #Orwell #JeremyBentham #Gefängnis #Prison #Deutschland #Politik #Innenministerium #Seehofer #Menschenrechte #Unterdrückung #FeindeDerFreiheit #NieWiederCDU

 

Naher Osten


Ein Thema des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim russischen Präsidenten Wladimir Putin war die Situation im Nahen Osten. Julia Dudnik stellt in ihrer Sendung eine Frage in den Mittelpunkt: Können Russland und Deutschland eine gemeinsame Rolle bei der Entschärfung des Konflikts spielen?

Link zum Videobeitrag mit Julia Dudnek (russland.RU):
https://neue-debatte.com/2020/01/12/usa-versus-iran-koennen-russland-und-deutschland-vermitteln/

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#Russland #Deutschland #Iran #USA #Irak #Politik #Diplomatie
USA versus Iran: Können Russland und Deutschland vermitteln?

 
Bild/Foto

Lust auf Post?


Unser aktueller Newsletter ist online. Schwerpunkt ist die Auseinandersetzung mit Gewalt, Aggression, Motivation, Manipulation und einer Neuausrichtung jenseits des Neoliberalismus.

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#NeueDebatte #Newsletter #Soziologie #Politik #Gesellschaft

 

die partei hat mal wieder recht


wie immer

#diepartei #cdu #politik #fckafd

Bild/FotoChristoph S wrote the following post Sat, 11 Jan 2020 10:21:16 +0100

#DiePARTEI #nieWiederCDU

 
Leipzigs linke Szene ist unter Beschuss: Von linkem Terror wird gesprochen, von einer heraufziehenden neuen RAF. Wie reagiert die Szene? #Leipzig-Connewitz #Randale #Linksradikale #Deutschland #Politik

 
Das mutmaßliche Opfer des CDU-Manns Hans-Josef Bähner erhebt Rassismusvorwürfe gegen den Schützen. Dessen Medienanwalt teilt derweil aus. #Köln #CDU #Kommunalpolitik #Schüsse #Rassismus #Deutschland #Politik

 
Das würde den Zerfall des sozialdemokratischen Gedankens bei der SPD erklären, wenn jetzt raus käme, dass die SPD eigentlich seit 50 Jahren FDP Politik betrieben hat.

Ex-SPD-Minister Gerster wechselt zur FDP
Schröders bester Mann
Nach über 50 Jahren in der SPD beendet Florian Gerster ein Missverständnis. Er ist nun in der zu ihm passenden Partei.

https://taz.de/Ex-SPD-Minister-Gerster-wechselt-zur-FDP/!5651696/
#Politik #Deutschland #FDP #SPD

 

#Darknet ist legitime Verteidigung gegen #Überwachungsstaat


Und wird dringend benötigt, wie die #CSU wieder einmal bewiest: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Starker-Staat-CSU-will-gegen-digitale-Beleidigungen-und-das-Darknet-vorgehen-4631541.html
Schwere Straftaten sollten altersunabhängig geahndet werden können, schreibt die CSU. "Wir müssen auch Täter unter 14 Jahren in einem besonderen Verfahren einzelfallgerecht sanktionieren können." Erziehungsberechtigten seien bei solchen Verfahren aber verpflichtend miteinzubeziehen. Auf Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren sollte regelmäßig Erwachsenenstrafrecht angewendet werden.
Die wollen also Kinder kriminalisieren. Eine Beleidigung unseres liberalen Strafrechts :(
Außerdem beleidigen CSU-Politiker meine Intelligenz - zählt das auch?

#Politik #Bayern #Internet #Beleidigung #digital #Strafe #Überwachung #Freiheit #cyber

 

#Darknet ist legitime Verteidigung gegen #Überwachungsstaat


Und wird dringend benötigt, wie die #CSU wieder einmal bewiest: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Starker-Staat-CSU-will-gegen-digitale-Beleidigungen-und-das-Darknet-vorgehen-4631541.html
Schwere Straftaten sollten altersunabhängig geahndet werden können, schreibt die CSU. "Wir müssen auch Täter unter 14 Jahren in einem besonderen Verfahren einzelfallgerecht sanktionieren können." Erziehungsberechtigten seien bei solchen Verfahren aber verpflichtend miteinzubeziehen. Auf Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren sollte regelmäßig Erwachsenenstrafrecht angewendet werden.
Die wollen also Kinder kriminalisieren. Eine Beleidigung unseres liberalen Strafrechts :(
Außerdem beleidigen CSU-Politiker meine Intelligenz - zählt das auch?

#Politik #Bayern #Internet #Beleidigung #digital #Strafe #Überwachung #Freiheit #cyber

 
Letzt gelesen

CDU:
Club
Deutscher
Unternehmer

#politik #humor #deutschland

 

Erklärbär - Was bedeutet eigentlich das C in CDU / CSU


Das C in CDU oder CSU steht zwar für "Christlich" bzw "Christen". Das ist aber nur die Mehrzahl von Christian und Christiane und wurde in den letzten Jahren Im Volksmund von "Kevin" abgelöst. Das sollte auch mittlerweile dem letzten BürgerInn klar sein, so viel Unsinn, wie diese beiden Parteien treiben.
#Deutschland #Politik #Humor

 

Podcast


Der Konflikt zwischen den USA u. dem Iran zieht die Aufmerksamkeit auf sich. Aber was ist in Spanien und Katalonien los? Im neuen Katalonien Podcast mit Lluis (Kat-Info) und Throsten geht es um den Versuch der spanischen Wahlkommission, Quim Torra, den Regionalpräsidenten Kataloniens aus dem Amt zu befördern, um Spaniens neuen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und die Rechten.

Link zum Beitrag: https://neue-debatte.com/2020/01/08/katalonien-podcast-005-quim-torra-pedro-sanchez-und-die-rechte/

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#Spanien #Katalonien #Podcast #Politik #Geschichte
Katalonien Podcast #005: Quim Torra, Pedro Sánchez und die Rechte

 

Mit allen Mitteln für das große Inferno


#Politik
Mit allen Mitteln für das große Inferno

 

Polizeiberichte über Leipzig-Connewitz: Die Bösen sind immer die Linken


Lebensbedrohliche Gewaltszenarien und hinterhältige Angriffe: Wenn die Polizei über ihre Arbeit berichtet, wird es schnell fantasievoll.
Polizeiberichte über Leipzig-Connewitz: Die Bösen sind immer die Linken
#Polizeigewalt #Leipzig-Connewitz #Friedel54 #G20inHamburg #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 

Polizeiberichte über Leipzig-Connewitz: Die Bösen sind immer die Linken


Lebensbedrohliche Gewaltszenarien und hinterhältige Angriffe: Wenn die Polizei über ihre Arbeit berichtet, wird es schnell fantasievoll.
Polizeiberichte über Leipzig-Connewitz: Die Bösen sind immer die Linken
#Polizeigewalt #Leipzig-Connewitz #Friedel54 #G20inHamburg #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 

2020 wird zeigen, dass viele offizielle Ökoziele in #Deutschland verpasst, verschoben oder vergessen werden. Beim #Klimaschutz, der #Artenvielfalt, beim Ressourcenverbrauch und dem Schutz von Luft, Wasser und Boden werden die offiziellen Ziele reihenweise nicht erreicht.


Siehe: https://taz.de/Deutschlands-desastroese-Umweltbilanz/!5649066/

#Natur #umwelt #politik #versager #krise #klima #zukunft #Menschheit

 

2020 wird zeigen, dass viele offizielle Ökoziele in #Deutschland verpasst, verschoben oder vergessen werden. Beim #Klimaschutz, der #Artenvielfalt, beim Ressourcenverbrauch und dem Schutz von Luft, Wasser und Boden werden die offiziellen Ziele reihenweise nicht erreicht.


Siehe: https://taz.de/Deutschlands-desastroese-Umweltbilanz/!5649066/

#Natur #umwelt #politik #versager #krise #klima #zukunft #Menschheit

 

Trump droht mit Kriegsverbrechen


"... werde Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten"

Bei Rezo auf Twiter konnten wir heute lesen:

ISIS möchte Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten.
ISIS glaubt, es wäre ein legitimes Mittel, weil man ja eigentlich Opfer von bösen fernen Mächten ist.
ISIS denkt, Gott stünde hinter ihnen.
Oh sorry, war gar nicht ISIS sondern der Präsident der USA. Upsi.

Wegen der Unglaublichkeit hier noch einmal der wirkliche Tweet des Präsidenten der größten Militärmacht der Welt:

@realDonaldTrump
Iran has been nothing but problems for many years. Let this serve as a WARNING that if Iran strikes any Americans, or American assets, we have targeted 52 Iranian sites (representing the 52 American hostages taken by Iran many years ago), some at a very high level & important to Iran & the Iranian culture, and those targets, and Iran itself, WILL BE HIT VERY FAST AND VERY HARD. The USA wants no more threats!

Erinnern wir uns dann daran, dass neben der falschen Beschuldigung zu 9/11 (alle Attentäter waren Saudis) auch die Zerstörung der afghanischen Kulturstätten durch die Taliban in Bamiyan ein wesentliches Argument der Regierung Bush für den inzwischen 17 Jahre andauernden Krieg in Afghanistan war.

Nachdem die Aktion von Trump vor 2 Tagen in Bagdad von Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit und geschäftsführender Vorsitzender der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Staatsterrorismus bezeichnet wurde, müssen wir ihm nun noch attestieren, dass er öffentlich die Begehung von Kriegsverbrechen androht.

Wenn der Sicherheitsrat der UN wegen eines Veto der USA über solche Politik nicht beraten wird, wäre es doch mal ein schönes Thema für die nächste Generalversammlung.

PS. Natürlich ist nebenbei auch die Bundeswehr im Irak betroffen und deshalb wollen wir hoffen, dass die Forderung des irakischen Parlaments nach Abzug aller ausländischen Truppen nun nicht durch "Kompensationszahlungen" der Koalition der Willigen nichtig gemacht wird.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rezomusik/status/1213750292040355841
und https://www.zeit.de/politik/2020-01/usa-iran-irak-donald-trump-angriff-52-ziele
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7127-20200104-drohnentoetungen-muessen-aufhoeren.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7129-20200106-trump-droht-mit-kriegsverbrechen.htm

#Trump #Staatsterrorismus #SWP #Politik #Völkerrecht #Iran #Irak #USA #Kuturstätten #Drohung #Tweet #Rezo #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Kriegsverbrechen #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

 

Trump droht mit Kriegsverbrechen


"... werde Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten"

Bei Rezo auf Twiter konnten wir heute lesen:

ISIS möchte Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten.
ISIS glaubt, es wäre ein legitimes Mittel, weil man ja eigentlich Opfer von bösen fernen Mächten ist.
ISIS denkt, Gott stünde hinter ihnen.
Oh sorry, war gar nicht ISIS sondern der Präsident der USA. Upsi.

Wegen der Unglaublichkeit hier noch einmal der wirkliche Tweet des Präsidenten der größten Militärmacht der Welt:

@realDonaldTrump
Iran has been nothing but problems for many years. Let this serve as a WARNING that if Iran strikes any Americans, or American assets, we have targeted 52 Iranian sites (representing the 52 American hostages taken by Iran many years ago), some at a very high level & important to Iran & the Iranian culture, and those targets, and Iran itself, WILL BE HIT VERY FAST AND VERY HARD. The USA wants no more threats!

Erinnern wir uns dann daran, dass neben der falschen Beschuldigung zu 9/11 (alle Attentäter waren Saudis) auch die Zerstörung der afghanischen Kulturstätten durch die Taliban in Bamiyan ein wesentliches Argument der Regierung Bush für den inzwischen 17 Jahre andauernden Krieg in Afghanistan war.

Nachdem die Aktion von Trump vor 2 Tagen in Bagdad von Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit und geschäftsführender Vorsitzender der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Staatsterrorismus bezeichnet wurde, müssen wir ihm nun noch attestieren, dass er öffentlich die Begehung von Kriegsverbrechen androht.

Wenn der Sicherheitsrat der UN wegen eines Veto der USA über solche Politik nicht beraten wird, wäre es doch mal ein schönes Thema für die nächste Generalversammlung.

PS. Natürlich ist nebenbei auch die Bundeswehr im Irak betroffen und deshalb wollen wir hoffen, dass die Forderung des irakischen Parlaments nach Abzug aller ausländischen Truppen nun nicht durch "Kompensationszahlungen" der Koalition der Willigen nichtig gemacht wird.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rezomusik/status/1213750292040355841
und https://www.zeit.de/politik/2020-01/usa-iran-irak-donald-trump-angriff-52-ziele
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7127-20200104-drohnentoetungen-muessen-aufhoeren.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7129-20200106-trump-droht-mit-kriegsverbrechen.htm

#Trump #Staatsterrorismus #SWP #Politik #Völkerrecht #Iran #Irak #USA #Kuturstätten #Drohung #Tweet #Rezo #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Kriegsverbrechen #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

 
Google hatte sich tief in mein Privatleben gefressen. Jetzt habe ich mich getrennt – und nutze digitale Produkte, die mich nicht ausspionieren. #Google #Datenschutz #E-Privacy #Netzpolitik #Politik

 
Ein flüchtiges Thema: Connewitz

"(...) Wer es wagt, die Polizei zu kritisieren, macht sich verdächtig, Gewalt zumindest zu billigen. Es geht nicht mehr um die Analyse, um Gewalt zu verhindern, sondern um die politische Deutungshoheit und moralische „Vernichtung“ des Gegners."

Link zum Beitrag von Jürgen Kasek:
https://neue-debatte.com/2020/01/04/analyse-connewitz-in-der-silvesternacht/

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IBAN: DE53201900030051717506
BIC: GENODEF1HH2

#Connewitz #Polizei #Pressearbeit #Öffentlichkeitsarbeit #Täuschung #Manipulation #Instrumentalisierung #Medien #Journalismus #Leipzig #Politik
Analyse: Connewitz in der Silvesternacht

 

Nach Tötung von Soleimani / Iran: Washington kontaktierte Teheran


#Iran #Teheran #USA #Politik #Frieden #Krieg
Iran: Washington kontaktierte Teheran

 
Bild/Foto

04.01.2020 Drohnentötungen müssen aufhören!


"Völkerrechtlich war das Staatsterrorismus"

sagte Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit und geschäftsführender Vorsitzender der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) vor wenigen Stunden im Inforadio des rbb.

Dazu erläutert er, dass die Tötung eines ranghohen Generals nach dem Völkerrecht nur bei Bestehen eines Kriegszustand erlaubt wäre. Da die USA sich weder mit dem Iran noch mit dem Irak im Krieg befinden, ist die Beurteilung einfach. Wir erinnern uns sicher des bühnenreifen Auftritts von Bush auf einem US-Flugzeugträgers als er die "Mission accomplished", den Krieg gegen den Irak für beendet erklärte.

Wenn man, wie Präsident Trump es tut, den iranischen General Qassem Suleimani für Morde im Irak und Syrien verantwortlich macht, so wäre der "Einfluss" der USA im Irak sicher ausreichend, ihn dort anzuklagen. "Nebenbei" wurden im Wagen, der den General vom Flugplatz abgeholt hatte auch weitere Iraker getötet. Der irakischen Regierung und den Menschen im Irak wird damit wieder einmal mehr ihre eigene Machtlosigkeit im Land demonstriert - auch 15 Jahre nach dem mit Lügen unterfütterten Eroberungsfeldzug funktionieren im Land kaum Schulen, Strom- und Wasserversorgung und die Ölquellen werden von fremden Firmen ausgebeutet.

Was sind die Folgen?
  • Die USA verlegen zusätzliche 3000 Soldaten nach Nahost,
  • bei einem weiteren Drohnenangriff im Norden von Bagdad wurden ebenfalls Menschen getötet, angeblich auch ein Mitglied der Al Shabab Milizen
  • wieder zeigt sich die Notwendigkeit, dass Drohnenangriffe weltweit zu ächten sind, da ihr Einsatz völkerrechtlich und vor allem ethisch nicht zu rechtfertigen ist,
  • die Bundeswehr hat ihre (Ausbildungs-) Mission im Irak ausgesetzt, nachdem das Hauptquartier der "Armeen der Willigen" das beschlossen hat,
  • die Lage im nahen Osten ist noch instabiler geworden.
Es ist bereits schlimm genug, dass Bundeswehrsoldaten mit ihren 17 Auslandseinsätzen u.a. auch im Irak tätig sind. Vor einem halben Jahr war die frisch vereidigte neue Verteidigungsministerin dort auf Truppenbesuch und kündigte der irakischen Regierung ohne Rücksprache mit dem deutschen Koalitionspartner SPD und ohne Mandat des Bundestags eine Ausdehnung der Mission auf den ganzen Irak an. Auf welcher Basis geschah dies?

Nachdem dann im Oktober der türkische Einmarsch in den kurdischen Norden Syriens begann, las man von Bundeswehrsoldaten auf dem Rückzug , denn die Bundeswehr setzte ihre Mission im kurdischen Nordirak aus. Und nun bestimmt ein Hauptquartier der "Armeen der Willigen", dass die Bundeswehrsoldaten ihre Stützpunkte im Irak nicht mehr verlassen sollen.

Wir würden uns freuen, wenn die Verteidigungsministerin dies zum Anlass nehmen würde, die Soldaten aus dem Irak zurück zu holen und sich auf ihre verfassungsmäßig alleinige Aufgabe der Landesverteidigung hier zu Hause besinnen würde!

Die US Bürgerrechtsorganisation ANSWER Coalition schreibt: The Trump administration and Pentagon have moved to start a war with Iran by assassinating Qassem Soleimani, the top military leader of that country. If Iran openly assassinated a top U.S. general and bragged about it, there is no question that the United States would initiate full scale war. Trump and the Pentagon have acted illegally, in violation of the Constitution, the War Powers Act and international law.

... und ruft zu weltweiten Protesten gegen diese Kriegspolitik auf, auch heute in Berlin, Germany, 1pm = 13h at Brandenburger Tor / Pariser Platz.

PS. Aktion Freiheit statt Angst stellt auch 2020 weiterhin die Ausstellung der Drohnen-Quilts - im Gedenken an die ermordeten Kinder in Afghanistan und Pakistan zur Verfügung. Bei Interesse bitte melden!

Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-usa-iran-101.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6923-20190622-nein-zum-krieg-gegen-den-iran.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7127-20200104-drohnentoetungen-muessen-aufhoeren.htm

#Staatsterrorismus #SWP #Politik #Völkerrecht #Iran #Irak #USA #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

 
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04.01.2020 Drohnentötungen müssen aufhören!


"Völkerrechtlich war das Staatsterrorismus"

sagte Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit und geschäftsführender Vorsitzender der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) vor wenigen Stunden im Inforadio des rbb.

Dazu erläutert er, dass die Tötung eines ranghohen Generals nach dem Völkerrecht nur bei Bestehen eines Kriegszustand erlaubt wäre. Da die USA sich weder mit dem Iran noch mit dem Irak im Krieg befinden, ist die Beurteilung einfach. Wir erinnern uns sicher des bühnenreifen Auftritts von Bush auf einem US-Flugzeugträgers als er die "Mission accomplished", den Krieg gegen den Irak für beendet erklärte.

Wenn man, wie Präsident Trump es tut, den iranischen General Qassem Suleimani für Morde im Irak und Syrien verantwortlich macht, so wäre der "Einfluss" der USA im Irak sicher ausreichend, ihn dort anzuklagen. "Nebenbei" wurden im Wagen, der den General vom Flugplatz abgeholt hatte auch weitere Iraker getötet. Der irakischen Regierung und den Menschen im Irak wird damit wieder einmal mehr ihre eigene Machtlosigkeit im Land demonstriert - auch 15 Jahre nach dem mit Lügen unterfütterten Eroberungsfeldzug funktionieren im Land kaum Schulen, Strom- und Wasserversorgung und die Ölquellen werden von fremden Firmen ausgebeutet.

Was sind die Folgen?
  • Die USA verlegen zusätzliche 3000 Soldaten nach Nahost,
  • bei einem weiteren Drohnenangriff im Norden von Bagdad wurden ebenfalls Menschen getötet, angeblich auch ein Mitglied der Al Shabab Milizen
  • wieder zeigt sich die Notwendigkeit, dass Drohnenangriffe weltweit zu ächten sind, da ihr Einsatz völkerrechtlich und vor allem ethisch nicht zu rechtfertigen ist,
  • die Bundeswehr hat ihre (Ausbildungs-) Mission im Irak ausgesetzt, nachdem das Hauptquartier der "Armeen der Willigen" das beschlossen hat,
  • die Lage im nahen Osten ist noch instabiler geworden.
Es ist bereits schlimm genug, dass Bundeswehrsoldaten mit ihren 17 Auslandseinsätzen u.a. auch im Irak tätig sind. Vor einem halben Jahr war die frisch vereidigte neue Verteidigungsministerin dort auf Truppenbesuch und kündigte der irakischen Regierung ohne Rücksprache mit dem deutschen Koalitionspartner SPD und ohne Mandat des Bundestags eine Ausdehnung der Mission auf den ganzen Irak an. Auf welcher Basis geschah dies?

Nachdem dann im Oktober der türkische Einmarsch in den kurdischen Norden Syriens begann, las man von Bundeswehrsoldaten auf dem Rückzug , denn die Bundeswehr setzte ihre Mission im kurdischen Nordirak aus. Und nun bestimmt ein Hauptquartier der "Armeen der Willigen", dass die Bundeswehrsoldaten ihre Stützpunkte im Irak nicht mehr verlassen sollen.

Wir würden uns freuen, wenn die Verteidigungsministerin dies zum Anlass nehmen würde, die Soldaten aus dem Irak zurück zu holen und sich auf ihre verfassungsmäßig alleinige Aufgabe der Landesverteidigung hier zu Hause besinnen würde!

Die US Bürgerrechtsorganisation ANSWER Coalition schreibt: The Trump administration and Pentagon have moved to start a war with Iran by assassinating Qassem Soleimani, the top military leader of that country. If Iran openly assassinated a top U.S. general and bragged about it, there is no question that the United States would initiate full scale war. Trump and the Pentagon have acted illegally, in violation of the Constitution, the War Powers Act and international law.

... und ruft zu weltweiten Protesten gegen diese Kriegspolitik auf, auch heute in Berlin, Germany, 1pm = 13h at Brandenburger Tor / Pariser Platz.

PS. Aktion Freiheit statt Angst stellt auch 2020 weiterhin die Ausstellung der Drohnen-Quilts - im Gedenken an die ermordeten Kinder in Afghanistan und Pakistan zur Verfügung. Bei Interesse bitte melden!

Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-usa-iran-101.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6923-20190622-nein-zum-krieg-gegen-den-iran.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7127-20200104-drohnentoetungen-muessen-aufhoeren.htm

#Staatsterrorismus #SWP #Politik #Völkerrecht #Iran #Irak #USA #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

 
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Scharf rechts!


Das ist ein Update zu Scharf rechts! von 2019-05-31. Diesmal mit allen 10 Geboten und (nicht von mir geprüfter) Quellenangabe:
Das Originaldokument der "Zehn Pflichten für Radfahrer" ist derzeit im Stadtmuseum von Münster zu sehen.
Diese Seite datiert das Original auf 1938, also vier Jahre nach Einführung der Radwegebenutzungspflicht.

Textversion:

Zehn Pflichten für Radfahrer

Verkehrsgemeinschaft ist ein Stück Volksgemeinschaft!

Vergiß das nie! Präge Dir ein und behalte gut und

für immer:


Erste Pflicht:
Scharf rechts am Rand der Fahrbahn fahren!
Zweite Pflicht:
Grundsätzlich nicht neben anderen Radfahrern fahren!
Dritte Pflicht:
Immer die Radwege benutzen!
Vierte Pflicht:
Die Lenkstange stets festhalten und die Füße auf den Pedalen
lassen!
Fünfte Pflicht:
Nur dann überholen, wenn genügend Platz ist und keine
Gefahr besteht; nach links in weitem und nach rechts in
engem Bogen einbiegen!
Sechste Pflicht:
Vor dem Einbiegen nach links die entgegenkommenden Fahr-
zeuge vorbeilassen! Rechtzeitig abwinken; vergiß nicht, daß
Deine Zeichen bei Dunkelheit oder Nebel schwer zu er-
kennen sind!
Siebente Pflicht:
Kraftfahrzeuge und Straßenbahnen vorfahren lassen, wenn
Du nicht auf gekennzeichneter Hauptstraße fährst!
Achte Pflicht:
Dich nicht anhängen, kein Vieh führen und andere Fahrzeuge
nur dann ziehen, wenn sie mit Deinem Rade fest ver-
bunden sind!
Neunte Pflicht:
Nur ein Erwachsener darf ein Kind bis zu sieben Jahren
auf einem besonderen Sitz mitnehmen!
Zehnte Pflicht:
Dein Fahrrad stets in verkehrssicherem Zustand halten!

Halte dich streng an diese Gebote! Wer Sie übertritt,
versündigte sich an der Gesundheit und am Wohlstand
seines Volkes!
Während die Regeln vier bis zehn weitgehend einleuchten, sind die ersten drei ausschließlich dazu da, Radfahrer/innen von der Fahrbahn zu verdrängen. Zur Erinnerung:

* Immer mindestens 150 cm Abstand zu rechts parkenden Autos halten, eher mittig als rechts auf der Fahrbahn radeln!
* In der Regel dürfen Fahrradfahrer nebeneinander radeln. Da Autos zum Überholen so oder so einen Spurwechsel vornehmen müssen, ist das keine Verkehrsbehinderung.
* Radwege meiden, Fahrbahn nutzen!

#fahrrad #radweg #verkehr #politik #rechts #immereinetürbreiteabstandhalten #autowahn #münster #nskk #rwbp #radwegebenutzungspflicht

 
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Scharf rechts!


Das ist ein Update zu Scharf rechts! von 2019-05-31. Diesmal mit allen 10 Geboten und (nicht von mir geprüfter) Quellenangabe:
Das Originaldokument der "Zehn Pflichten für Radfahrer" ist derzeit im Stadtmuseum von Münster zu sehen.
Diese Seite datiert das Original auf 1938, also vier Jahre nach Einführung der Radwegebenutzungspflicht.

Textversion:

Zehn Pflichten für Radfahrer

Verkehrsgemeinschaft ist ein Stück Volksgemeinschaft!

Vergiß das nie! Präge Dir ein und behalte gut und

für immer:


Erste Pflicht:
Scharf rechts am Rand der Fahrbahn fahren!
Zweite Pflicht:
Grundsätzlich nicht neben anderen Radfahrern fahren!
Dritte Pflicht:
Immer die Radwege benutzen!
Vierte Pflicht:
Die Lenkstange stets festhalten und die Füße auf den Pedalen
lassen!
Fünfte Pflicht:
Nur dann überholen, wenn genügend Platz ist und keine
Gefahr besteht; nach links in weitem und nach rechts in
engem Bogen einbiegen!
Sechste Pflicht:
Vor dem Einbiegen nach links die entgegenkommenden Fahr-
zeuge vorbeilassen! Rechtzeitig abwinken; vergiß nicht, daß
Deine Zeichen bei Dunkelheit oder Nebel schwer zu er-
kennen sind!
Siebente Pflicht:
Kraftfahrzeuge und Straßenbahnen vorfahren lassen, wenn
Du nicht auf gekennzeichneter Hauptstraße fährst!
Achte Pflicht:
Dich nicht anhängen, kein Vieh führen und andere Fahrzeuge
nur dann ziehen, wenn sie mit Deinem Rade fest ver-
bunden sind!
Neunte Pflicht:
Nur ein Erwachsener darf ein Kind bis zu sieben Jahren
auf einem besonderen Sitz mitnehmen!
Zehnte Pflicht:
Dein Fahrrad stets in verkehrssicherem Zustand halten!

Halte dich streng an diese Gebote! Wer Sie übertritt,
versündigte sich an der Gesundheit und am Wohlstand
seines Volkes!
Während die Regeln vier bis zehn weitgehend einleuchten, sind die ersten drei ausschließlich dazu da, Radfahrer/innen von der Fahrbahn zu verdrängen. Zur Erinnerung:

* Immer mindestens 150 cm Abstand zu rechts parkenden Autos halten, eher mittig als rechts auf der Fahrbahn radeln!
* In der Regel dürfen Fahrradfahrer nebeneinander radeln. Da Autos zum Überholen so oder so einen Spurwechsel vornehmen müssen, ist das keine Verkehrsbehinderung.
* Radwege meiden, Fahrbahn nutzen!

#fahrrad #radweg #verkehr #politik #rechts #immereinetürbreiteabstandhalten #autowahn #münster #nskk #rwbp #radwegebenutzungspflicht

 
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Scharf rechts!


Das ist ein Update zu Scharf rechts! von 2019-05-31. Diesmal mit allen 10 Geboten und (nicht von mir geprüfter) Quellenangabe:
Das Originaldokument der "Zehn Pflichten für Radfahrer" ist derzeit im Stadtmuseum von Münster zu sehen.
Diese Seite datiert das Original auf 1938, also vier Jahre nach Einführung der Radwegebenutzungspflicht.

Textversion:

Zehn Pflichten für Radfahrer

Verkehrsgemeinschaft ist ein Stück Volksgemeinschaft!

Vergiß das nie! Präge Dir ein und behalte gut und

für immer:


Erste Pflicht:
Scharf rechts am Rand der Fahrbahn fahren!
Zweite Pflicht:
Grundsätzlich nicht neben anderen Radfahrern fahren!
Dritte Pflicht:
Immer die Radwege benutzen!
Vierte Pflicht:
Die Lenkstange stets festhalten und die Füße auf den Pedalen
lassen!
Fünfte Pflicht:
Nur dann überholen, wenn genügend Platz ist und keine
Gefahr besteht; nach links in weitem und nach rechts in
engem Bogen einbiegen!
Sechste Pflicht:
Vor dem Einbiegen nach links die entgegenkommenden Fahr-
zeuge vorbeilassen! Rechtzeitig abwinken; vergiß nicht, daß
Deine Zeichen bei Dunkelheit oder Nebel schwer zu er-
kennen sind!
Siebente Pflicht:
Kraftfahrzeuge und Straßenbahnen vorfahren lassen, wenn
Du nicht auf gekennzeichneter Hauptstraße fährst!
Achte Pflicht:
Dich nicht anhängen, kein Vieh führen und andere Fahrzeuge
nur dann ziehen, wenn sie mit Deinem Rade fest ver-
bunden sind!
Neunte Pflicht:
Nur ein Erwachsener darf ein Kind bis zu sieben Jahren
auf einem besonderen Sitz mitnehmen!
Zehnte Pflicht:
Dein Fahrrad stets in verkehrssicherem Zustand halten!

Halte dich streng an diese Gebote! Wer Sie übertritt,
versündigte sich an der Gesundheit und am Wohlstand
seines Volkes!
Während die Regeln vier bis zehn weitgehend einleuchten, sind die ersten drei ausschließlich dazu da, Radfahrer/innen von der Fahrbahn zu verdrängen. Zur Erinnerung:

* Immer mindestens 150 cm Abstand zu rechts parkenden Autos halten, eher mittig als rechts auf der Fahrbahn radeln!
* In der Regel dürfen Fahrradfahrer nebeneinander radeln. Da Autos zum Überholen so oder so einen Spurwechsel vornehmen müssen, ist das keine Verkehrsbehinderung.
* Radwege meiden, Fahrbahn nutzen!

#fahrrad #radweg #verkehr #politik #rechts #immereinetürbreiteabstandhalten #autowahn #münster #nskk #rwbp #radwegebenutzungspflicht

 
Einer der wenigen klugen Kommentare zu den Silvestergeschehnissen in #Connewitz:

Destruktive Gretchenfragen


#Connewitz #Linke #Konservative #Polizei #Silvester #Gewalt #Politik #Deeskalation #Esken #Leipzig #Polizeitaktik

 
Nach einem taz-Bericht schwächt die Polizei ihre Angaben zu Verletzungen eines Beamten ab. Die Ermittlungen wegen versuchten Mordes laufen weiter. #Leipzig-Connewitz #Linksextremismus #Polizeigewalt #Silvester #Deutschland #Politik