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Items tagged with: NieMehrCDU


 
@Sascha
Und der Grund ist: Privatisierung
"Heute sind Teile solcher kommunalen Versorgungsaufgaben vielerorts an private Unternehmen übertragen worden"
#NeinDochOH
#NieMehrCDU #NieMehrSPD

 
@tazgezwitscher
#NieMehrCDU
Genau aus solchen Gründen wie den beschriebenen, wählen Menschen die Deppen der afd

 
Czyrnik: "Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir das beenden, sobald ein Pressezirkus entsteht." Nun, da die ARD über den Fall berichte, werde man die Fraktionsgemeinschaft mit der AfD auflösen.

#NieMehrCDU #NieMehrCSU
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/kommunalparlamment-cduafd-101.html

 
"Deutschland ist also, entgegen dem Willen seiner Bevölkerung, aber auf Betreiben seiner Regierung, wieder mal dabei, „international mehr Verantwortung zu übernehmen.“ Solche schwülstigen Floskeln dienen hierzulande bekanntlich dazu, militärische Aggressionsakte zu beschönigen. "

#NieMehrCDU #NieMehrSPD #NieMehrCSU
https://publikumskonferenz.de/blog/2019/09/09/auch-in-mali-den-finger-am-abzug/

 
"Die Union will Unternehmenssteuern senken und spricht sich gleichzeitig gegen eine Vermögenssteuer aus. Wegen der Konjunktur und so. Das ewige Mantra von den niedrigen Steuern von denen folglich alle was haben, ist auch mehr als ein Jahrzehnt nach den Reformer-Jahren nicht totzukriegen."

#NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD
https://www.neulandrebellen.de/2019/09/steuern-pferdeaepfel-wassertropfen-und-die-reichen/

 
Neonazi zum Ortsvorsteher in Hessen gewählt
"Der stellvertretende Chef der hessischen NPD wird Ortsvorsteher in Altenstadt – gewählt mit Stimmen von SPD, CDU und FDP. Die Empörung ist groß."

#NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrFDP #kannstedirnichtausdenken
https://www.tagesspiegel.de/politik/neonazi-zum-ortsvorsteher-in-hessen-gewaehlt-entscheidung-muss-sofort-rueckgaengig-gemacht-werden/24991234.html

 
Für Einsteiger in den Polizeidienst das Bildungsniveau runter zu schrauben halte ich für eine sehr schlechte Idee:

#NieMehrCDU
https://www.morgenpost.de/politik/article227017639/Bericht-Hessische-Polizeischueler-unter-Rassismus-Verdacht.html

 
Unfassbar!

#NieMehrCDU #NoSPD #NoFDP #NoNazis

Wie kann es bitte passieren, dass Mitglieder der #CDU, der #FDP und sogar der #SPD einen #Neonazi zum Ortsvorsteher wählen? Von der Union heißt es lapidar, man habe das Ganze im Vorfeld nicht so ernst genommen – äh, hallo? Gilt das nur für das Wählen von Faschisten in öffentliche Ämter oder ist das generell so eure Sicht auf die Politik?!

Rechtsextremist von CDU, SPD und FDP zum Ortsvorsteher gewählt

#FCKNZS #FCKNPD #NPD #Hessen #Wetterau #Altenstadt

 
Reul muss weg - der Mann ist untragbar. Wenn er das nicht kapiert, muss Laschet ihn rauswerfen. Aber der ist ja ähnlich veranlagt.

#NoReul #Rücktritt #ReulDoch #NieMehrCDU #NRWE #FailedStateNRW

Die gesammelten Irrtümer des Herbert R. › Landtagsblog


https://blog.wdr.de/landtagsblog/die-gesammelten-irrtuemer-des-herbert-reul/

Die gesammelten Irrtümer des Herbert R.

Von Martin Teigeler am 4. September 2019

Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich im Streit um die Vorgeschichte der Räumung des Hambacher Forsts korrigieren müssen. Noch letzte Woche hatte Reul gesagt, vor der Räumung nicht mit dem Braunkohle-Konzern RWE geredet zu haben. Das stimmte nicht. Es gab doch Gespräche mit RWE. SPD und Grüne im Landtag sprechen von einem “Skandal”, “Falschaussage” und “Vertrauensverlust”.

Der Minister gibt an, er habe die Vorgänge falsch in Erinnerung gehabt. Nach Blick in seinen Kalender habe er jetzt festgestellt, dass die zeitlichen Abläufe anders als zuvor angegeben waren. Das tue ihm leid.

 
#CSYOU
Ich habe noch nie so viele Dislikes bei einem Video gesehen: Aktuell 96.877 bei 466.559 Aufrufen.
DAS ging ja mal so richtig schwer in die Hose, ja wer hätte das wohl gedacht!
Jetzt bitte mehr davon, dann brauchen Grün und Links bei der nächsten BTW kein einziges Plakat mehr zu kleben. 😂

#NieMehrCSU #NieMehrCDU

 
#Reul ist schon lange überfällig.
Das Land heißt NRW, nicht NRWE. Volksvertreter*innen, die ihre Wähler*innen belügen, sind nicht tragbar.

#NRWE #HambiBleibt #NieMehrCDU #PoweredByRSS

 
Was für ein Heuchler.

#NieMehrCDU #HambiBleibt #Klimakrise


 
Wenn Deutschland nach Dobrindt und Scheuer wieder #NieMehrCDU oder #NieMherCDU wählt und ein weiterer Lobbyist der Autoindustrie den Pfosten des Verkehrsministers bekommt, geht es auch in Zukunft mit Karacho in den Abgrund Klimakatastrophe.
#gehtwählen Leute, aber auch diese verlogene #NieMehrSPD

 
Versuche gab es schon, aber offensichtlich wollte keine große Partei sich den Zorn der Nazis aufhalsen.

#KeineEierKeineFeier
#NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD
https://www.change.org/p/bundesrat-afd-nach-artikel-21-gg-verbieten-lassen

 
Lösung für das Problem #Flächenfraß bei der #Energiewende: Mehrfachnutzung durch #Agro-Photovoltaik.

Und die Ergebnisse nach 2 Jahren Test sind verblüffend: Im ersten Jahr nur 19% Ernteverlust, im zweiten Jahr (Dürre 2018) sogar mehr Ertrag, wahrscheinlich wegen des Schattens.

Also, warum nicht? Ach so, klar. Die deutschen Gesetze mal wieder - nicht förderfähig. Da ist dann wieder die schwarze Pest im Weg...

#Photovoltaik #PoweredByRSS #Klimakrise #Kohleausstieg #NieMehrCDU

 
Warum die #NieMehrCDU in #Sachsen Teil und Ursache des Problems mit Nazis sind, kann man ganz schön in dem Podcast hören.

**#429 – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) | Wahl in Sachsen** #429 – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) | Wahl in Sachsen

18.08.19 by Tilo Jung

Web player: http://podplayer.net/?id=78769842
Episode: http://cdn.podseed.org/jungundnaiv/JuN0429SLtw19MichelKretschmerCDU.mp3

 
Großartiger Talk. Wenn die CDU sieht, dass es da Vermummte gibt, dann kann sie wohl leider nichts mehr gegen die #Klimakrise unternehmen.

Grandios, hier mal Einblicke zu bekommen. Und zu hören, wie man die Aktivisten unterstützen kann. Schaut mal rein und überlegt, was Ihr tun könnt.

Und heute gelernt: #NRWE

#Chaos #CCC #HambiBleibt #Kohleausstieg #Boykott-RWE #PoweredByRSS #NieMehrCDU #NoLaschet

 
"Letztlich geht es ihr darum, dass deutsche Unternehmen weiter Waffen in diesen furchtbaren Krieg liefern können. Den Preis dafür zahlt die Zivilbevölkerung in Jemen."

#krieg #rheinmetall #h&k
#NieMehrCDU #NieMehrSPD
#korruption
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jemen-krieg-bundesregierung-weiss-nicht-welche-laender-beteiligt-sind-a-1283364.html

 
Großartiger Talk. Wenn die CDU sieht, dasss es da Vermummte gibt, dann kann sie wohl leider nichts mehr gegen die #Klimakrise unternehmen.

Grandios, hier mal Einblicke zu bekommen. Und zu hören, wie man die Aktivisten unterstützen kann. Schaut mal rein und überlegt, was Ihr tun könnt.

Und heute gelernt: #NRWE

#Chaos #CCC #HambiBleibt #Kohleausstieg #Boykott-RWE #PoweredByRSS #NieMehrCDU #NoLaschet
Hambacher Forst #hambibleibt

#Geraspora*
https://pod.geraspora.de/posts/10541699

 
Großartiger Talk. Wenn die CDU sieht, dass es da Vermummte gibt, dann kann sie wohl leider nichts mehr gegen die #Klimakrise unternehmen.

Grandios, hier mal Einblicke zu bekommen. Und zu hören, wie man die Aktivisten unterstützen kann. Schaut mal rein und überlegt, was Ihr tun könnt.

Und heute gelernt: #NRWE

#Chaos #CCC #HambiBleibt #Kohleausstieg #Boykott-RWE #PoweredByRSS #NieMehrCDU #NoLaschet

 
"Es tut sich was in unserem Gesundheitswesen, schon lange, in kleinen, unmerklichen Schritten und immer in die gleiche beunruhigende Richtung: Es ist die Verwandlung der Humanmedizin in einen profitorientierten Industriezweig – auf Kosten der Patienten und des Allgemeinwohls."

#NieMehrCDU #spahnplatte
https://www.nachdenkseiten.de/?p=54335

 
"Seit etwa 20 Jahren befinden sich die Steuern für Unternehmen im freien Fall: 1995 betrugen sie noch fast 60%, bis 2010 wurden sie auf 30% abgesenkt. Angesichts der Wirtschaftskrise fordert die CDU nun eine weitere Absenkung auf 25%."

#NieMehrCDU
https://perspektive-online.net/2019/08/kapitalisten-entlasten-cdu-will-unternehmenssteuern-noch-weiter-senken/

 
Radio | DLF-Kommentar: #unteilbar-Demo in Dresden - Traurig, dass die CDU sich gedrückt hat

35.000 Menschen sind heute in Dresden für „Solidarität statt Ausgrenzung“ auf die Straße gegangen. Und für die Verteidigung demokratischer Grundwerte, kommentiert Sachsen-Korrespondent Bastian Brandau. Dass Michael Kretschmer (CDU) da fernbleibe, wirke wie ein schäbiges politisches Kalkül...

#NieMehrCDU

#Geraspora*
https://pod.geraspora.de/posts/10538872

 
Wie wäre es mit einem "Verblödende-Politiker-zum-Teufel-jagen-Gesetz"?

#spahn #seehofer #meuthen #lindner #özdemir #vdl #alle #NieMehrCDU #NieMehrSPD #afderjucken

 
3. Fall in 11 Monaten: "Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages wirft Regierung erneut Unterstützung von Völkerrechtsbruch vor"

#NieMehrSPD #NieMehrCDU
https://linkezeitung.de/2019/08/19/3-fall-in-11-monaten-wissenschaftlicher-dienst-des-bundestages-wirft-regierung-erneut-unterstuetzung-von-voelkerrechtsbruch-vor/

 
Leckt weiter unsere Ärsche:
"Er (Korte) sprach am Montag von einem »Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung« für die Bundesregierung. Die Koalition habe keines der großen Probleme angepackt, dafür aber »viele kleine Baustellen notdürftig geflickt«. Korte riet davon ab, »sich für nichtssagende Statistiken selbst zu feiern«."

#korruption #bertelsmann #NieMehrCDU #NieMehrSPD
https://www.jungewelt.de/artikel/361124.sch%C3%BCtzenhilfe-f%C3%BCr-die-groko-lob-von-den-demokratieexperten.html

 
Nicht einmal das kann die GroKo:
Deutschland weiter auf dem Weg in Richtung #Rezession
"Das Bruttoinlandsprodukt ist erneut um 0,1% gesunken und Deutschland ist nun Schlusslicht in der Eurozone"

#NieMehrCDU #NieMehrSPD #afderjucken
https://www.heise.de/tp/features/Deutschland-weiter-auf-dem-Weg-in-Richtung-Rezession-4496891.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom

 
Die GroKo kann nicht einmal das:
"Die KfW beziffert den Nachholbedarf bei den kommunalen Investitionen auf Basis von Umfragen auf sage und schreibe 138 Milliarden Euro. Auch die allermeisten Ökonomen sehen das mittlerweile als ein gravierendes Problem an."

#NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD
https://makronom.de/kommunalfinanzen-schuldenbremse-wo-und-wie-deutschland-seine-infrastruktur-ruiniert-hat-32460

 
Danke Herr Döschner

#NoLaschet ist gefordert, aber er wird wie immer die Kohleindustrie unterstützen.
#FailedStateNRW

#HambiBleibt #HambacherForst #FCK-RWE #NieMehrCDU #Kohleausstieg

 
Andreas Aust: „Arme Familien sind hoffnungslos abgehängt“
„Soziale Ungleichheit eindämmen und fokussierte Bekämpfung der Einkommensarmut von Familien ist nicht die Priorität dieser Bundesregierung“

#NieMehrCDU #NieMehrSPD #NieMehrCSU
https://www.nachdenkseiten.de/?p=54136

 
Ich habe ja ernsthafte Zweifel das auch der Mittelstand, der von der GroKo stets in Angst und Verlustängsten gehalten wird, diese Parteien nicht mehr wählen wird.

#Hirntot #NiemehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD #fckFDP #afderjucken

 
"Wahr ists, dass die CDU-Obermotzin Annegret Kampf-Knarrenbauer auf der Suche nach weiteren möglichen Wirtschaftssubventionen mit Klimabegründung vor dem Mikrofonen der Springerpresse eine „Abwrackprämie für Ölheizungen“ eingefordert hat
Unwahr ists hingegen, dass auch eine Abwrackprämie für inkompetente, korrupte, volksverdummende und gefährliche Politiker(innen) gefordert wurde."

#NieMehrCDU
https://proll.wordpress.com/2019/08/11/wahr-und-unwahr-251/

 
Alle Zeichen stehen auf #Rezession – aber Berlin will nicht handeln
"Zahlen lügen nicht. Die aktuellen Wirtschaftsdaten weisen Richtung Abschwung. Darauf müsste der Staat reagieren – und Schulden machen. Doch in Deutschland regiert der Sparfetisch."

#NieMehrCDU
https://amp.handelsblatt.com/politik/deutschland/analyse-alle-zeichen-stehen-auf-rezession-aber-berlin-will-nicht-handeln/24879910.html

 
„Es ist jetzt sehr wichtig, dass wir hintereinander gehen, damit wir den Wald nicht beschädigen“, sagt Waldbewohner Clumsy. „Sag das der Presse“, entgegnet Thunberg und schaut nach hinten. Mit einigem Abstand folgt ihr eine Gruppe aus zwanzig bis dreißig Pressevertreter*innen. Wenn Thunberg einen Waldspaziergang macht, passiert das unter Beobachtung. Sie schaut zu Boden, um nicht auf Triebe zu treten. „Hier achtet man auf jeden Schritt, um nichts kaputt zu machen“, sagt sie, „Und da drüben ist dieses riesige Loch. Was für ein Kontrast.“

#Klimakrise #Kohleausstieg #HambacherForst #HambiBleibt #NieMehrCDU #NoLaschet #FridaysForFuture #PoweredByRSS

 
"Die von Monsanto beauftragte PR-Agentur Fleishman Hillard hat offenbar eine Art Ampel-Farbschema entworfen, in das sie Politiker eingeteilt hat: Von "aktiven Unterstützern" (grün) über "möglicherweise" bewegliche (rot) bis hin zu unbelehrbaren Gegnern, in Tiefrot."

#Lobbyismus #NieMehrCDU
https://www.sueddeutsche.de/politik/monsanto-lobbyismus-deutsche-politiker-1.4551909

 
Die Antwort der Union auf die drängenden Probleme unserer Zeit: Aufrüstung und E-Roller.
#kannstedirnichtausdenken #NieMehrCDU

 
Kommen wir noch einmal zur CDU:
"Den Vogel schoss aber Armin Schuster ab, CDU-Obmann im Innenausschuss des Bundestages. Im Interview mit dem ARD-Morgenmagazin sagte er zum Fall Lübcke: „Es wäre der erste rechtsextremistische Mord seit dem Kriegsende.“"

#kannstedirnichtausdenken #NieMehrCDU
http://www.lotta-magazin.de/ausgabe/75/eine-hinrichtung

 
"Das Praxisnetzwerk, an dem bisher rund die Hälfte aller deutschen Arztpraxen hängt, ist total unsicher. Patientendaten sind nicht geschützt. Obwohl das Bundesminsiterium informiert ist, zwingt Gesundheitsminister Spahn noch nicht angeschlossene Praxen dazu, das System einzuführen."

#NieMehrCDU #NieMehrSPD
https://m.lr-online.de/nachrichten/politik/spahn-uebergeht-warnungen-datenlecks-in-tausenden-arztpraxen_aid-44631025

 

Maaßen besucht Sachsen, die AfD besucht Maaßen


Hans-Georg Maaßen, früher Präsident des Verfassungsschutzes, war ins sächsische Radebeul gereist. Eigentlich sollte es ein Wahlkampftermin der CDU werden - doch es kamen vor allem AfD-Anhänger.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-in-sachsen-die-afd-ist-schon-da-a-1280120.html
#LTWSN #Maaßen #NieMehrCDU #niemalsAfD

 
Zwei der wichtigsten Säulen des Kapitalismus sind 1. Konkurrenz um die niedrigsten Arbeitsplätze, und 2. Ein bornierter, verängstlicher Mittelstand.

Migration ist das Werkzeug um Punkt 1. zu erreichen, Punkt 2. erledigen die Medien.

Nicht das hier jemand meint die GroKo macht hier Politik aus humanen Gesichtspunkten!

#NieMehrCDU #NieMehrSPD #FCKFDP #afderjucken

 
@alsternerd Die Staatsgewalt bereitet sich in jeder Hinsicht auf Aufstände vor, die neuen Polizeigesetze sind da nur ein kleiner Teil. Das bedeutet aber auch das sie mit Aufständen rechnen bzw. diese gewissenlos einkalkulieren. Das beweist unter anderem das menschenwürdige Politik in deren Denke gar nicht mehr vorkommt.

#NieMehrCDU #afderjucken

 
"Die Botschafterin des Todes
Mit der Berufung Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin wird die Militarisierung Europas weiter voranschreiten."

#NieMehrCDU
https://www.rubikon.news/artikel/die-botschafterin-des-todes

 
Nicht einmal in ihren "Kernkompetenzen" ist die GroKo erfolgreich:
"Konjunktursorgen in Deutschland
Deutschlands Volkswirtschaft wächst derzeit so langsam wie kaum eine andere in Europa. Hält der Trend an, werden wir zum nächsten Problemfall für den Euro."

Eine sedierte, meinungslose und verarmte Bevölkerung in einem deindustrialisiertem Land mit beschissenem Bildungssystem taugt nicht mehr zum "Geschäfte machen". Wer hätte DAS jetzt gedacht?
#NieMehrCDU #NieMehrSPD

https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/konjunktursorgen-deutschlands-volkswirtschaft-waechst-zu-langsam-a-1279321.html

 
"Kramp-Karrenbauer steht für die US-Rüstungsindustrie und gegen das Völkerrecht
Die neue Verteidigungsministerin bleibt auf Kurs ihrer Vorgängerin: Sie will mehr Geld für die Bundeswehr und vor allem an noch mehr völkerrechtswidrigen Auslandseinsätzen teilnehmen."

#NieMehrCDU
https://linkezeitung.de/2019/07/26/kramp-karrenbauer-steht-fuer-die-us-ruestungsindustrie-und-gegen-das-voelkerrecht/

 
"Die Landesregierung von SPD und CDU hält ihre schützende Hand über rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr und setzt gleichzeitig mit dem neuen Polizeigesetz AfD-Politik um."

#NieMehrCDU #afderjucken
https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/27/meck-j27.html

 
Nicht einmal das bekommt die GroKo hin:
"Rezessionsgefahr: Stimmung in deutscher Wirtschaft fällt auf Sechsjahrestief"

#NieMehrCDU #NieMehrSPD
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ifo-index-faellt-im-juli-2019-auf-sechsjahrestief-a-1278940.html