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Items tagged with: Demokratie

Wenn unsete #Demokratie ihre gegenwärtigen Prüfungen übersteht, ist es solchen Menschen zu verdanken.

#Wahrheit #Freiheit #Satire #Florian Schräder
Wahrheit - Freiheit - Satire #Florian Schräder
 
Wenn unsete #Demokratie ihre gegenwärtigen Prüfungen übersteht, ist es solchen Menschen zu verdanken.

#Wahrheit #Freiheit #Satire #Florian Schräder
Wahrheit - Freiheit - Satire #Florian Schräder
 
Themen: #Kapital / #Demokratie / #Nationalstaat / #Bürgerräte

RT by @DiEM25Berlin: Wie man die europäische Demokratie retten könnte, darüber hat sich DiEM25-Mitglied Timm Kühn ein paar anregende Gedanken gemacht:
https://diem25.org/rettet-die-europaeische-demokratie/


Wie man die europäische Demokratie retten könnte, darüber hat sich DiEM25-Mitglied Timm Kühn ein paar anregende Gedanken gemacht: diem25.org/rettet-die-europa…
https://nitter.net/DiEM25_DE/status/1290990744820424704#m
 
📖 Neue Studie zum "Wählen mit 16 Jahren"

❓ Vor genau 50 Jahren, am 31. Juli 1970, wurde das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt.

❗ Heute wird über eine weitere Absenkung auf 16 Jahre debattiert. Was spricht dafür, was spricht dagegen?

👆 Das analysiert unsere neue Studie unter: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/waehlen-mit-16/

#demokratie #wahlen #wählen #jugend #politik #diesejungenleute #parlament
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Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos



Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:



Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
*
*
* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:



Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos



Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:



Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
*
*
* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:



Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos



Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:



Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
*
*
* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:



Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 
Karikatur der Woche

😡 Die #Drohungen des #NSU2.0 gegen Politiker*innen reißen nicht ab. Wieder führen Spuren zur #Polizei Hessen.

™️ Dazu die #Karikatur von Gerhard Mester

#Politik #Demokratie #NSU #polizeiproblem #Satire #Comic #Rassismus
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👇 Karikatur der Woche

😡 Die #Drohungen des #NSU2.0 gegen Politiker*innen reißen nicht ab. Wieder führen Spuren zur #Polizei Hessen.

™️ Dazu die #Karikatur von Gerhard Mester

#Politik #Demokratie #NSU #polizeiproblem #Satire #Comic #Rassismus
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Karikatur der Woche


Im Skandal um rechtsextreme Drohschreiben mit möglicher Verbindung zur Polizei Hessen ist der hessische Polizeipräsident Udo Münch zurückgetreten.

Sowohl bei Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, als auch bei der Kabarettistin Idil Baydar (Jilet Ayse) wurden persönliche Daten aus einem Wiesbadener Polizeicomputer abgerufen. Kurz darauf folgten Drohschreiben, die mit "NSU 2.0" unterschrieben wurden.

Baydar selbst hatte in der Vergangenheit bereits 8 mal Anzeige bei der Polizei erstattet, damit gegen die Verfasser von Morddrohungen ermittelt wird. Jedes Mal wurden die Ermittlungen wieder eingestellt.

Dazu unsere Kari der Woche von Gerhard Mester.
#NSU #Polizei #Rechtsextreme #Demokratie #Gewalt #Rechte #Terror #Politik #Karikatur #Comic #Satire #Rassismus #Nazis
 
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Karikatur der Woche


Im Skandal um rechtsextreme Drohschreiben mit möglicher Verbindung zur Polizei Hessen ist der hessische Polizeipräsident Udo Münch zurückgetreten.

Sowohl bei Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, als auch bei der Kabarettistin Idil Baydar (Jilet Ayse) wurden persönliche Daten aus einem Wiesbadener Polizeicomputer abgerufen. Kurz darauf folgten Drohschreiben, die mit "NSU 2.0" unterschrieben wurden.

Baydar selbst hatte in der Vergangenheit bereits 8 mal Anzeige bei der Polizei erstattet, damit gegen die Verfasser von Morddrohungen ermittelt wird. Jedes Mal wurden die Ermittlungen wieder eingestellt.

Dazu unsere Kari der Woche von Gerhard Mester.
#NSU #Polizei #Rechtsextreme #Demokratie #Gewalt #Rechte #Terror #Politik #Karikatur #Comic #Satire #Rassismus #Nazis
 
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Karikatur der Woche


Im Skandal um rechtsextreme Drohschreiben mit möglicher Verbindung zur Polizei Hessen ist der hessische Polizeipräsident Udo Münch zurückgetreten.

Sowohl bei Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, als auch bei der Kabarettistin Idil Baydar (Jilet Ayse) wurden persönliche Daten aus einem Wiesbadener Polizeicomputer abgerufen. Kurz darauf folgten Drohschreiben, die mit "NSU 2.0" unterschrieben wurden.

Baydar selbst hatte in der Vergangenheit bereits 8 mal Anzeige bei der Polizei erstattet, damit gegen die Verfasser von Morddrohungen ermittelt wird. Jedes Mal wurden die Ermittlungen wieder eingestellt.

Dazu unsere Kari der Woche von Gerhard Mester.
#NSU #Polizei #Rechtsextreme #Demokratie #Gewalt #Rechte #Terror #Politik #Karikatur #Comic #Satire #Rassismus #Nazis
 

Katalonien-Konflikt


Kat-Info.org traf in Berlin die menschenrechtspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE. Żaklin Nastić sprach über den ungelösten Katalonienkonflikt, die politischen Gefangenen in Spanien wie Nationalstaaten und die Europäische Union mit Unabhängigkeitsbestrebungen umgehen sollten.

https://neue-debatte.com/2020/07/14/zaklin-nastic-im-gespraech-ueber-den-katalonien-konflikt/

#Katalonien #Spanien #Unabhängigkeit #Menschenrechte #Demokratie #Nation #Staat #EU
Żaklin Nastić im Gespräch über den Katalonien-Konflikt
 
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Solidarität mit den Betroffenen von Nazi-Drohungen


Polizei muss auch in den eigenen Reihen ermitteln

Seit Jahren berichten wir über Aktivitäten von rechten Schlägern und Hetzern - inzwischen schon mehr als 270 Mal. Eigentlich sollte man 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus in Deutschland davon ausgehen, dass diese menschenfeindliche Ideologie ausstirbt, so muss leider auch der Verfassungsschutzbericht einen starken Anstieg rechter Gewalttaten feststellen.

Wiederholt hat Janine Wissler, seit 2008 Abgeordnete im Hessischen Landtag und dort Fraktionsvorsitzende ihrer Partei und seit 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken auf Bundesebene, Morddrohungen erhalten. Sie hat dies bereits vor einem halben Jahr der Polizei angezeigt. Das einzige Ermittlungsergebnis ist die Tatsache, dass ihre persönlichen Daten über einen Computer der Hessischen Polizei abgefragt wurden.

Deshalb rufen wir hier zur Solidarität mit Janine Wissler auf. Die Verfasser der Briefe , die mit NSU 2.0 unterschrieben waren, müssen gefasst werden. Die Friedens- und Zukunftswerkstatt hat eine Solidaritätskampagne mit der Politikerin und allen von rechten Gewalttätern Bedrohten gestartet.
Solidarität mit Janine Wissler

Die anonymen Morddrohungen gegen Janine Wissler, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Hessischen Landtag, macht uns betroffen. Dieser erneute Angriff auf eine gegen rassistische Politik und für Demokratie und Frieden engagierten Persönlichkeit ist ein weiteres Beispiel dafür, dass der Rechtsextremismus in unserem Land wächst.

Zunehmend wird erkennbar, dass es sich nicht um verwirrte Einzeltäter handelt, sondern diese Kräfte in der Gesellschaft und auch in den öffentlichen Ämtern verwurzelt sind.

Deshalb kann es nicht nur darum gehen, Einzeltäter ausfindig zu machen. Für uns heißt Solidarität mit Janine Wissler, die Nazistrukturen endgültig zu überwinden. Dazu rufen wir alle Verantwortlichen wie auch unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auf.

Diese Erklärung bitte einsenden an:
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.
c/o Frankfurter Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main
Fax: 069 - 24249951
E-Mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de

Spendenkonto Frieden und Zukunft, Frankfurter Sparkasse IBAN: DE20 5005 0201 0200 0813 90, BIC: HELADEF1822
Stichwort: „Solidarität mit Janine Wissler“

Ich/Wir unterstütze/n diesen Aufruf
Name Vorname PLZ, Ort Straße Unterschrift

Diese Erklärung bitte ausgefüllt per E-Mail, Fax oder normaler Post an einsenden. Das unten verlinkte PDF Dokument erlaubt auch mehrere Unterschriften.

Mehr dazu bei http://www.frieden-und-zukunft.de/
und eine Unterschriftenliste zum Herunterladen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/Solidaritaet_Janine_Wissler.pdf
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7326-20200712-solidaritaet-mit-den-betroffenen-von-nazi-drohungen.htm

#Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU20 #Faschisten #Rassismus #Morddrohungen #Abgeordnete #Einschüchterung #Hetze #Angst #Hass #Grundrechte #Menschenrechte #Flucht #Migration #Frieden #Demokratie #Linke
 
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Solidarität mit den Betroffenen von Nazi-Drohungen


Polizei muss auch in den eigenen Reihen ermitteln

Seit Jahren berichten wir über Aktivitäten von rechten Schlägern und Hetzern - inzwischen schon mehr als 270 Mal. Eigentlich sollte man 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus in Deutschland davon ausgehen, dass diese menschenfeindliche Ideologie ausstirbt, so muss leider auch der Verfassungsschutzbericht einen starken Anstieg rechter Gewalttaten feststellen.

Wiederholt hat Janine Wissler, seit 2008 Abgeordnete im Hessischen Landtag und dort Fraktionsvorsitzende ihrer Partei und seit 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken auf Bundesebene, Morddrohungen erhalten. Sie hat dies bereits vor einem halben Jahr der Polizei angezeigt. Das einzige Ermittlungsergebnis ist die Tatsache, dass ihre persönlichen Daten über einen Computer der Hessischen Polizei abgefragt wurden.

Deshalb rufen wir hier zur Solidarität mit Janine Wissler auf. Die Verfasser der Briefe , die mit NSU 2.0 unterschrieben waren, müssen gefasst werden. Die Friedens- und Zukunftswerkstatt hat eine Solidaritätskampagne mit der Politikerin und allen von rechten Gewalttätern Bedrohten gestartet.
Solidarität mit Janine Wissler

Die anonymen Morddrohungen gegen Janine Wissler, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Hessischen Landtag, macht uns betroffen. Dieser erneute Angriff auf eine gegen rassistische Politik und für Demokratie und Frieden engagierten Persönlichkeit ist ein weiteres Beispiel dafür, dass der Rechtsextremismus in unserem Land wächst.

Zunehmend wird erkennbar, dass es sich nicht um verwirrte Einzeltäter handelt, sondern diese Kräfte in der Gesellschaft und auch in den öffentlichen Ämtern verwurzelt sind.

Deshalb kann es nicht nur darum gehen, Einzeltäter ausfindig zu machen. Für uns heißt Solidarität mit Janine Wissler, die Nazistrukturen endgültig zu überwinden. Dazu rufen wir alle Verantwortlichen wie auch unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auf.

Diese Erklärung bitte einsenden an:
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.
c/o Frankfurter Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main
Fax: 069 - 24249951
E-Mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de

Spendenkonto Frieden und Zukunft, Frankfurter Sparkasse IBAN: DE20 5005 0201 0200 0813 90, BIC: HELADEF1822
Stichwort: „Solidarität mit Janine Wissler“

Ich/Wir unterstütze/n diesen Aufruf
Name Vorname PLZ, Ort Straße Unterschrift

Diese Erklärung bitte ausgefüllt per E-Mail, Fax oder normaler Post an einsenden. Das unten verlinkte PDF Dokument erlaubt auch mehrere Unterschriften.

Mehr dazu bei http://www.frieden-und-zukunft.de/
und eine Unterschriftenliste zum Herunterladen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/Solidaritaet_Janine_Wissler.pdf
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7326-20200712-solidaritaet-mit-den-betroffenen-von-nazi-drohungen.htm

#Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU20 #Faschisten #Rassismus #Morddrohungen #Abgeordnete #Einschüchterung #Hetze #Angst #Hass #Grundrechte #Menschenrechte #Flucht #Migration #Frieden #Demokratie #Linke
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 

Wie starte ich eine Revolution?


Um eine Epoche der Verantwortung einzuleiten bedarf es einer inneren Initialzündung, den letzten Tropfen, der das Fass zum überlaufen bringt. Reiner Wein, der politische Podcast aus Wien, im Gespräch mit Hermann Arnold (Demokratie21).

https://neue-debatte.com/2020/07/06/grundsatzfrage-wie-starte-ich-eine-revolution/

#Gesellschaft #Politik #Demokratie
Grundsatzfrage: Wie starte ich eine Revolution?
 

Das Filmen oder Fotografieren von Unfallopfern ist demnächst verboten


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-755.html

Klar wer braucht diese Schaulustigen, die überall ihr Handy zücken und anschließend die Bilder an die Bildzeitung verkaufen? Nur sind die unschuldigen #Opfer beim Drohnen-Terror oder sonstigen Kriegshandlungen nicht auch sogenannte "Collateralschäden" also Unfallopfer? Das Urheberrecht wird auch zur Zensur missbraucht. Würde mich nicht wundern wenn unsere minderqualifizierten Politiker hier ein weiteres Gesetz zum Zensieren unliebsamer Fotos auf den Weg bringen.

#justiz #Zensur #Demokratie #politik #gesetz
 

Das Filmen oder Fotografieren von Unfallopfern ist demnächst verboten


Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-755.html

Klar wer braucht diese Schaulustigen, die überall ihr Handy zücken und anschließend die Bilder an die Bildzeitung verkaufen? Nur sind die unschuldigen #Opfer beim Drohnen-Terror oder sonstigen Kriegshandlungen nicht auch sogenannte "Collateralschäden" also Unfallopfer? Das Urheberrecht wird auch zur Zensur missbraucht. Würde mich nicht wundern wenn unsere minderqualifizierten Politiker hier ein weiteres Gesetz zum Zensieren unliebsamer Fotos auf den Weg bringen.

#justiz #Zensur #Demokratie #politik #gesetz
 

Radio | DLF: Warum Firmen mehr Demokratie wagen - Weg mit den Chefs!


80 Prozent der Zeit verbringen die Deutschen arbeitend, sehen die Kollegen oft häufiger als Familienmitglieder. Dafür haben sie auf das, was in der Firma passiert, erstaunlich wenig Einfluss. Die deutschen Unternehmen wirken wie die letzten Bastionen des Feudalismus.

In seinem Buch „Das Büro“ beschrieb der niederländische Autor J. J. Voskuil „das Gefühl von Einsamkeit, das man hat, das Gefühl, jeden Moment vor die Tür gesetzt werden zu können“. Er sprach damit all denen aus der Seele, die sich in ihrem Job ungehört fühlen…

Audio: Web | MP3

Meine Meinung: Durchaus interessant. Wobei ich der Redaktion den Wortlaut ‘Demokratie auf der Arbeit bedeutet nicht gleich Anarchie’ übel nehme. Den in der Tat wird da wieder einmal bewusst Anarchie mit Chaos gleichgesetzt anstatt anzuerkennen das Anarchismus an sich zu einen großen Teil genau das ist was man will, Selbstorganisation.

Tags: #de #radio #arbeit #unternehmen #firmen #hierachie #demokratie #selbstorganisation #wirtschaft #dlf #2020-06-26 #ravenbird #2020-06-27
 
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Aufstocker im Bundestag

Karikatur der Woche


Die #Lobbyaffäre um die Verknüpfung von Abgeordnetenmandat und Nebentätigkeit von Philipp #Amthor ging in der letzten Zeit durch die Presse. Dazu unsere #Karikatur der Woche von Gerhard Mester.

Wer sich generell dafür interessiert, wie sich die Verteilung von Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften der Bundestagsabegordneten darstellt und über die Zeit entwickelt hat, der kann gerne in diese Studie von uns schauen:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/studien-2018/aufstocker-im-bundestag-iii/

#Spoiler: #CDU an der Spitze, #FDP dahinter - und die "Anti-System-Partei" #AfD hat sich gleich mal auf den dritten Platz gesetzt.
#Lobby #Lobbyismus #Bundestag #Politik #Demokratie #Parlament #Kritik
 
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Aufstocker im Bundestag

Karikatur der Woche


Die #Lobbyaffäre um die Verknüpfung von Abgeordnetenmandat und Nebentätigkeit von Philipp #Amthor ging in der letzten Zeit durch die Presse. Dazu unsere #Karikatur der Woche von Gerhard Mester.

Wer sich generell dafür interessiert, wie sich die Verteilung von Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften der Bundestagsabegordneten darstellt und über die Zeit entwickelt hat, der kann gerne in diese Studie von uns schauen:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/studien-2018/aufstocker-im-bundestag-iii/

#Spoiler: #CDU an der Spitze, #FDP dahinter - und die "Anti-System-Partei" #AfD hat sich gleich mal auf den dritten Platz gesetzt.
#Lobby #Lobbyismus #Bundestag #Politik #Demokratie #Parlament #Kritik
 

Es wird Zeit.

time to question


Whoever takes a look at this survey will probably be positively surprised.
Wer sich diese Umfrage einmal anschaut, wird wahrscheinlich positiv überrascht sein.

https://time-to-question.com/de
https://time-to-question.com/en
日本語でも:
https://time-to-question.com/ja
サステナブルをつくる130問
and other languages, just pick up any of the links and choose a contry.

Nicht nur die Antworten unserer Mitmenschen könnten für erstaunen sorgen, selbst die Fragen dürfte für viele Menschen ungewöhnlich sein.
Not only the answers of our fellow men could cause astonishment, even the questions might be unusual for many people.

I've been surprised a few times, but overall I'm happy to see that humanity has evolved.
Ich war ein paar Mal überrascht, aber insgesamt bin ich froh zu sehen, dass die Menschheit sich weiter entwickelt hat.

Wirklich toll gemacht, dass man hinterher auch die Möglichkeit hat, die Antworten nach zB Länder und Altersgruppen zu Filtern.
Really great job, that you have the possibility to filter the answers by countries and age groups.

#arte #Zukunft #Klima #climate #Future #humans #Menschen #Kultur #Gesellschaft #Culture #Society #survey #poll #International #Umwelt #Nature #economy #wirtschaft #democracy #demokratie #change

 

Vergesst nicht #OuryJalloh!

Was ist so schwer daran unabhängige Untersuchungstellen für rassistische #Polizeigewalt einzurichten?


Bei #Polizei und #Geheimdienst herrscht struktureller #Rassismus, sagen NGOs.

Siehe: https://taz.de/Rassismus-beim-Verfassungsschutz/!5065886/

#politik #Freiheit #justiz #Menschenrechte #demokratie #frage #gewalt #noNazis
 

Vergesst nicht #OuryJalloh!

Was ist so schwer daran unabhängige Untersuchungstellen für rassistische #Polizeigewalt einzurichten?


Bei #Polizei und #Geheimdienst herrscht struktureller #Rassismus, sagen NGOs.

Siehe: https://taz.de/Rassismus-beim-Verfassungsschutz/!5065886/

#politik #Freiheit #justiz #Menschenrechte #demokratie #frage #gewalt #noNazis
 
#250 Jahre #Demokratie sind wahrscheinlich auch genug !!
 

Radikale Forderung


"(...) In einer Zeit, in der jedes neue Shampoo als 'revolutionär' bezeichnet wird, ist es höchste Zeit, den Begriff der #Revolution wieder zu seiner ursprünglichen Bedeutung zurückzudrehen."

Link zum Essay von Christof Wackernagel
https://neue-debatte.com/2020/05/20/naegel-mit-koepfen-ueber-die-revolution-der-demokratie/

#Demokratie #Volksherrschaft #Politik #Gesellschaft
Nägel mit Köpfen: Über die Revolution der Demokratie
 
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Nicht nur das #Coronavirus stellt uns zurzeit vor große Herausforderungen, auch wilde Theorien und Aussagen greifen im Netz um sich und verbreiten sich ähnlich schnell wie das #Virus.

Oder doch etwa schneller?

Dazu unsere #Karikatur der Woche von Gerhard Mester.

Außerdem können wir dieses Video des medienkritischen Channels #Walulis zum "Gates kapert Deutschland"-Video von #KenJebsen nur empfehlen:
#Kari #Humor #Satire #Comic #Verschwörungstheorien #Medien #Gates #Jebsen #VT #VTs #Medien #Corona #Covid #Demokratie #Politik #Medienkritik
 
❓ Auch Menschen im Umfeld, die plötzlich #KenJebsen gut finden?

❗ Dann können wir das folgende Video des medienkritischen Channels #Walulis nur empfehlen!

👆 https://www.youtube.com/watch?v=0EmH7hHaVNQ

#Verschwörungstheorie #Jebsen #KenFM #Corona #Covid #Gates #Hygienedemo #VT #Medien #Journalismus #Demokratie #politik
 
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Nicht nur das #Coronavirus stellt uns zurzeit vor große Herausforderungen, auch wilde Theorien und Aussagen greifen im Netz um sich und verbreiten sich ähnlich schnell wie das #Virus.

Oder doch etwa schneller?

Dazu unsere #Karikatur der Woche von Gerhard Mester.

Außerdem können wir dieses Video des medienkritischen Channels #Walulis zum "Gates kapert Deutschland"-Video von #KenJebsen nur empfehlen:
#Kari #Humor #Satire #Comic #Verschwörungstheorien #Medien #Gates #Jebsen #VT #VTs #Medien #Corona #Covid #Demokratie #Politik #Medienkritik
 
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Nicht nur das #Coronavirus stellt uns zurzeit vor große Herausforderungen, auch wilde Theorien und Aussagen greifen im Netz um sich und verbreiten sich ähnlich schnell wie das #Virus.

Oder doch etwa schneller?

Dazu unsere #Karikatur der Woche von Gerhard Mester.

Außerdem können wir dieses Video des medienkritischen Channels #Walulis zum "Gates kapert Deutschland"-Video von #KenJebsen nur empfehlen:
#Kari #Humor #Satire #Comic #Verschwörungstheorien #Medien #Gates #Jebsen #VT #VTs #Medien #Corona #Covid #Demokratie #Politik #Medienkritik
 

Silvia #Gingold und ihr Kampf gegen den #Verfassungsschutz - Unter #Beobachtung

Silvia Gingold, 72 Jahre alt, ehemalige Lehrerin, wird seit ihrem 17. Lebensjahr vom Verfassungsschutz beobachtet, weil sie als #linksextrem gilt. Dagegen hat sie geklagt. Sie will, dass ihre Beobachtung endlich eingestellt wird.
siehe: https://www.deutschlandfunkkultur.de/silvia-gingold-und-ihr-kampf-gegen-den-verfassungsschutz.3720.de.html?dram:article_id=441565

#Überwachung #Demokratie #politik #justiz #Rechtsstaat #Widerstand #kpd #dkp
 

Silvia #Gingold und ihr Kampf gegen den #Verfassungsschutz - Unter #Beobachtung

Silvia Gingold, 72 Jahre alt, ehemalige Lehrerin, wird seit ihrem 17. Lebensjahr vom Verfassungsschutz beobachtet, weil sie als #linksextrem gilt. Dagegen hat sie geklagt. Sie will, dass ihre Beobachtung endlich eingestellt wird.
siehe: https://www.deutschlandfunkkultur.de/silvia-gingold-und-ihr-kampf-gegen-den-verfassungsschutz.3720.de.html?dram:article_id=441565

#Überwachung #Demokratie #politik #justiz #Rechtsstaat #Widerstand #kpd #dkp
 
@glsbank

Da können wir nur zustimmen - und verweisen auf folgende Untersuchung, die zeigt, dass es tatsächlich ein Glückspiel ist, ob der eigenen Verein vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt wird.

❗ Je nachdem um welches Thema es geht (z.B. Einsatz gegen #Rassismus) ist es genau eine 50/50-Chance❗

👆 https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/studien-2018/engagiert-euch-nicht/

#gemeinnützig #Attac #zivilgesellschaft #demokratie
 
#Überwachungsgesellschaft: Das darf doch wohl nicht wahr sein?

„Kontaktverfolgungs-Apps könnten zur Überwachung der Gesellschaft führen, sagen Forscher und definieren Anforderungen an ein vertrauenswürdiges Tracking-System.“

Aber dazu müssten ausnahmslos alle Bürgerinnen und Bürger per Unrechtsgesetz zum käuflichen Erwerb eines Smartphones oder einer Smartwatch gezwungen werden und zwar nebst Onlinezwang plus Zwangsinstallation sowie Mitführungspflicht!

#Rechtsstaatlichkeit #Datenschutz #Bürgerrechte #Grundrechte #Menschenrechte #Datenkraken #Überwachungsstaat #BigBrother #InformationelleSelbstbestimmung #Freiheit #Demokratie #Menschenwürde #Widerstand #SARSCoV2 #Internet #AntiIoT #KillBigData #Neunzehnhundertvierundachtzig
 
(Pressemitteilung v. 16.4.)

Beschluss vom 15. April 2020 - 1 BvR 828/20

#BVerfG #Grundrechte #Demokratie
 

Artikel | taz: Historiker über Demokratie und Corona: „Rendezvous mit dem Polizeistaat“


Allzu bereitwillig geben die Deutschen gerade ihre Grundrechte auf, findet der Historiker René Schlott. Ein Gespräch über Freiheit und Corona.

taz: Herr Schlott, seit drei Wochen gelten umfangreiche Beschränkungen im öffentlichen Leben. Wird die offene Gesellschaft, um sie zu retten, erwürgt?

René Schlott: Diese Befürchtung habe ich tatsächlich! Alles, wirklich ausnahmslos alles steht derzeit unter dem Primat der epidemiologischen Kurve. Es gibt eine Einschränkung der Religionsfreiheit in Deutschland. Es finden an Ostern und Pessach keine Gottesdienste statt. Das ist, glaube ich, eine historische Situation, die wir noch nie hatten. Die Schulen sind geschlossen, das Recht auf Bildung für unsere Kinder wird zurzeit nur eingeschränkt verwirklicht. Hinzu kommt, dass es keine Versammlungsfreiheit mehr gibt. Alle Gruppen über drei Personen sind faktisch illegal. Das heißt, es gibt kein Demonstrationsrecht in Deutschland mehr. Das Asylrecht ist außer Kraft gesetzt, die Grenzen sind geschlossen...

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Volksinitiative für Grundeinkommen: Ganz leise Hoffnung auf Erfolg - taz.de


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