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Items tagged with: CDU


 
Wer die Politik der Union verfolgt oder z. B. die Kommentare zu den SPD-Beschlüssen vom Wochenende, der wundert sich darüber nicht: Annäherung CDU/AfD
#CDU #AfD
#CDU #AfD

 
Übrigens: die #CDU #Eisenach kritisierte, das Oberbürgermeisterin Katja Wolf, dem #Neonazi Patrick Wieschke, #NPD nicht die Hand gibt. Die CDU findet es „verstörend“. Ich finde es verstörend, das die CDU scheinbar kein Problem mit einem Neonazi hat, der im #NSU-Komplex auftaucht.

 
Übrigens: die #CDU #Eisenach kritisierte, das Oberbürgermeisterin Katja Wolf, dem #Neonazi Patrick Wieschke, #NPD nicht die Hand gibt. Die CDU findet es „verstörend“. Ich finde es verstörend, das die CDU scheinbar kein Problem mit einem Neonazi hat, der im #NSU-Komplex auftaucht.

 
Übrigens: die #CDU #Eisenach kritisierte, das Oberbürgermeisterin Katja Wolf, dem #Neonazi Patrick Wieschke, #NPD nicht die Hand gibt. Die CDU findet es „verstörend“. Ich finde es verstörend, das die CDU scheinbar kein Problem mit einem Neonazi hat, der im #NSU-Komplex auftaucht.

 
Union-Watch:
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488

 
Union-Watch:
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488

 
#ZPS #CDU #VonPapen #NoNazis

 
Union-Watch:
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488

 
Die #GroKo, die #SPD und die #CDU beschäftigen derzeit viele Menschen und Medien.
Hier sind ein paar #PIRATEN-Gedanken dazu:
"Über die Erfolge der GroKo - eine kleine persönliche Zusammenfassung!"
piratenpartei.de/2019/12/06/ueb…
Ein Gastbeitrag von @fulleren.
#spdbt19
Über die Erfolge der GroKo – eine kleine persönliche Zusammenfassung

 
Sehr vernünfiger Mann!

Tobias Bringmann:
Gerade in meiner #CDU empören sich gerne einige über Sympathien für die #Antifa.
Dabei ist jeder gute Demokrat #Antifaschist!
Wenn im "bürgerlichen" Lager weiterhin so viele blind sind gegen Gefahr von Rechts, dann bleibt der #Mitte nur:
We 🖤 (den friedlichen Teil der) #Antifa!
Quelle:

 
Kritisches Denken zur Weltpolitik

Die deutsche Aufrüstung muss sich in der letzten Jahrhundertwende ähnlich angefühlt haben:

Kaiserlich-königliche Stärke durch Industrie und Waffengeschäfte, Militärparaden mit dem Segen der Kirche, Schulen, die zu Drill erziehen und ein Adel zur Obrigkeitsgläubigkeit …

Die „gelben Zeitungen“ erzählen uns wieder vom Glanz der Monarchen und Adelshäuser, im Schatten der AfD wachsen Adels-Millionen und Schweizer Parteispenden, Autoritäts-Hörigkeit der Macker und ihre gewalttätigen Übergriffe gegen alles, was ihnen suspekt ist: [[Aufklärung]], [[Feminismus]] und [[Gender]],

Die [[SPD]] wird lernen müssen, mit ihrer auch weniger glanzvollen Seite in der Geschichte umzugehen, und sie braucht wieder, was einst so erfolgreich war: So etwas wie den damaligen [[VORWÄRTS]], dessen zeitweiliger Redakteur [[Kurt Eisner]] dann erster zeitweiliger Ministerpräsident der neuen Republik Bayern wurde.

Nicht von „Gottes Gnaden“ und nicht aus der königlich-bayrischen [[SPD]], sondern im Gegensatz zu ihr, die sich bis 1914 pazifistisch genannt hatte und dann den Kriegskrediten zustimmte, kritische Abweichler wie [[Karl Liebknecht]] aus der Reichstags-Fraktion ausschloss und damit direkt an die Front schickte …

Die [[USPD]] gründete sich erst 1917, als noch mehr Reichstags-Abgeordnete aus der Fraktion ausgeschlossen wurden, und sie war im damaligen Spektrum von Anarchisten und Sozialisten die geistige Speerspitze des Landes:

Bis am 29.10.1918 die Reaktion aus [[Gewerkschaftsbossen]] mit dem [[Stinnes-Legien-Abkommen]] schon in den Tagen vor der Revolution in Bayern den „[[Sozialpakt]]“ mit den Unternehmerverbänden schlossen, für Betriebsräte und den 8-Stunden-Tag die [[Arbeiterräte]] und Enteignungen zu bekämpfen versprachen.

Der nächste Verrat war die Zustimmung von Friedrich Ebert, mit der Obersten Heeresleitung OHL zusammen zu arbeiten, die in Berlin die Arbeiterräte im Januar 1919 nieder schießen ließ, im April/Mai die Revolution in Baiern.

Da war der [[Antikommunismus]] längst gestartet, nannte sich noch länger nach den Ängsten vor der russischen Revolution [[Antibolscheweismus]] und sitzt bis heute in den Knochen der Konservativen:

Schreckgespenster der Enteignung, alle Propaganda des [[Kalter Krieg | Kalten Krieges]] und alle Abwehr-Bilder des „real existierenden [[Sozialismus]]“ verzerren auch heute sofort die Züge der Besitzenden: Angst vor der Hinrichtung der Adeligen, Monarchen und ihrer reichen Vasallen!

===Kritisches Denken===

Die deutsche Philosophie hat sich in Wortklüngeleien herausgeredet, an Massenvernichtungen beteiligt gewesen zu sein, und sie betreibt wieder die gereinigte Form des Denkens, ohne kritische Ansätze.

Die [[Klammerbegriffe]] entstehen erst imwiki.eineweltnetz.org/doku.php?id=weltsozialforum

https://www.pressenza.com/de/2019/12/widerstand-gegen-berlin/

\#raete-muenchen #akk #aufruestung #cdu #militarismus #reaktion
Quelle: http://raete-muenchen.de/kritisches-denken-zur-weltpolitik

 
Kritisches Denken zur Weltpolitik

Die deutsche Aufrüstung muss sich in der letzten Jahrhundertwende ähnlich angefühlt haben:

Kaiserlich-königliche Stärke durch Industrie und Waffengeschäfte, Militärparaden mit dem Segen der Kirche, Schulen, die zu Drill erziehen und ein Adel zur Obrigkeitsgläubigkeit …

Die „gelben Zeitungen“ erzählen uns wieder vom Glanz der Monarchen und Adelshäuser, im Schatten der AfD wachsen Adels-Millionen und Schweizer Parteispenden, Autoritäts-Hörigkeit der Macker und ihre gewalttätigen Übergriffe gegen alles, was ihnen suspekt ist: [[Aufklärung]], [[Feminismus]] und [[Gender]],

Die [[SPD]] wird lernen müssen, mit ihrer auch weniger glanzvollen Seite in der Geschichte umzugehen, und sie braucht wieder, was einst so erfolgreich war: So etwas wie den damaligen [[VORWÄRTS]], dessen zeitweiliger Redakteur [[Kurt Eisner]] dann erster zeitweiliger Ministerpräsident der neuen Republik Bayern wurde.

Nicht von „Gottes Gnaden“ und nicht aus der königlich-bayrischen [[SPD]], sondern im Gegensatz zu ihr, die sich bis 1914 pazifistisch genannt hatte und dann den Kriegskrediten zustimmte, kritische Abweichler wie [[Karl Liebknecht]] aus der Reichstags-Fraktion ausschloss und damit direkt an die Front schickte …

Die [[USPD]] gründete sich erst 1917, als noch mehr Reichstags-Abgeordnete aus der Fraktion ausgeschlossen wurden, und sie war im damaligen Spektrum von Anarchisten und Sozialisten die geistige Speerspitze des Landes:

Bis am 29.10.1918 die Reaktion aus [[Gewerkschaftsbossen]] mit dem [[Stinnes-Legien-Abkommen]] schon in den Tagen vor der Revolution in Bayern den „[[Sozialpakt]]“ mit den Unternehmerverbänden schlossen, für Betriebsräte und den 8-Stunden-Tag die [[Arbeiterräte]] und Enteignungen zu bekämpfen versprachen.

Der nächste Verrat war die Zustimmung von Friedrich Ebert, mit der Obersten Heeresleitung OHL zusammen zu arbeiten, die in Berlin die Arbeiterräte im Januar 1919 nieder schießen ließ, im April/Mai die Revolution in Baiern.

Da war der [[Antikommunismus]] längst gestartet, nannte sich noch länger nach den Ängsten vor der russischen Revolution [[Antibolscheweismus]] und sitzt bis heute in den Knochen der Konservativen:

Schreckgespenster der Enteignung, alle Propaganda des [[Kalter Krieg | Kalten Krieges]] und alle Abwehr-Bilder des „real existierenden [[Sozialismus]]“ verzerren auch heute sofort die Züge der Besitzenden: Angst vor der Hinrichtung der Adeligen, Monarchen und ihrer reichen Vasallen!

===Kritisches Denken===

Die deutsche Philosophie hat sich in Wortklüngeleien herausgeredet, an Massenvernichtungen beteiligt gewesen zu sein, und sie betreibt wieder die gereinigte Form des Denkens, ohne kritische Ansätze.

Die [[Klammerbegriffe]] entstehen erst imwiki.eineweltnetz.org/doku.php?id=weltsozialforum

https://www.pressenza.com/de/2019/12/widerstand-gegen-berlin/

\#raete-muenchen #akk #aufruestung #cdu #militarismus #reaktion
Quelle: http://raete-muenchen.de/kritisches-denken-zur-weltpolitik

 
Ich übersetze das mal:
"Wir hinken beim Kampf gegen Rechts hinterher, weil wir unser Personal RWE als Privatarmee zur Verfügung stellen. Und bisher war uns das Thema auch eigentlich völlig gleichgültig.".

#Rechtsextremismus #NRW #CDU #Reul #NieMehrCDU

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/interview-reul-rechte-netzwerke-100.html

 

(19) datUnicorn auf Twitter: „Das K in CDU steht für Klimaschutz.“ / Twitter


Jup!
#cdu

https://twitter.com/DasUnicorn/status/1202224640783003649
#cdu

 

#CDU schickt #SPD kleinen Finger eines Rentners als Warnung vor #GroKo-Aus





Berlin (dpo) - Erst drohte Annegret Kramp-Karrenbauer, die Grundrente so lange aufzuhalten, bis die SPD sich eindeutig zur Großen Koalition bekennt. Nun unterstrich die Union ihre Warnung an die Sozialdemokraten mit Nachdruck: Heute ging ein Brief der CDU-Vorsitzenden im Willy-Brandt-Haus ein, in dem sich der abgetrennte kleine Finger eines Rentners befand.
Eine SPD-Mitarbeiterin, die den Brief öffnete, befindet sich derzeit in psychologischer Betreuung.
Dem Postillon liegt der Wortlaut des dem Finger beigelegten Schreibens vor: "Liebe SPD, liebe Saskia Esken, lieber Norbert Walter-Borjans, lieber Kevin Kühnert", beginnt der Brief. "Mit Bedauern mussten wir feststellen, dass ihr über einen Ausstieg aus der Großen Koalition nachdenkt. Das erfreut uns ganz und gar nicht. Ganz und gar nicht. Wollt ihr etwa, dass unschuldige Rentner euretwegen leiden müssen? Denn das werden sie. Dafür können wir sorgen."
Neben einigen Beschimpfungen wie "rote Socken", "Kommunisten" und "im Saarland hätten wir kurzen Prozess mit euch gemacht", heißt es in dem Schreiben weiter: "Anbei findet ihr ein kleines Präsent. Dies ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf das, was den Alten unserer Gesellschaft blüht, falls ihr tatsächlich glaubt, die Koalition einfach so aufkündigen zu können. Dann geht es nicht nur um die Grundrente. Wir können auch ganz anders!"
Der Brief schließt mit den Worten "Mit überaus freundlichen Grüßen - Annegret Kramp-Karrenbauer, Parteivorsitzende der CDU. PS: Keine Polizei!".

Source:

 
#CDU, #SPD und #Grüne beschließen Koalitionsvertrag in #Sachsen und wollen eine #FreieSoftware Strategie für die Verwaltung entwickeln um Abhängigkeiten zu reduzieren und die digitale Souveränität zu stärken. https://koalitionsvertrag.gruene-sachsen.de/ #Politik
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Greenpeace e.V.:
Das C müsst ihr euch erst wieder verdienen, #CDU. Buchstäblich. Laut einer Umfrage sehen 74 Prozent der Bundesbürger und 62 Prozent der Unions-Sympathisanten in der CDU nicht mehr die Partei, die die Schöpfung bewahrt.
Quelle:
#CDU

 
#PIRATEN-Rundschau 01.12.19
Open Source und offene Standards!
Die @PiratenHessen begrüssen die Annäherung der #CDU an eine Piratenposition.
piratenpartei-hessen.de/blog/2019/11/2… von @AKress84
und @Herb_Foxley.
#Hessen
Wir begrüßen die Annäherung der CDU an eine Piratenposition

 
(2) ... Richtung stimmt!
... kommender #SPD parteitag am 6.-8.-12. : was ist mit der #CDU noch zu machen? > CDU im Vorfeld: es wird keine Zugeständnisse geben = SPD kündigt Koalitionsvertrag.
#groko

 
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Tim #Dreyer:
In #Wetzlar demonstrieren gerade #ProPolizei mit dem #CDU-Bundestagsabgeordneten #Irmer gemeinsam mit dem #NPD-Politiker Thassilo Hantusch gegen ein Konzert von #feinesahnefischfilet
Ist das die klare Abgrenzung gegen Rechts, die ihr predigt #CDU und #akk?
Quelle: https://twitter.com/TimDreyer92/status/1200464798707830785

 
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Das C
Wer wissen will, warum ich mich von #IchBinDasDu getrennt habe: Fahrt mal nach #Keyenberg, das ein Tagebau fressen soll. Oder nach #Datteln, wo trotz #Klimakrise ein #Kohlekraftwerk ans Netz soll. #AlleDoerferBleiben #DuOhneC #CDU
Quelle: https://twitter.com/IchBinDasC/status/1199628723055714304

 

Selbstzerstörung in 3-2-1 ... Wie die Bundesregierung Politik für rechte Parteien macht


Trotz Skandalen Weniger Lebensmittelkontrollen geplant?
Nach mehreren Lebensmittelskandalen wird der Ruf nach einer engmaschigeren Überwachung lauter. Doch laut Ministeriumsplänen könnten künftig viele Routinekontrollen wegfallen.

https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/lebensmittelueberwachung-103.html
#Politik #Deutschland #Afd #CDU #CSU #SPD

 

FSFE begrüßt CDU Parteitagsbeschluss zum verpflichtenden Einsatz Freier Software


Auf ihrem 32. Parteitag hat die CDU am Wochenende beschlossen, sich die Forderung der FSFE anzuschließen, dass mit öffentlichen Geldern entwickelte Software als Freie Software allen Zugute kommen soll. Die "Public Money, Public Code!" Kampagne der FSFE wird bisher von über 170 Organisationen und 26.000 Einzelpersonen unterstützt.

https://fsfe.org/news/2019/news-20191125-01.de.html

#OpenSource #FreeSoftware #CDU #Digitalisierung

via Diaspora* Publisher -

 
RT @Taigatr0mmel@twitter.com

"Schon bald aber musste das Bundesinnenministerium einräumen, dass es keinerlei Hinweise auf eine Beteiligung Linksradikaler am Pogrom in Rostock-Lichtenhagen gab." No shit, ey? Karsten Krampitz über die geistigen Tiefflüge der #CDU.

https://www.freitag.de/autoren/karsten-krampitz/hufeisen-im-hirn?fbclid=IwAR3JI0gNeGt0OYraeCb8YIoYziddeu1Jkcyzi3w_fHv6oZU_AH1JWy7JiYI

🐦🔗: https://twitter.com/Taigatr0mmel/status/1194909838867881984
#CDU

 
Die #CDU beschließt auf #cdupt19 #Digitalcharta mit vielen guten Punkten zu #FreieSoftware, #Bildung (#OER) und öffentliche Projekte (#publicCode). Jetzt, da die meisten Parteien ähnliche Positionen zu den Themen haben bin ich auf die Umsetzung in den kommenden Jahren gespannt. https://www.cdu.de/artikel/digitalcharta-innovationsplattform-d #Politik

 
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#Sponsoren der #CDU


Für diese Firmen machen. sie #Politik weil diese über #Parteispenden dafür zahlen. Es gibt diese Forderung, dass #Politiker wie Sportler alle Logos auf der Kleidung tragen sollten. So viel Platz haben die gar nicht, denn dies ist nur eine von 3 Wänden.

#WIRTSCHAFT #lobby #Lobbyismus #Demokratie #Deutschland #Beeinflussung #Regierung #Freiheit #firma #finanzen #Geld #macht

 
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#Sponsoren der #CDU


Für diese Firmen machen. sie #Politik weil diese über #Parteispenden dafür zahlen. Es gibt diese Forderung, dass #Politiker wie Sportler alle Logos auf der Kleidung tragen sollten. So viel Platz haben die gar nicht, denn dies ist nur eine von 3 Wänden.

#WIRTSCHAFT #lobby #Lobbyismus #Demokratie #Deutschland #Beeinflussung #Regierung #Freiheit #firma #finanzen #Geld #macht

 
Erinnert ihr euch an Rainer Wendt? Den Donald Trump unter den deutschen Gewerkschaftlern? Der Typ, bei dem man höflich annimmt, dass er irgendwann schon auch mal was schlaues gesagt haben wird, aber es erinnert sich irgendwie niemand daran? Den Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft? Der jahrelang Besoldung als Hauptkommissar abgriff, ohne die Tätigkeit auch auszuüben? Und von der AXA hat er sich auch bezahlen lassen? DER Wendt?
Dessen Gewerkschaft daraufhin die Mitglieder wegliefen? DER Wendt?
Der daraufhin von der Union als Sachverständiger geladen wurde, für eine Tätigkeit, die er gar nicht ausübt, und für die er trotzdem Geld abgegriffen hat? Der dann noch einen Preis für Demokratieerhalt gekriegt hat? DER Wendt? Ja?
Nun, … der wird jetzt in Sachsen-Anhalt Staatssekretär im Innenministerium.

Kannste dir nicht ausdenken, sowas.
Wendt ist Mitglied im Bundesvorstand des Deutschen Beamtenbundes und seit 2007 Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Na klar! Wen würdet IHR denn in den Vorstand des Beamtenbundes tun, wenn nicht jemanden, der 11 Jahre lang widerrechtlich Beamtenbezüge eingesackt hat?

Warte mal, Sachsen-Anhalt, wer regiert da noch gleich?
Ministerpräsident Reiner Haseloff und Landesinnenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) bezeichneten Wendt als „einen der fachkundigsten und bekanntesten Vertreter der Interessen unserer Polizei und engagierten Anwalt für die Sicherheit in unserem Land“.
Keine weiteren Fragen!

#fefebot #cdu #trump

 
Erinnert ihr euch an Rainer Wendt? Den Donald Trump unter den deutschen Gewerkschaftlern? Der Typ, bei dem man höflich annimmt, dass er irgendwann schon auch mal was schlaues gesagt haben wird, aber es erinnert sich irgendwie niemand daran? Den Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft? Der jahrelang Besoldung als Hauptkommissar abgriff, ohne die Tätigkeit auch auszuüben? Und von der AXA hat er sich auch bezahlen lassen? DER Wendt?
Dessen Gewerkschaft daraufhin die Mitglieder wegliefen? DER Wendt?
Der daraufhin von der Union als Sachverständiger geladen wurde, für eine Tätigkeit, die er gar nicht ausübt, und für die er trotzdem Geld abgegriffen hat? Der dann noch einen Preis für Demokratieerhalt gekriegt hat? DER Wendt? Ja?
Nun, … der wird jetzt in Sachsen-Anhalt Staatssekretär im Innenministerium.

Kannste dir nicht ausdenken, sowas.
Wendt ist Mitglied im Bundesvorstand des Deutschen Beamtenbundes und seit 2007 Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Na klar! Wen würdet IHR denn in den Vorstand des Beamtenbundes tun, wenn nicht jemanden, der 11 Jahre lang widerrechtlich Beamtenbezüge eingesackt hat?

Warte mal, Sachsen-Anhalt, wer regiert da noch gleich?
Ministerpräsident Reiner Haseloff und Landesinnenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) bezeichneten Wendt als „einen der fachkundigsten und bekanntesten Vertreter der Interessen unserer Polizei und engagierten Anwalt für die Sicherheit in unserem Land“.
Keine weiteren Fragen!

#fefebot #cdu #trump

 
Die #cDU, die uns #Uploadfilter eingebrockt hat und die das mit der Digitalisierung in Deutschland seit Jahren verschnarcht hat, will "digitalste Partei Deutschlands" werden. Uns ist vor Lachen gerade die 5G-Milchkanne aus der Hand gerutscht.

 
Oh krass, jetzt kommen hier Mails rein, der Assange sei ja gar nicht schuldig, der habe sich ja der Justiz entzogen.

Erstens: Die Schwedische Staatsanwaltschaft wollte ihn befragen, nicht verhaften. Einen Haftbefehl haben sie erst dieses Jahr haben wollen und abgelehnt bekommen, weil sie ihn ja auch in der Botschaft in London befragen konnten. Einer Befragung dort hatte Julian die ganze Zeit explizit zugestimmt. Und die Schweden am Ende auch. Da sprach also die ganze Zeit nichts dagegen.
Zweitens: Julian hatte sogar einer Auslieferung an Schweden für die Durchführung dieses Verfahrens zugestimmt — wenn sie ihm schriftlich zusichern, dass es keine Auslieferung an die USA gibt. Aber diese Zusage wollte Schweden nicht machen.
Drittens: Julian hat Beweise für seine Unschuld. Und es gab auch andere Indizien, dass es nicht um eine Vergewaltigung ging.

Man kann und sollte Julian Assange eine Menge vorwerfen. Wenn ihr sauer seid, dass die schwedische Staatsanwaltschaft fast eine Dekade lang zu inkompetent war, Julian zu befragen und daraus eine Anklage zu konstruieren und einen Haftbefehl zu beantragen, dann klärt das mit der schwedischen Staatsanwaltschaft. Da kann niemand anderes was für.

Und ehrlich gesagt bin ich echt schockiert von dieser Kultur des "es gibt einen Verdacht, also lynchen wir ihn" da draußen. Ihr erinnert mich alle an Otto Schily und Wolfgang Schäuble und ihre "Gefährder präventiv festnehmen"-Pläne. Die ja in Bayern jetzt aktives Recht sind. Das ist genau das, was ihr gerade für Julian fordert! Verfahren? Pah! Wer braucht Verfahren! Ich finde, der da drüben sie aus wie ein Gefährder, ab in den Knast mit dem!

Habt ihr euch mal überlegt, was passiert, wenn die AfD mal irgendwo an die Macht kommt? Und deren Innenminister dann findet, dass ihr wie Gefährder ausseht, und euch auf die Liste der Leute tut, die mal für die Volkssicherheit interniert gehören?

Das hat schon einen Grund, dass unser Rechtssystem vorsieht, dass man erst nach einem ordentlichen Verfahren, der Würdigung aller Fakten und einer rechtskräftigen Verurteilung bestraft wird!

Die Energie, mit der ihr im Internet herumhetzt, die solltet ihr mal lieber dafür einsetzen, dass die ganzen widerwärtigen Polizeigesetze zurückgerollt werden, bevor irgendwo die AfD übernimmt. Meiner Meinung nach sind die auch jeder anderen Regierung unwürdig. Ich traue ganz sicher auch keiner CDU- oder SPD-Regierung genug, um ihrer Exekutive solche Befugnisse zu geben.

#fefebot #afd #spd #cdu

 
Oh krass, jetzt kommen hier Mails rein, der Assange sei ja gar nicht schuldig, der habe sich ja der Justiz entzogen.

Erstens: Die Schwedische Staatsanwaltschaft wollte ihn befragen, nicht verhaften. Einen Haftbefehl haben sie erst dieses Jahr haben wollen und abgelehnt bekommen, weil sie ihn ja auch in der Botschaft in London befragen konnten. Einer Befragung dort hatte Julian die ganze Zeit explizit zugestimmt. Und die Schweden am Ende auch. Da sprach also die ganze Zeit nichts dagegen.
Zweitens: Julian hatte sogar einer Auslieferung an Schweden für die Durchführung dieses Verfahrens zugestimmt — wenn sie ihm schriftlich zusichern, dass es keine Auslieferung an die USA gibt. Aber diese Zusage wollte Schweden nicht machen.
Drittens: Julian hat Beweise für seine Unschuld. Und es gab auch andere Indizien, dass es nicht um eine Vergewaltigung ging.

Man kann und sollte Julian Assange eine Menge vorwerfen. Wenn ihr sauer seid, dass die schwedische Staatsanwaltschaft fast eine Dekade lang zu inkompetent war, Julian zu befragen und daraus eine Anklage zu konstruieren und einen Haftbefehl zu beantragen, dann klärt das mit der schwedischen Staatsanwaltschaft. Da kann niemand anderes was für.

Und ehrlich gesagt bin ich echt schockiert von dieser Kultur des "es gibt einen Verdacht, also lynchen wir ihn" da draußen. Ihr erinnert mich alle an Otto Schily und Wolfgang Schäuble und ihre "Gefährder präventiv festnehmen"-Pläne. Die ja in Bayern jetzt aktives Recht sind. Das ist genau das, was ihr gerade für Julian fordert! Verfahren? Pah! Wer braucht Verfahren! Ich finde, der da drüben sie aus wie ein Gefährder, ab in den Knast mit dem!

Habt ihr euch mal überlegt, was passiert, wenn die AfD mal irgendwo an die Macht kommt? Und deren Innenminister dann findet, dass ihr wie Gefährder ausseht, und euch auf die Liste der Leute tut, die mal für die Volkssicherheit interniert gehören?

Das hat schon einen Grund, dass unser Rechtssystem vorsieht, dass man erst nach einem ordentlichen Verfahren, der Würdigung aller Fakten und einer rechtskräftigen Verurteilung bestraft wird!

Die Energie, mit der ihr im Internet herumhetzt, die solltet ihr mal lieber dafür einsetzen, dass die ganzen widerwärtigen Polizeigesetze zurückgerollt werden, bevor irgendwo die AfD übernimmt. Meiner Meinung nach sind die auch jeder anderen Regierung unwürdig. Ich traue ganz sicher auch keiner CDU- oder SPD-Regierung genug, um ihrer Exekutive solche Befugnisse zu geben.

#fefebot #afd #spd #cdu

 
Ist das entfernte 'C' ein Fake? Egal, schöne Aktion!
#NieMehrCDU #NichtMeinKlimapaket
An der Berliner CDU-Zentrale fehlt der erste der drei gut zwei Meter großen Buchstaben des roten Parteilogos. #Greenpeace-#Aktivisten hatten es von der gläsernen Fassade des #KonradAdenauer-Hauses entfernt und das verbleibende "DU" um den Schriftzug "sollst das Klima schützen" ergänzt...

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/konrad-adenauer-haus-cdu-greenpeace-parteizentrale-aktivismus

#rebranding #Klima #Politik #CDU
 Huch, da stimmt doch was nicht! Greenpeace-Aktivisten montieren ein Transparent hinter die noch verbliebenden Buchstaben (DU) an der CDU-Parteizentrale. © Paul Zinken/​dpa

#Klimakrise

 

Mit der Fackel in die Welt hinaus


"(...) Das Schräge am Gebrauch der Floskel, Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen, ist ihre Entleerung in Bezug auf die Funktion und Rolle, die Deutschland in der Welt spielen will. Es ist der schleichende, heimliche Versuch, mit einer positiv besetzten Formel eine Politik durchsetzen zu wollen, die in kriegerischen Handlungen und imperialem Gehabe endet."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/11/17/zum-wording-wir-muessen-verantwortung-uebernehmen/

Home: www-neue-debatte.com
Spenden: www.paypal.me/neuedebatte
Genossen gesucht! https://neue-debatte.com/genossenschaft/
Fragen? https://neue-debatte.com/kontakt/
Infos: https://neue-debatte.com/ueber-uns/
FAQ: https://neue-debatte.com/faq/

#Gesellschaft #Politik #Krieg #Macht #Herrschaft #Gewalt #CDU #SPD #Grüne #Syrien #USA #Imperialismus #Kolonialismus #Expansion #Deutschland #EU #Europa
Zum Wording „Wir müssen Verantwortung übernehmen“

 
#Verkehrsförderung
#Bund investiert 20-mal so viel #Forschungsgelder in #Kfz wie in #ÖPNV

#Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten #Bahn und #Bus sogar noch weniger. Das geht aus Antworten der #Regierung hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

#CDU #CSU #SPD #Groko

 
#Verkehrsförderung
#Bund investiert 20-mal so viel #Forschungsgelder in #Kfz wie in #ÖPNV

#Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten #Bahn und #Bus sogar noch weniger. Das geht aus Antworten der #Regierung hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

#CDU #CSU #SPD #Groko

 
Wer #CDU wählt, bekommt Faschismus, Kriegstreiberei und nun weiteren Abbau des Sozialstaates.
Hauptsache man hat Geld für PKW-Maut und Beraterarmeen.

#NieMehrCDU

https://www.tagesspiegel.de/politik/kramp-karrenbauer-bringt-streitthema-in-koalition-cdu-chefin-sieht-sozialsysteme-an-grenzen-des-machbaren/25226618.html

 
#CDU | Hufeisen im Hirn

Linke und Nazis sind quasi dasselbe, und man selbst hat nichts mit denen zu tun – über eine Lebenslüge der Union

https://www.freitag.de/autoren/karsten-krampitz/hufeisen-im-hirn

#bot
#CDU #bot

 

#SPD #CDU #CSU #AfD #DieGrünen #FDP - ein Land in #Frieden exportiert den #Krieg


https://www.tagesschau.de/investigativ/hsb/ruestungsexporte-191.html

#abrüstung #friedenspolitik #rüstungsexporte

 
Die #CDU schließt einen Kompromiss. Die #SPD stimmt zu.

#GroKo
#Grundrente

 
Die #CDU schließt einen Kompromiss. Die #SPD stimmt zu.

#GroKo

 
Hannover: Onay wird neuer Oberbürgermeister #Oberbürgermeister #OB #Hannover #Stichwahl #Scholz #Onay #Grüne #CDU #Kandidaten #Wahl

 

Wer ist Friedrich Merz


Denkt bei der nächsten Bundestagswahl 2021 daran!

https://hyperblog.de/hoergen/2019/11/09/wer-ist-friedrich-merz
#Politik #Deutschland #CDU #CSU #RAUS

von drüben gemopst:
#fotzenfritz
Bild/Foto

 
Man sagte mir, der hinter einer Paywall versteckte Beitrag der Lokalpresse sei unter der URL https://s19.directupload.net/images/191107/mcjnynak.png befreit worden.
Ursprünglich geteilt von @Thanatos ♥




Höcke Watch:
Während Mike Mohring in #Thüringen anscheinend immer noch überlegt, mit Faschist*innen zu kuscheln, lässt die #AfD heute im #Erfurt|er Stadtrat die Masken fallen. #noAfD #niewieder #Mohring #CDU
Quelle: https://twitter.com/Hoeckewatch/status/1192200551821381634

 
Bild/Foto
Höcke Watch:
Während Mike Mohring in #Thüringen anscheinend immer noch überlegt, mit Faschist*innen zu kuscheln, lässt die #AfD heute im #Erfurt|er Stadtrat die Masken fallen. #noAfD #niewieder #Mohring #CDU
Quelle: https://twitter.com/Hoeckewatch/status/1192200551821381634

 
Bild/Foto
Höcke Watch:
Während Mike Mohring in #Thüringen anscheinend immer noch überlegt, mit Faschist*innen zu kuscheln, lässt die #AfD heute im #Erfurt|er Stadtrat die Masken fallen. #noAfD #niewieder #Mohring #CDU
Quelle: https://twitter.com/Hoeckewatch/status/1192200551821381634