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Items tagged with: Bußgelder


 

Zwei Artikel aus der Rhein-Neckar-Zeitung


Heute fand ich bei der Rhein-Neckar-Zeitung zwei Artikel die ich hier verlinken will.

Heidelberg - Ein Bußgeld "muss im Geldbeutel wehtun"


Stadt begrüßt Vorstoß von Bundesverkehrsminister Scheuer - Über 130 000 Verwarnungen in 2018

Falschparkern den Kampf ansagen: Das hat die Stadt in den vergangenen Jahren schon mehrfach versucht. Für Aufsehen sorgte beispielsweise 2016 die "Denkzettel"-Aktion von Stadt und der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg. Ein Dutzend junger Menschen verteilte damals gut 20.000 blaue Klebezettel für ein in der Plöck im absoluten Halteverbot abgestelltes Auto. Wenige Monate später gewannen die Initiatoren mit ihrer Aktion den Deutschen Fahrradpreis 2017 in der Kategorie Kommunikation. Seither werden immer mal wieder "Denkzettel" verteilt...

Straßenverkehrsordnung - Bußgelder bringen ohne Kontrollen nichts


Verkehrspolizeichef Schäfer zu den Ideen des Verkehrsministers

Dieter Schäfer war gerade im Internet. Er hat gelesen, dass sich Busse in Städten künftig ihre Spuren mit E-Scootern teilen sollen. Einer der vielen Vorschläge von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), mit denen er den Straßenverkehr in Deutschland ändern will. Schäfer muss lachen: "Manche haben Ideen." Man sieht das Kopfschütteln des Leiters der Mannheimer Verkehrspolizeidirektion förmlich durchs Telefon. Scheuer will auch Bußgelder erhöhen. Schäfer findet das eigentlich nicht schlecht, hat allerdings auch so seine Zweifel...
Tags: #de #news #rnz #verkehr #auto #fahrrad #fußgänger #falschparker #bußgelder #stadt #ravenbird #2019-08-16

 
#DSGVO #Bußgelder
Bußgelder in Millionenhöhe:
Kein Grund zur Panik – aber zur Vorbereitung
(mit Hinweisen zum Erstellen eines Verteidigungshandbuchs zur Vorbereitung der Verteidigung)

von RA Tim Wybitul
Bußgelder in Millionenhöhe: Kein Grund zur Panik – aber zur Vorbereitung

 

News | Tagessschau: "Fridays for Future" - Erste Bußgelder für streikende Schüler


Offiziell ist Schulschwänzen eine Ordnungswidrigkeit. Viele Kommunen haben bisher bei den "Fridays for Future"-Demonstrationen ein Auge zugedrückt. Erste Behörden begannen jetzt aber, Bußgeldbescheide zu versenden.

Erstmals ist nach Angaben der Bewegung "Fridays for Future" ein Fall bekannt geworden, bei dem deutsche Behörden ein Bußgeld von klimastreikenden Schülern verlangen. Das Ordnungsamt der Stadt Mannheim fordere jeweils 88,50 Euro von sechs Teilnehmern für zwei versäumte Schulstunden nach einer Demonstration im Mai, teilte "Fridays for Future" mit...
Tags: #de #news #fridays-for-future #fff #bußgelder #schüler #streik #klima #klimawandel #repression #staat #system #tagesschau #ravenbird #2019-07-18

 
#DSGVO #Bußgelder
„100 Bußgelder unter der DSGVO in Deutschland – ein Resümee“
von RA Philipp Quiel und RAin Dr. Johanna M. Hofmann

 

News | Tagesschau: Gesetzentwurf - Spahn will Masern-Impfpflicht durchsetzen


Mit Bußgeldern und Kita-Ausschluss will Gesundheitsminister Spahn die geplanten Masern-Pflichtimpfungen durchsetzen. Die Maßnahmen sind Teil eines Gesetzentwurfs, aus dem die "Bild am Sonntag" zitiert.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder durchsetzen und dafür Geldstrafen von bis zu 2500 Euro und einen Ausschluss vom Kita-Besuch androhen. Die Maßnahmen sind der "Bild am Sonntag" zufolge Teil des Gesetzentwurfs, den der CDU-Politiker nun vorlegte...

Meine Meinung: Was? Es kommt auch mal was vernünftiges von Spahn? Naja man sagt ja 'Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn.' Das eigentlich kranke ist jedoch das es in unserer Gesellschaft zunehmend Menschen und darunter auch viele Eltern gibt, welche gegen die bewährten Impfungen sind. Nein ich rede nicht über noch recht Neue Impfungen die oft eher experimentell als ausgereift sind. Ich rede von Impfungen die es schon lange gibt, die nachweislich wirken und deren negative Auswirkungen über lange Zeit minimiert wurden. Welche Mutter und welcher Vater können so verbohrt sein ihren Kindern und auch den Rest der Gesellschaft diesen Schutz zu verweigern?

Tags: #de #news #impfung #masern #spahn #gesetzentwurf #impfpflicht #sanktionen #kita #kitaverbot #busgelder #tagesschau #ravenbird #2019-05-05

 
#Absprachen zwischen #Daimler, #VW und #BMW
Das #Autokartell und sein Verrat am #Wettbewerb

Deutschen Autokonzernen drohen milliardenschwere #Bußgelder. Die #EU-Kommission wirft ihnen illegale Absprache vor. Der Fall zeigt auch, wie Daimler, VW und BMW jahrelang moderne #Umwelttechnik verhinderten.

http://m.spiegel.de/wirtschaft/soziales/autokartell-daimler-vw-und-bmw-verhinderten-moderne-umwelttechnik-a-1261542.html

#duh #csu #bScheuerT #scheuerdasarschloch #dobrindtdasarschloch

 
#Absprachen zwischen #Daimler, #VW und #BMW
Das #Autokartell und sein Verrat am #Wettbewerb

Deutschen Autokonzernen drohen milliardenschwere #Bußgelder. Die #EU-Kommission wirft ihnen illegale Absprache vor. Der Fall zeigt auch, wie Daimler, VW und BMW jahrelang moderne #Umwelttechnik verhinderten.

http://m.spiegel.de/wirtschaft/soziales/autokartell-daimler-vw-und-bmw-verhinderten-moderne-umwelttechnik-a-1261542.html

#duh #csu #bScheuerT #scheuerdasarschloch #dobrindtdasarschloch

 
Zweimal ist logisch, weil ein Twitterlink immer eingebunden wird. Der dritte Text kommt davon, dass Stefan den Text kopiert hat, um #Bußgelder und #fridaysforfuture als Hashtags für Diaspora verfügbar zu machen.

Wenn er das nicht gemacht hätte, wäre das einfach nur ein Twitterlink, der bei einer Suche nach den Hashtags nicht mit rauskommen würde.

 

Quelle: Wikimedia Commons

Das ist das Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium in München-Bogenhausen. Der Rektor dieser Schule, Wolfgang Hansjakob, hat nun bekannt gegeben, dass seine Schule in Zukunft #Bußgelder an Eltern von Schülerinnen und Schülern der Schule versenden wird, die an den Demonstrationen von #FridaysForFuture teilnehmen. Weitere Münchener Schulen sollen sich angeblich bereits dieser Ankündigung angeschlossen haben.

Die Informationen dazu entstammen einer Tageszeitung, die ich aufgrund von #Artikel11 und #Artikel13 nicht mehr verlinke oder zitiere. Wer Interesse hat, kann in einer Suchmaschine des Vertrauens danach suchen.

Ich würde mich freuen, wenn sich dazu eine Diskussion entspinnt (nicht nur hier, sondern überall, wo diese Meldung gepostet wird) über:
- die juristische Einschätzung/Zulässigkeit solcher schul-individuellen Bußgelder
- die davon ausgesehenden Signale zum Demokratieverständnis des Schulleiters
- kreative Ideen zur "Lösung" des Problems

#Schule #München #Bayern #WilhelmHausensteinGymnasium

 
Bild/Foto
#Bußgelder für Eltern, deren Kinder freitags für die eigene Zukunft demonstrieren. Einfacher kann man aus Protest keine Revolte machen. Den passenden Geschichtsunterricht, Herr Oberstudiendirektor, können sie übrigens im eigenen Hause besuchen.
https://twitter.com/udovetter/status/1113115335845179392
#fridaysforfuture

 
Bild/Foto
#Bußgelder für Eltern, deren Kinder freitags für die eigene Zukunft demonstrieren. Einfacher kann man aus Protest keine Revolte machen. Den passenden Geschichtsunterricht, Herr Oberstudiendirektor, können sie übrigens im eigenen Hause besuchen.
https://twitter.com/udovetter/status/1113115335845179392
#fridaysforfuture

 

Quelle: Wikimedia Commons

Das ist das Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium in München-Bogenhausen. Der Rektor dieser Schule, Wolfgang Hansjakob, hat nun bekannt gegeben, dass seine Schule in Zukunft #Bußgelder an Eltern von Schülerinnen und Schülern der Schule versenden wird, die an den Demonstrationen von #FridaysForFuture teilnehmen. Weitere Münchener Schulen sollen sich angeblich bereits dieser Ankündigung angeschlossen haben.

Die Informationen dazu entstammen einer Tageszeitung, die ich aufgrund von #Artikel11 und #Artikel13 nicht mehr verlinke oder zitiere. Wer Interesse hat, kann in einer Suchmaschine des Vertrauens danach suchen.

Ich würde mich freuen, wenn sich dazu eine Diskussion entspinnt (nicht nur hier, sondern überall, wo diese Meldung gepostet wird) über:
- die juristische Einschätzung/Zulässigkeit solcher schul-individuellen Bußgelder
- die davon ausgesehenden Signale zum Demokratieverständnis des Schulleiters
- kreative Ideen zur "Lösung" des Problems

#Schule #München #Bayern #WilhelmHausensteinGymnasium

 

Quelle: Wikimedia Commons

Das ist das Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium in München-Bogenhausen. Der Rektor dieser Schule, Wolfgang Hansjakob, hat nun bekannt gegeben, dass seine Schule in Zukunft #Bußgelder an Eltern von Schülerinnen und Schülern der Schule versenden wird, die an den Demonstrationen von #FridaysForFuture teilnehmen. Weitere Münchener Schulen sollen sich angeblich bereits dieser Ankündigung angeschlossen haben.

Die Informationen dazu entstammen einer Tageszeitung, die ich aufgrund von #Artikel11 und #Artikel13 nicht mehr verlinke oder zitiere. Wer Interesse hat, kann in einer Suchmaschine des Vertrauens danach suchen.

Ich würde mich freuen, wenn sich dazu eine Diskussion entspinnt (nicht nur hier, sondern überall, wo diese Meldung gepostet wird) über:
- die juristische Einschätzung/Zulässigkeit solcher schul-individuellen Bußgelder
- die davon ausgesehenden Signale zum Demokratieverständnis des Schulleiters
- kreative Ideen zur "Lösung" des Problems

#Schule #München #Bayern #WilhelmHausensteinGymnasium

 

Quelle: Wikimedia Commons

Das ist das Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium in München-Bogenhausen. Der Rektor dieser Schule, Wolfgang Hansjakob, hat nun bekannt gegeben, dass seine Schule in Zukunft #Bußgelder an Eltern von Schülerinnen und Schülern der Schule versenden wird, die an den Demonstrationen von #FridaysForFuture teilnehmen. Weitere Münchener Schulen sollen sich angeblich bereits dieser Ankündigung angeschlossen haben.

Die Informationen dazu entstammen einer Tageszeitung, die ich aufgrund von #Artikel11 und #Artikel13 nicht mehr verlinke oder zitiere. Wer Interesse hat, kann in einer Suchmaschine des Vertrauens danach suchen.

Ich würde mich freuen, wenn sich dazu eine Diskussion entspinnt (nicht nur hier, sondern überall, wo diese Meldung gepostet wird) über:
- die juristische Einschätzung/Zulässigkeit solcher schul-individuellen Bußgelder
- die davon ausgesehenden Signale zum Demokratieverständnis des Schulleiters
- kreative Ideen zur "Lösung" des Problems

#Schule #München #Bayern #WilhelmHausensteinGymnasium

 

Das Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium und die Bußgelder



Quelle: Wikimedia Commons

Das ist das Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium in München-Bogenhausen. Der Rektor dieser Schule, Wolfgang Hansjakob, hat nun bekannt gegeben, dass seine Schule in Zukunft #Bußgelder an Eltern von Schülerinnen und Schülern der Schule versenden wird, die an den Demonstrationen von #FridaysForFuture teilnehmen. Weitere Münchener Schulen sollen sich angeblich bereits dieser Ankündigung angeschlossen haben.

Die Informationen dazu entstammen einer Tageszeitung, die ich aufgrund von #Artikel11 und #Artikel13 nicht mehr verlinke oder zitiere. Wer Interesse hat, kann in einer Suchmaschine des Vertrauens danach suchen.

Ich würde mich freuen, wenn sich dazu eine Diskussion entspinnt (nicht nur hier, sondern überall, wo diese Meldung gepostet wird) über:
- die juristische Einschätzung/Zulässigkeit solcher schul-individuellen Bußgelder
- die davon ausgesehenden Signale zum Demokratieverständnis des Schulleiters
- kreative Ideen zur "Lösung" des Problems

#Schule #München #Bayern #WilhelmHausensteinGymnasium